Der zivilprozessuale Öffentlichkeitsgrundsatz im Zeitalter digitaler Kommunikation
-
Josephine Odrig
Zusammenfassung
Virtuelle Gerichtsverfahren sind längst kein Hirngespinst der Zukunft mehr. Doch um die Vorteile der Digitalisierung auch in der Justiz zu nutzen, müssen etliche Anforderungen beachtet werden. Nicht zuletzt stellt sich die Frage, wie die Öffentlichkeit am digitalen Verfahren beteiligt werden soll. Der Beitrag möchte in der Diskussion um digitale Gerichtsöffentlichkeit, „Gerichts- TV“ & Co. den Blick darauf lenken, dass der Zivilprozess von anderen Umständen bestimmt wird als Straf- oder Verwaltungsprozesse und klarstellen, welche Auswirkungen dieser Unterschied auf die Ausgestaltung der zivilprozessualen Gerichtsöffentlichkeit haben muss.
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
- Die „Bielefeld-Verschwörung“ vor Gericht — Zu LG Bielefeld v. 14.7.2023 – 1 O 181/22
- Aufsätze
- Verfahrensrecht
- Der zivilprozessuale Öffentlichkeitsgrundsatz im Zeitalter digitaler Kommunikation
- Darlehensrecht
- Die Beweislast für die (Nicht-)Verzinslichkeit eines Darlehens — Zugleich eine Besprechung zu OLG Nürnberg v. 31.1.2024 – 13 U 1171/23, MDR 2024, 586
- Baurecht
- Die Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Bauprozessrecht — Übersicht für das Jahr 2023
- Prozessrecht aktiv
- Berufung: Nachholung einer Entscheidung über die Zulassung
- Anscheinsbeweis: Zugang einer einfachen E‑Mail
- Kostenrecht: Gebührenermäßigung bei Vergleich nach Versäumnisurteil
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Zahnarztvertrag: Schriftformerfordernis bzgl. Heil- und Kostenplan bei Zahnersatzleistung
- Immobilienrecht
- Grundbuch: Änderung der Eintragung der GbR-Gesellschafter nach Inkrafttreten des MoPeG
- Grundbuch: Berichtigung wegen Unrichtigkeit bei falscher Bezeichnung des Vertragsgegenstands
- Baurecht
- Anwendbarkeit der Regelung zur Bauhandwerkersicherung in gemischten Verträgen
- Bauträger: Verjährung der Haftung bei unwirksamer Abnahmeklausel
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Anscheinsbeweis bei Auffahrunfall
- Haftungsrecht
- Staatshaftung für Einnahmeausfälle eines Hotels wegen Corona-bedingter Beherbergungs- und Veranstaltungsverbote sowie Gaststättenschließungen
- Anforderungen an eine Gegendarstellung bei einem Online-Video
- Daten-Scraping: Feststellungsanspruch bei länger zurückliegendem Vorfall
- Versicherungsrecht
- Falschangaben des VN bei der Antragsfrage nach Abgabe einer Vermögensauskunft
- Herabsetzung des Krankentagegeldes bei gesunkenem Einkommen
- Familienrecht
- Ausgleich des Pflichtehrensoldes nach dem bayerischen Kommunalwahlbeamtengesetz im Versorgungsausgleich
- Geltendmachung von Mehrbedarf eines Kindes für die Vergangenheit
- Beschluss über Billigung eines Umgangsvergleichs ohne Kindesanhörung
- Gewaltschutzverfahren: Statthaftigkeit der VKH-Beschwerde und hinreichende Erfolgsaussicht
- Vergütung für Tätigkeiten von Mitarbeitern des Nachlasspflegers
- Erbrecht
- Ergänzungspfleger für Geltendmachung von Pflichtteilsanspruch des Kindes bei Tod des Vaters
- Handelsrecht
- Ordnungsgeld wegen Nichteinreichung der Jahresabschlussunterlagen
- Handelsvertretervertrag: Vorliegen einer unwirksamen Kündigungserschwernis
- Gesellschaftsrecht
- GmbH: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
- Gesellschafterliste: Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten
- Anfechtung der Aufstockung durch nicht mehr in der Gesellschafterliste eingetragenen Gesellschafter
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
- Verbraucherdarlehen: Pflichtangaben beim finanzierten Fahrzeugkauf
- Drittschadensliquidation bei Warnpflicht-Verletzung im mehrgliedrigen Überweisungsverkehr
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Irreführung über die relative Füllmenge einer Fertigpackung
- Unberechtigte Verwarnung aus Waren- oder Dienstleistungsmarken
- Rechtserhaltende Markenbenutzung bei Mehrfachkennzeichnung
- Klage eines Verbraucherverbands auf Rückzahlung von Servicegebühren an Bausparer
- Unterlassungsklage eines Verbraucherverbandes wegen fehlender Angaben nach der Pkw-EnVKV
- Verfahrensrecht
- Subsidiarität der Feststellungsklage
- Nachholung der Prüfung des Rechtswegs
- Anforderungen an ein Protokollurteil
- Erneute Zeugenbefragung durch das Berufungsgericht
- Wiedereinsetzung: Fristversäumnis wegen eines Stromausfalls
- Verwertung heimlicher Videoaufnahmen bei Verdacht auf unerlaubte Untervermietung
