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Grenzen der Gewissensfreiheit bei der Gesundheitsversorgung durch Apotheker — Anmerkung zu OVG Berlin- Brandenburg, Urt. v. 26.6.2024 – OVG 90 H 1/20
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Stephan Rixen
Veröffentlicht/Copyright:
20. August 2025
Zusammenfassung
Dispensiert das Gewissen von Rechtspflichten im Bereich der Gesundheitsversorgung? Die Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg betrifft apothekerliches Verhalten, aber die Frage stellt sich auch für andere Gesundheitsberufe. Der Beitrag nimmt den Gedankengang des OVG, ergänzend auch Argumente der Vorinstanz (VG Berlin), kritisch unter die Lupe, betrachtet insbesondere die Handhabung der einfachrechtlichen Normen näher und erläutert, wieso ein Apotheker nicht berechtigt ist, unter Verweis auf die Gewissensfreiheit die Abgabe der „Pille danach“ zu verweigern. Das Urteil des OVG Berlin-Brandenburg v. 26.6.2024 ist in diesem Heft auf den Seiten 522-527 abgedruckt.
Online erschienen: 2025-08-20
Erschienen im Druck: 2025-08-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- GesR Report
- Aktuelles / BfArM
- Spezialisierte Ethik-Kommission nimmt Arbeit auf
- Aktuelles / BMG
- Referentenentwurf Bundesministerium für Gesundheit: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Aufsätze
- Grenzen der Gewissensfreiheit bei der Gesundheitsversorgung durch Apotheker — Anmerkung zu OVG Berlin- Brandenburg, Urt. v. 26.6.2024 – OVG 90 H 1/20
- Die Entwicklung des Heilmittelwerberechts in der Rechtsprechung im Jahre 2024
- Rechtsprechung kompakt
- Österreichisches Sterbeverfügungsgesetz: Verlängerungsprocedere und Werbeverbot verfassungswidrig
- Zwangsbehandlung bei Vorliegen einer Patientenverfügung
- Arzthaftung: Unzureichende Streitverkündung
- Arzthaftungsprozess: Ablehnungsgesuch gegen Sachverständigen nach Verhandlung verspätet?
- Erledigung eines Auswahlverfahrens nach partieller Entsperrung
- Aufforderungsschreiben nach § 19a Abs. 4 Ärzte-ZV: keine Verwaltungsakte
- Rechtsprechung
- Off-Label-Use bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen
- Epileptischer Krampfanfall – Haftung für Rettungssanitäter?
- Abrechnungsbetrug im Rettungsdienst?
- Vertragsärztliche Verordnung von Cannabis
- Vertragsärztliche Verordnung von Mirvetuximab Soravtansin (Elahere®) beim Mammakarzinom
- Exklusivitätswirkung von Verträgen nach § 129 Abs. 5 S. 3 SGB V bei Zustandekommen im Open-House-Verfahren
- Die „Pille danach“ – Abgabepflicht in Apotheken?
- Untersagung von Herstellung und Vertrieb nicht zugelassener Arzneimittel
- Krankenhausplanung NRW: Erlass eines „Hängebeschlusses“?
- Wirksamkeit des Vermächtnisses zugunsten eines behandelnden Arztes
- Sektorale Heilpraktikererlaubnis: Physiotherapie
- Rezensionen
- Ferdinand Wollenschläger, Pflegeberufe in der grundgesetzlichen Kompetenzordnung
- Hannah Ruschemeier/Björn Steinrötter (Hrsg.), Der Einsatz von KI & Robotik in der Medizin. Interdisziplinäre Fragen
- GesR Report
- Aktuelles / GKV-Spitzenverband
- 129 Krankenhäuser im ländlichen Raum erhalten 79 Millionen Euro Förderung aus den Töpfen der GKV und PKV
- Aktuelles / DKG
- DKG zum Krankenhausindex: Ohne Änderung am KHVVG droht ein Bürokratieaufwuchs ohnegleichen – über 5.000 Stellen zusätzlich werden gebraucht
- Aktuelles / vfa
- Präzisionsmedizin in Deutschland: Chancen werden noch nicht ausreichend genutzt
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- GesR Report
- Aktuelles / BfArM
- Spezialisierte Ethik-Kommission nimmt Arbeit auf
- Aktuelles / BMG
- Referentenentwurf Bundesministerium für Gesundheit: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Medizinal-Cannabisgesetzes
- Aufsätze
- Grenzen der Gewissensfreiheit bei der Gesundheitsversorgung durch Apotheker — Anmerkung zu OVG Berlin- Brandenburg, Urt. v. 26.6.2024 – OVG 90 H 1/20
- Die Entwicklung des Heilmittelwerberechts in der Rechtsprechung im Jahre 2024
- Rechtsprechung kompakt
- Österreichisches Sterbeverfügungsgesetz: Verlängerungsprocedere und Werbeverbot verfassungswidrig
- Zwangsbehandlung bei Vorliegen einer Patientenverfügung
- Arzthaftung: Unzureichende Streitverkündung
- Arzthaftungsprozess: Ablehnungsgesuch gegen Sachverständigen nach Verhandlung verspätet?
- Erledigung eines Auswahlverfahrens nach partieller Entsperrung
- Aufforderungsschreiben nach § 19a Abs. 4 Ärzte-ZV: keine Verwaltungsakte
- Rechtsprechung
- Off-Label-Use bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen
- Epileptischer Krampfanfall – Haftung für Rettungssanitäter?
- Abrechnungsbetrug im Rettungsdienst?
- Vertragsärztliche Verordnung von Cannabis
- Vertragsärztliche Verordnung von Mirvetuximab Soravtansin (Elahere®) beim Mammakarzinom
- Exklusivitätswirkung von Verträgen nach § 129 Abs. 5 S. 3 SGB V bei Zustandekommen im Open-House-Verfahren
- Die „Pille danach“ – Abgabepflicht in Apotheken?
- Untersagung von Herstellung und Vertrieb nicht zugelassener Arzneimittel
- Krankenhausplanung NRW: Erlass eines „Hängebeschlusses“?
- Wirksamkeit des Vermächtnisses zugunsten eines behandelnden Arztes
- Sektorale Heilpraktikererlaubnis: Physiotherapie
- Rezensionen
- Ferdinand Wollenschläger, Pflegeberufe in der grundgesetzlichen Kompetenzordnung
- Hannah Ruschemeier/Björn Steinrötter (Hrsg.), Der Einsatz von KI & Robotik in der Medizin. Interdisziplinäre Fragen
- GesR Report
- Aktuelles / GKV-Spitzenverband
- 129 Krankenhäuser im ländlichen Raum erhalten 79 Millionen Euro Förderung aus den Töpfen der GKV und PKV
- Aktuelles / DKG
- DKG zum Krankenhausindex: Ohne Änderung am KHVVG droht ein Bürokratieaufwuchs ohnegleichen – über 5.000 Stellen zusätzlich werden gebraucht
- Aktuelles / vfa
- Präzisionsmedizin in Deutschland: Chancen werden noch nicht ausreichend genutzt
- Impressum
