Home Law Überlegungen zum Täterkreis von § 75a Abs. 1 IfSG — Zugleich Besprechung von BGH v. 18.10.2023 – 1 StR 146/23, GesR 2024, 325 (in diesem Heft)
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Überlegungen zum Täterkreis von § 75a Abs. 1 IfSG — Zugleich Besprechung von BGH v. 18.10.2023 – 1 StR 146/23, GesR 2024, 325 (in diesem Heft)

  • Matthias Krüger and Yero Sy
Published/Copyright: May 28, 2024
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GesundheitsRecht
From the journal GesundheitsRecht Volume 23 Issue 5

Zusammenfassung

Im Herbst 2023 meinte der 1. Strafsenat am BGH, dass die vom Infektionsschutzgesetz (IfSG) erfassten Manipulationen an digitalen Impfzertifikaten nicht bloß von bestimmten Tätern als sog. Sonderdelikte begangen werden können, sondern als sog. Allgemeindelikte von jedermann. Wenngleich er sich auf einen Vorläufer von § 75a Abs. 1 IfSG bezog, ist sein Beschluss nicht bloß rechtshistorisch interessant. Vielmehr stellt sich die Frage ebenso für die aktuelle Tatbestandsfassung. Dabei sprechen, um das Ergebnis der Überlegungen vorwegzunehmen, die besseren Gründe dafür, dem Senat zu widersprechen.

Online erschienen: 2024-05-28
Erschienen im Druck: 2024-05-01

© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.

Articles in the same Issue

  1. Titelei
  2. EDITORIAL
  3. Inhalt
  4. GesR Report
  5. Aktuelles . DKG
  6. DKG zu Übergriffen auf Klinik-Beschäftigte – Krankenhaus-Personal deutlich stärker von Gewalt betroffen
  7. Aktuelles . Bundesärztekammer
  8. Sorgenvoller Ausblick: Keine Entwarnung, trotz leichter Erholung
  9. Aktuelles . KBV
  10. „Selbstverwaltung braucht Freiheiten für maßgerechte Lösungen“ .
  11. Aktuelles . GKV-Spitzenverband
  12. Bedarf erkennen, Qualität sicherstellen, leistungsgerecht finanzieren. Part 1
  13. Aufsätze
  14. Gesundheitsdaten im Internet
  15. Überlegungen zum Täterkreis von § 75a Abs. 1 IfSG — Zugleich Besprechung von BGH v. 18.10.2023 – 1 StR 146/23, GesR 2024, 325 (in diesem Heft)
  16. Rechtsprechung kompakt
  17. Name einer (ärztlichen) Partnerschaftsgesellschaft
  18. Keine) „öffentliche Wiedergabe“ durch Kabelweitersendung in Senioren- und Pflegezentrum
  19. Rechtsprechung
  20. Voraussetzungen für konkludente stationäre Aufnahme
  21. Anforderungen an Strukturmerkmale für Schlaganfallstation (OPS 8-981.2)
  22. Vortrag zu Patientenverhalten bei richtigem ärztlichen Befund
  23. Abgrenzung von Primär- und Sekundärschaden bei unterlassener Befunderhebung
  24. Beschränkung der Einwilligung auf einen bestimmten Operateur
  25. Amtsenthebung eines MDK-Geschäftsführers
  26. Voraussetzungen für Abrechnung der hausärztlichen Versichertenpauschale
  27. Auswahl zwischen mehreren MVZ als Bewerber für Praxisnachfolge
  28. Ermittlung von Praxisbesonderheiten im Rahmen einer Richtgrößenprüfung
  29. Fälschung einer Impfbescheinigung als „Allgemeindelikt“
  30. Erlaubnis zur Ausübung des zahnärztlichen Berufs vor Wiedererteilung der Approbation
  31. Schmähkritik gegenüber Präsidenten einer Ärztekammer
  32. GOÄ: keine verpflichtende Anwendung durch GmbH
  33. Rezensionen
  34. Kullmann/Pfister/Stöhr/Spindler (Hrsg.), Produzentenhaftung
  35. Rehmann/Wagner, MP-VO Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte – Kommentar
  36. Saliger/Tsambikakis (Hrsg.), Strafrecht der Medizin, Handbuch für Wissenschaft und Praxis
  37. Klein, Die ärztliche Schweigepflicht als verfassungsrechtliche Schutzpflicht im Spannungsverhältnis zum Schutz der Allgemeinheit vor Patienten mit Fremdschädigungspotenzial in sensiblen Berufen
  38. GesR Report
  39. Aktuelles . GKV-Spitzenverband
  40. Bedarf erkennen, Qualität sicherstellen, leistungsgerecht finanzieren. Part 2
  41. Aktuelles . ABDA
  42. 500 Apotheken in einem Jahr weniger – Apothekerschaft kündigt neue Proteste an
  43. Aktuelles . Vfa
  44. vfa-Impfdashboard
  45. Impressum
https://doi.org/10.9785/gesr-2024-230507

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  4. GesR Report
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  6. DKG zu Übergriffen auf Klinik-Beschäftigte – Krankenhaus-Personal deutlich stärker von Gewalt betroffen
  7. Aktuelles . Bundesärztekammer
  8. Sorgenvoller Ausblick: Keine Entwarnung, trotz leichter Erholung
  9. Aktuelles . KBV
  10. „Selbstverwaltung braucht Freiheiten für maßgerechte Lösungen“ .
  11. Aktuelles . GKV-Spitzenverband
  12. Bedarf erkennen, Qualität sicherstellen, leistungsgerecht finanzieren. Part 1
  13. Aufsätze
  14. Gesundheitsdaten im Internet
  15. Überlegungen zum Täterkreis von § 75a Abs. 1 IfSG — Zugleich Besprechung von BGH v. 18.10.2023 – 1 StR 146/23, GesR 2024, 325 (in diesem Heft)
  16. Rechtsprechung kompakt
  17. Name einer (ärztlichen) Partnerschaftsgesellschaft
  18. Keine) „öffentliche Wiedergabe“ durch Kabelweitersendung in Senioren- und Pflegezentrum
  19. Rechtsprechung
  20. Voraussetzungen für konkludente stationäre Aufnahme
  21. Anforderungen an Strukturmerkmale für Schlaganfallstation (OPS 8-981.2)
  22. Vortrag zu Patientenverhalten bei richtigem ärztlichen Befund
  23. Abgrenzung von Primär- und Sekundärschaden bei unterlassener Befunderhebung
  24. Beschränkung der Einwilligung auf einen bestimmten Operateur
  25. Amtsenthebung eines MDK-Geschäftsführers
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  27. Auswahl zwischen mehreren MVZ als Bewerber für Praxisnachfolge
  28. Ermittlung von Praxisbesonderheiten im Rahmen einer Richtgrößenprüfung
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  35. Rehmann/Wagner, MP-VO Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte – Kommentar
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  43. Aktuelles . Vfa
  44. vfa-Impfdashboard
  45. Impressum
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