(Finanzielle) Risiken von Kapazitätsengpässen und -unterschreitungen im stationären Bereich
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Karsten Scholz
Zusammenfassung
Wer über rechtliche Risiken von Kapazitätsengpässen und -unterschreitungen im Krankenhaus nachdenkt, identifiziert eine ganze Reihe davon. Führen die Kapazitätsengpässe dazu, dass der medizinische Standard unterschritten wird, kommt im Schadensfall eine zivilrechtliche Haftung, aber auch eine strafrechtliche Verantwortung sowohl der handelnden Ärzte als auch der Entscheidungsträger in der Klinikleitung in Betracht. Aus dem Blickwinkel der Qualitätssicherung ist ein Leistungserbringungsverbot in Erwägung zu ziehen und in finanzieller Hinsicht kommt ein Abrechnungsausschluss oder jedenfalls eine Kürzung des Vergütungsanspruchs in Betracht. Fehlt es an qualifiziertem ärztlichen Personal, gerät die Zulassung der ärztlichen Weiterbildungsstätte in Gefahr und der Leitende Arzt kann seine Weiterbildungsbefugnis verlieren. Der nachfolgende Beitrag stellt die einschlägigen Regelungen zunächst vor und versucht, diese und ihre Rechtsfolgen aus sich heraus zu interpretieren. Daran anschließend wird anhand der bisherigen Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit dargestellt, welche Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung der Vorgaben in Betracht kommen. Daraus lässt sich ableiten, dass die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken avisierten Nachbesserungen der jüngsten Krankenhausreform auch diese Fragestellung in den Blick nehmen sollte.
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- GesR Report
- Aktuelles . Bundesärztekammer
- Fokus auf Prävention und Förderung der Gesundheitskompetenz richten
- Aktuelles . BfArM
- Anbaufläche von Schlafmohn steigt in Deutschland 2024 um 50 % gegenüber dem Vorjahr
- Aufsätze
- Die Quadratur des Kreises – gesellschaftstheoretische und praxeologische Perspektiven auf den Personalmangel im Gesundheitswesen
- (Finanzielle) Risiken von Kapazitätsengpässen und -unterschreitungen im stationären Bereich
- Eine haftpflichtrechtliche Analyse des Personalmangels im stationären Sektor
- Rechtsprechung kompakt
- Weiterbildungszeit: Keine Anrechnung ärztlicher Tätigkeit aufgrund einer vorübergehenden Berufserlaubnis
- Pflegerelevanter Hilfebedarf eines insulinpflichtigen Kindes mit Diabetes mellitus Typ 1
- Rechtsprechung
- Amtshaftung für Rettungsleitstelle
- Umfang der Darlegungslast Dritter im Arzthaftungsrecht
- Hohe Chefarztvergütung – Unrechtsvereinbarung nach § 299a StGB?
- K(Z)V: Abwahl oder Entbindung eines Vorstandsmitglieds
- Leistungsrecht: Krankentransport zur ambulanten Behandlung
- Vergütung einer ambulanten Entbindung im Krankenhaus
- Rechtsweg für Streitigkeiten über Entscheidungen nach § 136b Abs. 5a Satz 2 SGBV
- Krankenhausplanung: Anforderungen an „Leistungserbringung am Standort“
- Bauplanung: Krankenhaus am Rande eines Wohngebiets
- Abrechnung einer Astigmatismus-Behandlung mittels Femtosekundenlaser
- Abrechnung der Protonentherapie nach GOÄ
- Freiberufliche Einkünfte einer Mitunternehmerschaft bei kaufmännischer Führung durch einen Berufsträger
- Erektile Dysfunktion: Unzulässigkeit der Fernbehandlung
- Werbung für Nahrungsergänzungsmittel als „Dr. med.“
- Werbung für Osteopathie
- Rezensionen
- Karlheinz Muscheler, Das Recht des Todes. Grundlegung einer juristischen Thanatologie
- Mats Andresen, Leibliche Selbstbestimmung. Der grundrechtliche Schutz leiblicher Autonomie vor dem Hintergrund des „Human Enhancement“.
