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Zwangsvollstreckung: Nichtbeachtung von Pfändungsschutzvorschriften als besonders schwerer und offenkundiger Fehler?
-
Oliver Elzer
Veröffentlicht/Copyright:
16. Oktober 2020
Published Online: 2020-10-16
Published in Print: 2020-10-01
© 2020 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Entwurf eines Kostenrechtsänderungsgesetzes (KostRÄG 2021)
- Rechtsprechung kompakt
- Verfahrensrecht
- Aufsätze
- Vertragsrecht
- Veranstaltungsabsagen in Zeiten der Covid-19- Pandemie
- Vereinsrecht
- Die rechtliche Stellung des Vereinsgeschäftsführers
- Familienrecht
- Aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Familienrecht 2019
- Prozessrecht aktiv
- Wiedereinsetzung: Frist für Rechtsmitteleinlegung bei teilweiser Ablehnung der PKH in Verfahren mit Anwaltszwang
- Streitwertbemessung: Erhöhung des Wertes des Beschwerdegegenstandes durch Rechtsanwaltskosten
- Zwangsvollstreckung: Nichtbeachtung von Pfändungsschutzvorschriften als besonders schwerer und offenkundiger Fehler?
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Widerruf und Kündigung eines Partnervermittlungsvertrages
- Maklervertrag: Interessenkonflikt bei Doppeltätigkeit
- Miet- und WEG-Recht
- Außerordentliche Kündigung: Berufung auf die Sozialklausel nach erfolgter Schonfristzahlung
- Pachtvertrag: Außerordentliche Kündigung wegen des Vorwurfs von NS-Methoden
- Immobilienrecht
- Wirksamkeit einer Auflassungsvollmacht bei Formnichtigkeit des Grundstücksübertragungsangebots
- Grenzen der Wandelbarkeit eines Geh- und Fahrrechts
- Baurecht
- Unwirksame AGB-Regelung zur Sicherung von Mängelansprüchen
- Verjährung des Anspruchs auf eine Bauhandwerkersicherheit
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Kfz-Schadensregulierung: Anrechnung eines Rabatts für Schwerbehinderte
- Haftung für Schäden nach Überfahren einer Fahrbahnschwelle
- Arglist des Kfz-Händlers beim Verkauf eines Gebrauchtwagens ohne Sichtprüfung
- Haftungsrecht
- Vorlagefragen im Hinblick auf Auslistungsbegehren gegen Google
- Interessenabwägung bei Auslistungsbegehren gegen Google
- Haftung des Radiologen nach Mammographie- Screening
- Kompensation für überlange Dauer des Kostenfestsetzungsverfahrens
- Familienrecht
- Besonderheiten bei einer bereits länger andauernden Unterbringung
- Versorgungsausgleich: Örtliche Zuständigkeit für Abänderungsverfahren nach Tod des Ehegatten
- Erbrecht
- Zugangsverschaffung zum Benutzerkonto eines sozialen Netzwerks
- Arbeitsrecht
- Kündigungsfrist für Geschäftsführerdienstverträge
- Revisionsrechtliche Überprüfung der festgesetzten Entschädigung
- Auskunftsanspruch als Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis
- Beweislast bei Entschädigungsanspruch wegen Benachteiligung im Bewerbungsverfahren
- Handelsrecht
- Grundurteil und Betragsverfahren im Frachthaftungsprozess
- Firmenfortführung durch Geschäfts- oder Etablissementbezeichnung
- Gesellschaftsrecht
- Kommanditgesellschaft: Haftung der Kommanditisten bei Insolvenz der Gesellschaft
- Hauptversammlung der AG: Bekanntmachung gerichtlich erstrittener weiterer Tagesordnungspunkte
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Gesundheitsbezogene Angaben auf Vorder- und Rückseite der Lebensmittel-Umverpackung
- Unlautere kostenlose allgemeine Wetter-Info durch öffentliche Hand
- Energiewirtschaftsrechtliche Erlösobergrenze für Versorgungsnetzbetreiber
- Werbung mit Brillengeschenk an „Corona-Helden“
- Kennzeichnungspflichten von Influencern auf Instagram
- Verfahrensrecht
- Berufungsbegründung: Verwendung von Textbausteinen aus anderen Schriftsätzen
- Notwendigkeit der erneuten Anhörung eines Sachverständigen
- Frist für Rechtsmitteleinlegung bei teilweiser Ablehnung der PKH in Verfahren mit Anwaltszwang
- Berufungseinlegung durch Streithelfer
- Gerichtliche Feststellung der eine Zurückweisung von Vorbringen begründenden Tatsachen
- Anfechtung nur der Kostenentscheidung
- Wirksamer Eingang elektronischer Dokumente beim BGH
- Anhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme im Wege der Rechtshilfe
- Ablehnungsgesuch: Anforderungen an die Unverzüglichkeit der Geltendmachung des Ablehnungsgrundes
- Corona-Pandemie: Befangenheit wegen Verweigerung einer Terminsverlegung
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Einstweilige Duldungsverfügung bei Besichtigungsanspruch
- Corona-Pandemie: Zwangsgeld wegen Nichtwahrnehmung eines Notartermins
- Gebührenrecht
- VKH: Maßstab für Erfolgsaussichten in umgangsrechtlichem Abänderungsverfahren
- Vollstreckungsgebühr im Androhungsverfahren zur Vollstreckung eines Prozessvergleichs
- Berufsrecht
- Pflichtverletzung des Notars bei Beurkundung von Grundstückskaufverträgen
- Notarbestellung: Prüfungsmaßstäbe für Bedürfnisprüfung
- Rechtsmittel gegen Stellungnahme einer Ländernotarkasse zur Wiederbesetzung einer Notarstelle
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Arbeitsrecht
- Familien- und Erbrecht
- Haftungsrecht
- Kfz-Recht
- Mietrecht
- Gesetzgebung
- Modernisierung des Wohnungseigentumsrecht, Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts und Stärkung des fairen Wettbewerbs
- Fachliteratur
- Neue Bücher und Neuauflagen
- Anwaltsgeschichten
- Viel hilft viel
- Impressum
Artikel in diesem Heft
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- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Entwurf eines Kostenrechtsänderungsgesetzes (KostRÄG 2021)
- Rechtsprechung kompakt
- Verfahrensrecht
- Aufsätze
- Vertragsrecht
- Veranstaltungsabsagen in Zeiten der Covid-19- Pandemie
- Vereinsrecht
- Die rechtliche Stellung des Vereinsgeschäftsführers
- Familienrecht
- Aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Familienrecht 2019
- Prozessrecht aktiv
- Wiedereinsetzung: Frist für Rechtsmitteleinlegung bei teilweiser Ablehnung der PKH in Verfahren mit Anwaltszwang
- Streitwertbemessung: Erhöhung des Wertes des Beschwerdegegenstandes durch Rechtsanwaltskosten
- Zwangsvollstreckung: Nichtbeachtung von Pfändungsschutzvorschriften als besonders schwerer und offenkundiger Fehler?