- Zulässigkeit von Gegenanträgen im selbständigen Beweisverfahren
- Funktionelle Zuständigkeit für Klage gegen Hersteller des Impfstoffes wegen Impfschäden
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Vollstreckung durch eine gesetzliche Krankenkasse
- Anwaltliche Nutzungspflicht von elektronischen Dokumenten
- Dokumentenpauschale bei in elektronischer Form erteiltem Vollstreckungsauftrag
- Insolvenzrecht
- InsO-Tabelle: Widerspruch gegen Feststellung einer titulierten Forderung im Eigenverwaltungsverfahren
- InsO-Anfechtung: Anforderungen an ernsthaften Sanierungsversuch bei Inkongruenz
- Insolvenzverwalter: Aktivlegitimation zur Geltendmachung von Ansprüchen aus § 816 Abs. 2 BGB
- Gebührenrecht
- Gesonderte Vergütungspauschale des beruflichen Betreuers nach § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 VBVG
- Kostenerstattungsanspruch bei Anwaltswechsel wegen Interessenkollision
- Kosten bei Verweisung eines Verfahrens vom ArbG an ein Zivilgericht
- Notarkostenhaftung eines unerkannt Geschäftsunfähigen
- Verjährungseinrede im Vergütungsfestsetzungsverfahren
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Die „Bielefeld-Verschwörung“ vor Gericht — Zu LG Bielefeld v. 14.7.2023 – 1 O 181/22
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Fachliteratur
- GVRZ – Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht
- Recht bildlich
- Big Brother und das Amtsgericht
- Impressum
Articles in the same Issue
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- Im Blickpunkt
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- Aufsätze
- Verfahrensrecht
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- Darlehensrecht
- Die Beweislast für die (Nicht-)Verzinslichkeit eines Darlehens — Zugleich eine Besprechung zu OLG Nürnberg v. 31.1.2024 – 13 U 1171/23, MDR 2024, 586
- Baurecht
- Die Entwicklungen in der Rechtsprechung zum Bauprozessrecht — Übersicht für das Jahr 2023
- Prozessrecht aktiv
- Berufung: Nachholung einer Entscheidung über die Zulassung
- Anscheinsbeweis: Zugang einer einfachen E‑Mail
- Kostenrecht: Gebührenermäßigung bei Vergleich nach Versäumnisurteil
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Zahnarztvertrag: Schriftformerfordernis bzgl. Heil- und Kostenplan bei Zahnersatzleistung
- Immobilienrecht
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- Baurecht
- Anwendbarkeit der Regelung zur Bauhandwerkersicherung in gemischten Verträgen
- Bauträger: Verjährung der Haftung bei unwirksamer Abnahmeklausel
- Kfz- und Verkehrsrecht
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- Vergütung für Tätigkeiten von Mitarbeitern des Nachlasspflegers
- Erbrecht
- Ergänzungspfleger für Geltendmachung von Pflichtteilsanspruch des Kindes bei Tod des Vaters
- Handelsrecht
- Ordnungsgeld wegen Nichteinreichung der Jahresabschlussunterlagen
- Handelsvertretervertrag: Vorliegen einer unwirksamen Kündigungserschwernis
- Gesellschaftsrecht
- GmbH: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
- Gesellschafterliste: Anspruch auf Löschung personenbezogener Daten
- Anfechtung der Aufstockung durch nicht mehr in der Gesellschafterliste eingetragenen Gesellschafter
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
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- Verwertung heimlicher Videoaufnahmen bei Verdacht auf unerlaubte Untervermietung
- Zulässigkeit von Gegenanträgen im selbständigen Beweisverfahren
- Funktionelle Zuständigkeit für Klage gegen Hersteller des Impfstoffes wegen Impfschäden
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Vollstreckung durch eine gesetzliche Krankenkasse
- Anwaltliche Nutzungspflicht von elektronischen Dokumenten
- Dokumentenpauschale bei in elektronischer Form erteiltem Vollstreckungsauftrag
- Insolvenzrecht
- InsO-Tabelle: Widerspruch gegen Feststellung einer titulierten Forderung im Eigenverwaltungsverfahren
- InsO-Anfechtung: Anforderungen an ernsthaften Sanierungsversuch bei Inkongruenz
- Insolvenzverwalter: Aktivlegitimation zur Geltendmachung von Ansprüchen aus § 816 Abs. 2 BGB
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- Gesonderte Vergütungspauschale des beruflichen Betreuers nach § 10 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 VBVG
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- GVRZ – Zeitschrift für das gesamte Verfahrensrecht
- Recht bildlich
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