- GesR Report
- Aktuelles . DKG
- DKG zur G-BA-Entscheidung zur PPP-RL: Im G-BA bedeutende Flexibilisierungen beim Personaleinsatz in der Versorgung psychisch erkrankter Menschen erzielt
- Aktuelles . GKV-Spitzenverband
- Doris Pfeiffer verabschiedet
- Aktuelles . PKV-Verband
- Jahrestagung des PKV-Verbands
- Aktuelles . ABDA
- Resolution: Bundesapothekerkammer warnt vor Cannabis-Bezug über Online-Plattformen
- Aktuelles . vfa
- Übernahme versicherungsfremder Leistungen würde GKV-Finanzen deutlich entlasten
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- GesR Report
- Aktuelles . Bundesärztekammer
- Fokus auf Prävention und Förderung der Gesundheitskompetenz richten
- Aktuelles . BfArM
- Anbaufläche von Schlafmohn steigt in Deutschland 2024 um 50 % gegenüber dem Vorjahr
- Aufsätze
- Die Quadratur des Kreises – gesellschaftstheoretische und praxeologische Perspektiven auf den Personalmangel im Gesundheitswesen
- (Finanzielle) Risiken von Kapazitätsengpässen und -unterschreitungen im stationären Bereich
- Eine haftpflichtrechtliche Analyse des Personalmangels im stationären Sektor
- Rechtsprechung kompakt
- Weiterbildungszeit: Keine Anrechnung ärztlicher Tätigkeit aufgrund einer vorübergehenden Berufserlaubnis
- Pflegerelevanter Hilfebedarf eines insulinpflichtigen Kindes mit Diabetes mellitus Typ 1
- Rechtsprechung
- Amtshaftung für Rettungsleitstelle
- Umfang der Darlegungslast Dritter im Arzthaftungsrecht
- Hohe Chefarztvergütung – Unrechtsvereinbarung nach § 299a StGB?
- K(Z)V: Abwahl oder Entbindung eines Vorstandsmitglieds
- Leistungsrecht: Krankentransport zur ambulanten Behandlung
- Vergütung einer ambulanten Entbindung im Krankenhaus
- Rechtsweg für Streitigkeiten über Entscheidungen nach § 136b Abs. 5a Satz 2 SGBV
- Krankenhausplanung: Anforderungen an „Leistungserbringung am Standort“
- Bauplanung: Krankenhaus am Rande eines Wohngebiets
- Abrechnung einer Astigmatismus-Behandlung mittels Femtosekundenlaser
- Abrechnung der Protonentherapie nach GOÄ
- Freiberufliche Einkünfte einer Mitunternehmerschaft bei kaufmännischer Führung durch einen Berufsträger
- Erektile Dysfunktion: Unzulässigkeit der Fernbehandlung
- Werbung für Nahrungsergänzungsmittel als „Dr. med.“
- Werbung für Osteopathie
- Rezensionen
- Karlheinz Muscheler, Das Recht des Todes. Grundlegung einer juristischen Thanatologie
- Mats Andresen, Leibliche Selbstbestimmung. Der grundrechtliche Schutz leiblicher Autonomie vor dem Hintergrund des „Human Enhancement“.
- GesR Report
- Aktuelles . DKG
- DKG zur G-BA-Entscheidung zur PPP-RL: Im G-BA bedeutende Flexibilisierungen beim Personaleinsatz in der Versorgung psychisch erkrankter Menschen erzielt
- Aktuelles . GKV-Spitzenverband
- Doris Pfeiffer verabschiedet
- Aktuelles . PKV-Verband
- Jahrestagung des PKV-Verbands
- Aktuelles . ABDA
- Resolution: Bundesapothekerkammer warnt vor Cannabis-Bezug über Online-Plattformen
- Aktuelles . vfa
- Übernahme versicherungsfremder Leistungen würde GKV-Finanzen deutlich entlasten
- Impressum