- Rechtsprechung
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- Maklervertrag: Interessenkonflikt bei Doppeltätigkeit
- Miet- und WEG-Recht
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- Pachtvertrag: Außerordentliche Kündigung wegen des Vorwurfs von NS-Methoden
- Immobilienrecht
- Wirksamkeit einer Auflassungsvollmacht bei Formnichtigkeit des Grundstücksübertragungsangebots
- Grenzen der Wandelbarkeit eines Geh- und Fahrrechts
- Baurecht
- Unwirksame AGB-Regelung zur Sicherung von Mängelansprüchen
- Verjährung des Anspruchs auf eine Bauhandwerkersicherheit
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Kfz-Schadensregulierung: Anrechnung eines Rabatts für Schwerbehinderte
- Haftung für Schäden nach Überfahren einer Fahrbahnschwelle
- Arglist des Kfz-Händlers beim Verkauf eines Gebrauchtwagens ohne Sichtprüfung
- Haftungsrecht
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- Interessenabwägung bei Auslistungsbegehren gegen Google
- Haftung des Radiologen nach Mammographie- Screening
- Kompensation für überlange Dauer des Kostenfestsetzungsverfahrens
- Familienrecht
- Besonderheiten bei einer bereits länger andauernden Unterbringung
- Versorgungsausgleich: Örtliche Zuständigkeit für Abänderungsverfahren nach Tod des Ehegatten
- Erbrecht
- Zugangsverschaffung zum Benutzerkonto eines sozialen Netzwerks
- Arbeitsrecht
- Kündigungsfrist für Geschäftsführerdienstverträge
- Revisionsrechtliche Überprüfung der festgesetzten Entschädigung
- Auskunftsanspruch als Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis
- Beweislast bei Entschädigungsanspruch wegen Benachteiligung im Bewerbungsverfahren
- Handelsrecht
- Grundurteil und Betragsverfahren im Frachthaftungsprozess
- Firmenfortführung durch Geschäfts- oder Etablissementbezeichnung
- Gesellschaftsrecht
- Kommanditgesellschaft: Haftung der Kommanditisten bei Insolvenz der Gesellschaft
- Hauptversammlung der AG: Bekanntmachung gerichtlich erstrittener weiterer Tagesordnungspunkte
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Gesundheitsbezogene Angaben auf Vorder- und Rückseite der Lebensmittel-Umverpackung
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- Verfahrensrecht
- Berufungsbegründung: Verwendung von Textbausteinen aus anderen Schriftsätzen
- Notwendigkeit der erneuten Anhörung eines Sachverständigen
- Frist für Rechtsmitteleinlegung bei teilweiser Ablehnung der PKH in Verfahren mit Anwaltszwang
- Berufungseinlegung durch Streithelfer
- Gerichtliche Feststellung der eine Zurückweisung von Vorbringen begründenden Tatsachen
- Anfechtung nur der Kostenentscheidung
- Wirksamer Eingang elektronischer Dokumente beim BGH
- Anhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme im Wege der Rechtshilfe
- Ablehnungsgesuch: Anforderungen an die Unverzüglichkeit der Geltendmachung des Ablehnungsgrundes
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- Zwangsvollstreckungsrecht
- Einstweilige Duldungsverfügung bei Besichtigungsanspruch
- Corona-Pandemie: Zwangsgeld wegen Nichtwahrnehmung eines Notartermins
- Gebührenrecht
- VKH: Maßstab für Erfolgsaussichten in umgangsrechtlichem Abänderungsverfahren
- Vollstreckungsgebühr im Androhungsverfahren zur Vollstreckung eines Prozessvergleichs
- Berufsrecht
- Pflichtverletzung des Notars bei Beurkundung von Grundstückskaufverträgen
- Notarbestellung: Prüfungsmaßstäbe für Bedürfnisprüfung
- Rechtsmittel gegen Stellungnahme einer Ländernotarkasse zur Wiederbesetzung einer Notarstelle
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