Das Abhilfeverfahren nach Art. 16 Digital Service Act zur Vollstreckung der DSGVO — Berliner Datenschutzbehörde meldet die KI‑App „DeepSeek“ als „rechtswidrigen Inhalt“

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1. Titelei
2. Inhalt
3. CR Report
4. Computer Law Review International (CRi)
5. Neue Inhalte in Otto Schmidt online
6. Daten und Sicherheit
7. VG Köln: Betreibung einer Facebook-Seite durch Bundespresseamt rechtmäßig
8. Internet und E-Commerce
9. BGH: Kein jederzeitiges Kündigungsrecht bei Parship
10. BGH: Bonus-Modelle bei Versandapotheken rechtmäßig
11. OLG Frankfurt: Löschungsanspruch gegen Facebook
12. IT und Software
13. Aufsätze
14. Fliegt das KI‑Training unterhalb des Radars des Digital Markets Act? — Anmerkung zum Urteil des OLG Köln v. 25.5.2025 – 15 UKl 2/25
15. Rechtsprechung
16. OLG München: Keine Gerätevergütung für Cloud-Dienstleistungen
17. Daten und Sicherheit
18. Aufsätze
19. BGH soll zu Freispruch nach 4,3 Mio. € DSGVO-Bußgeld entscheiden – worum geht es? — Neue Impulse für die Verteidigung gegen DSGVO-Bußgelder
20. Rechtsprechung
21. BGH: Anforderungen an die Darlegung eines immateriellen Schadens
22. BGH: Immaterieller Schadensersatz wegen verspäteter Auskunft
23. VG Köln: Keine gemeinsame Verantwortlichkeit des „Fanpage“-Betreibers ohne Möglichkeit zur Parametrierung und ohne Zugang zu „Insights“-Statistiken
24. Internet und E-Commerce
25. Aufsätze
26. Das Abhilfeverfahren nach Art. 16 Digital Service Act zur Vollstreckung der DSGVO — Berliner Datenschutzbehörde meldet die KI‑App „DeepSeek“ als „rechtswidrigen Inhalt“
27. Rechtsprechung
28. EuGH: Kein Erstattungsanspruch für nicht autorisierten Zahlungsvorgang ohne unverzügliche Unterrichtung des Zahlungsdienstleisters
29. BGH: Kündigungsbutton beim Verbrauchervertrag über wiederkehrende Leistungen mit einmaliger Zahlungspflicht
30. KG: Unzureichende Kündigungsschaltfläche
31. Telekommunikation und Medien
32. Rechtsprechung
33. BGH: Vertragsverlängerungen über 24 Monate hinaus unzulässig
34. Report und Technik
35. Aufsätze
36. e-Evidence und EBewMG: Eine Analyse des zweiten Referentenentwurfs aus Sicht der Diensteanbieter
37. CR Report
38. Internet und E-Commerce
39. LG München: Preiswerbung mit „UVP“ von Amazon rechtswidrig
40. TK und Medien
41. OLG Frankfurt: Bezeichnung als Hatefluencerin rechtmäßig
42. KG: Unzuständigkeit für Klagen gegen Social Media Plattform X
43. Buchbesprechungen
44. Automatisierte Gesichtserkennung in der Strafverfolgung — Studien zum Strafrecht 134, (Nomos) 2025, 352 Seiten, 119 €
45. Impressum