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Umgehung(sversuche) bei Vorkaufsrechten an Grundstücken
-
Herbert Grziwotz
Published/Copyright:
June 4, 2024
Zusammenfassung
Nicht nur bei drohenden Vorkaufsrechten der öffentlichen Hand, sondern auch bei den gesetzlichen Vorkaufsrechten des Mieters und der Miterben sowie ferner bei rechtsgeschäftlich vereinbarten Vorkaufsrechten wird häufig anlässlich der Veräußerung der betroffenen Immobilie gefragt, wie man das Vorkaufsrecht „vermeiden“ oder zumindest seine Ausübung erschweren könne. Der nachfolgende Beitrag stellt die Grenzen für diesbezügliche Gestaltungen anhand der Rechtsprechung dar und kritisiert ihre teilweise ungenügende Umsetzung.
Online erschienen: 2024-06-04
Erschienen im Druck: 2024-06-01
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Quotenabgeltungsklauseln: Die Wirksamkeit als individualvertragliche und formularmäßige Vereinbarung (zu MDR 2024, 563)
- Aufsätze
- Kfz-Recht
- Ersatz des Fahrzeugschadens bei Bestehen von Vorschäden
- Immobilienrecht
- Umgehung(sversuche) bei Vorkaufsrechten an Grundstücken
- Verfahrensrecht
- Aktuelle Entwicklungen im zivilprozessualen Beweisrecht
- Prozessrecht aktiv
- Gegenstandswert: Versagung der Anerkennung und Vollstreckung eines ausländischen Titels
- beA: Signatur des in einer Anwaltssozietät gefertigten Schriftsatzes
- Versäumnisurteil: Säumnis wegen Verhinderung des Prozessbevollmächtigten
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Behandlungsvertrag: Anwendungsbereich der GOÄ
- Verbrauchgüterkaufvertrag: Schriftformklausel über Lieferfristen/-termine
- Fernunterrichtsschutzgesetz: Anwendbarkeit auf Coaching-Verträge
- Miet- und WEG-Recht
- Auskunftsansprüche bei sukzessiver Doppelbeauftragung des Maklers
- Kündigung eines Pachtvertrags nach Verstoß gegen eine vereinbarte Investitionspflicht
- Mietminderung bei von einem Nachbargrundstück ausgehenden Baulärm
- Immobilienrecht
- Scheingeschäft bei Grundstückskaufverträgen
- Verjährung des Anspruchs des Gründstückskäufers auf Eigentumsverschaffung
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Gewährleistungsausschluss beim Kauf eines 40 Jahre alten Gebrauchtwagens
- Leasing: Aufklärung über die Ausgestaltung eines Ankaufsrechts nach Vertragsende
- Anscheinsbeweis der Unfallverursachung gegen alkoholisierten Fahrer
- Haftungsrecht
- Wirtschaftliche Überprüfungs- und Ermittlungspflichten des Anlagevermittlers
- Prospekthaftung: Angaben in Schiffsfonds-Prospekt zu Kaskaden- und Transshipment- Effekten sowie zur Prognose von Betriebskostensteigerungen
- Datenscraping: Voraussetzung für Ersatz eines immateriellen Schadens
- Presserecht: Vorliegen eines unverzüglichen Gegendarstellungsverlangens
- Familienrecht
- Vollstreckungsfähiger Inhalt einer gerichtlichen Umgangsregelung
- Beendigung eines Umgangsverfahrens durch protokollierte Vereinbarung der Eltern
- Elternunterhalt: Selbstbehalt nach Inkrafttreten des Angehörigen-Entlastungsgesetzes
- Arbeitsrecht
- Keine Benachteiligung durch Stichtagsregelung im Sozialplan
- Rechtsweg für Corona-Sonderleistung für Pflegefachkräfte in Krankenhäusern
- Anpassung der Vergütung bei Aufstockung von Teilzeit auf Vollzeit durch ergänzende Auslegung
- Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Beweiswert ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
- Urlaubsrecht, Urlaubsabgeltung, Doppelarbeitsverhältnis, Anrechnung von Urlaub
- Handelsrecht
- Partnerschaftsregister: Beschwerdebefugnis beim Firmenmissbrauchsverfahren
- Handelsregister: Eintragung einer Verschmelzung
- Gesellschaftsrecht
- Testamentsvollstreckung bei von anderem Gesellschafter geerbtem Kommanditanteil
- Gewährung von Einmalzahlungen durch den GmbH-Geschäftsführer an sich selbst
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
- Immobiliar-Darlehen: Vorfälligkeitsentschädigung bei negativer Rendite
- Beweislast für Autorisierung des Zahlungsvorgangs
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Verjährung im Patentrecht bei Übertragung, bei Teilanmeldungen, beim Schadensersatz
- Einzuhaltende Mindest- und Höchstpreise bei AM- Großhandelszuschlägen
- Neuheit beim Verfahrenspatent
- Irreführende Werbung durch Unterlassen bei Angabe eines Prüfzeichens
- Verfahrensrecht
- Gehörsverletzung durch Nichteinholung eines Sachverständigengutachtens
- Vorübergehende Unmöglichkeit der elektronischen Einreichung des Schriftsatzes
- Verschulden bei Rücknahme eines vermeintlich verfrüht eingelegten Rechtsmittels
- Umstellung von Grenzscheidungs- auf Grenzfeststellungsantrag nach Ablauf der Anschlussberufungsfrist
- Beweis des Zugangs einer einfachen E-Mail
- Befangenheit: Frühere Tätigkeit der Richterin in der Kanzlei eines Prozessbevollmächtigten
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Änderung der Sicherheit zur Vollstreckungsabwendung durch das Revisionsgericht
- Vollstreckungssicherheit: Höhe bei Verurteilung in Leistung einer Bauhandwerkersicherheit
- Vollstreckung aus einem im Gewaltschutzverfahren geschlossenen Vergleich
- Gebührenrecht
- Streitwert einer Facebook-Sperre
- Verfahrenswert bei Scheidung und Versorgungsausgleich
- Terminsgebühr bei Nichterscheinen einer Partei
- Zusatzgebühr bei umfangreicher Beweisaufnahme
- Berufsrecht
- Notarielle Fachprüfung: Nachbewertung schriftlicher Leistungen
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen
- Fachliteratur
- Neue Bücher und Neuauflagen
- Recht bildlich
- Trunkenheit am Steuer (zu MDR 2024, 708)
- Impressum
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