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Urheberrecht trifft Produktsicherheitsrecht: Urheberrechtliche Implikationen der KI-VO – Teil 2 — Pflicht zur Kennzeichnung synthetischer Inhalte, Rechtsdurchsetzung, Bewertung
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Sebastian Pech
Veröffentlicht/Copyright:
20. Februar 2025
Zusammenfassung
Die KI-VO enthält mit den Pflichten zur Einführung einer Urheberrechtsstrategie (Art. 53 Abs. 1 Buchst. c KI-VO), zur Veröffentlichung einer Zusammenfassung der Trainingsdaten (Art. 53 Abs. 1 Buchst. d KI-VO) und zur Kennzeichnung synthetischer Inhalte (Art. 50 Abs. 2 KI-VO) mehrere urheberrechtsbezogene Regelungen. Der erste Teil des Beitrags (Pech, CR 2024, 773) befasste sich mit den urheberrechtlichen Grundlagen im Zusammenhang mit der Entwicklung und Nutzung (generativer) Künstlicher Intelligenz sowie den Pflichten zur Einführung einer Urheberrechtsstrategie und zur Veröffentlichung einer Zusammenfassung der Trainingsdaten. Dieser Beitrag stellt die Pflicht zur Kennzeichnung synthetischer Inhalte vor und geht der Frage nach, welche weiteren urheberrechtlichen Implikationen sich daraus ergeben. Zudem wird untersucht, inwiefern die urheberrechtsbezogenen Pflichten aus der KI-VO auch zivilrechtlich durchgesetzt werden können, bevor diese abschließend bewertet werden.
Online erschienen: 2025-02-20
Erschienen im Druck: 2025-02-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- CR Report
- In eigener Sache
- Computer Law Review International (CRi)
- Daten und Sicherheit
- BGH: Rechtmäßigkeit der Verwertung von Anom-Chatdaten
- OLG Karlsruhe: Keine Speicherung von (personenbezogenen) Daten zur Verteidigung von Klagen
- VG Mainz: Auskunftsanspruch über Behandlung eines verstorbenen Patienten
- IT und Software
- Aufsätze
- Urheberrecht trifft Produktsicherheitsrecht: Urheberrechtliche Implikationen der KI-VO – Teil 2 — Pflicht zur Kennzeichnung synthetischer Inhalte, Rechtsdurchsetzung, Bewertung
- Rechtsprechung
- BGH: Vergütungsabgabe bei Veräußerung von Speichermedien an gewerbliche Endabnehmer
- Daten und Sicherheit
- Aufsätze
- Die Identifizierbarkeit i.S.d. Art. 4 Nr. 1 DSGVO insbesondere durch Informationen aus dem Internet — (Endlich) alles klar durch die Rechtsprechungslinie des EuGH zum Personenbezug?
- Kontrollierter Kontrollverlust – Verantwortlichkeit und immaterieller Schaden im Online-Datenschutz — Zugleich Anmerkung zu EuG v. 8.1.2025 – T-354/22 – Bindl/Kommission
- Datenschutzrechtliche Erlaubnistatbestände für den Einsatz von predictive analytics im Beschäftigungsverhältnis — Bewerbungsaussortierung und Malmail-Identifizierung auf dem Prüfstand
- Rechtsprechung
- EuGH: Erforderlichkeit geschlechtsspezifischer Kunden-Anrede beim Online-Ticketerwerb
- EuGH: Anforderungen an Betriebsvereinbarungen als Rechtsgrundlage zur Beschäftigtendatenverarbeitung
- EuGH: Umfang der DSGVO-Informationspflicht bei Datenerhebung von Dritten
- EuG: Immaterieller Schadensersatz für unzulässige Übermittlung der IP-Adresse in ein Drittland durch EU-Behörde
- BGH: Facebook-Scraping: Kontrollverlust als immaterieller Schaden und Bestimmung eines Leitentscheidungsverfahrens
- EuGH: Handlungsoptionen der DSGVO-Aufsichtsbehörde bei exzessiven Anfragen
- BGH: Kein DSGVO-Löschungsanspruch für GmbH-Geschäftsführer gegenüber Handelsregister
- OLG Hamm: DSGVO-Verstoß durch Corona-Impfzentrum
- Internet und E-Commerce
- Aufsätze
- Das Vertragsverhältnis von Dateninhaber und Datenempfänger in der praktischen Umsetzung — Ein Überblick über Herausforderungen im Vorfeld von Vertragsverhandlungen sowie bei der Gestaltung der Verträge
- Rechtsprechung
- BGH: Wettbewerbsverhältnis auf Online-Ticketbörse – DFL-Supercup
- BGH: Haftung des Online-Marktplatz-Betreibers für rechtwidrigen User-Content – Manhattan Bridge
- OLG Hamburg: Dringlichkeitsvermutung bei Einstweiliger Verfügung aufgrund Markenrechtsverletzung auf Amazon-Marketplace
- BGH: Offenlegung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen gegenüber beigeladenen Wettbewerbern in Kartellverwaltungssache
- OLG Hamburg: Wahrheitspflicht bei Antrag auf Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung
- OLG Hamburg: Unzureichende Werbekennzeichnung durch Influencerin
- Telekommunikation und Medien
- Rechtsprechung
- BGH: Zugang von in elektronischer Form abgegebener empfangsbedürftiger Willenserklärung
- BGH: Wiedereinsetzung: Einreichung eines beA-Rechtsmittelantrages beim unzuständigen Gericht und ausbleibender Weiterleitung
- Report und Technik
- Aufsätze
- Gesetzesentwurf zur Umsetzung der e-Evidence-Richtlinie: Diensteanbieter im Pflichtenlabyrinth des EBewMG
- CR Report
- Internet und E-Commerce
- OLG Oldenburg: Volle Nutzbarkeit von Social Media-Konto durch Erben
- EuGH: Angabe der Geschlechtsidentität nicht erforderlich
- LG München I: Rückzahlung von 1.500 € durch Online-Coach zu Kryptowährung
- TK und Medien
- VG Köln: Kein Mobbing durch Bundesinnenministerium
- Buchbesprechungen
- Rezension Marly Praxishandbuch Softwarerecht 8. Aufl. 2024
- DGRI-Informationen
- Nachruf auf Prof. Dr. Prof. h.c. Jürgen Taeger
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- CR Report
- In eigener Sache
- Computer Law Review International (CRi)
- Daten und Sicherheit
- BGH: Rechtmäßigkeit der Verwertung von Anom-Chatdaten
- OLG Karlsruhe: Keine Speicherung von (personenbezogenen) Daten zur Verteidigung von Klagen
- VG Mainz: Auskunftsanspruch über Behandlung eines verstorbenen Patienten
- IT und Software
- Aufsätze
- Urheberrecht trifft Produktsicherheitsrecht: Urheberrechtliche Implikationen der KI-VO – Teil 2 — Pflicht zur Kennzeichnung synthetischer Inhalte, Rechtsdurchsetzung, Bewertung
- Rechtsprechung
- BGH: Vergütungsabgabe bei Veräußerung von Speichermedien an gewerbliche Endabnehmer
- Daten und Sicherheit
- Aufsätze
- Die Identifizierbarkeit i.S.d. Art. 4 Nr. 1 DSGVO insbesondere durch Informationen aus dem Internet — (Endlich) alles klar durch die Rechtsprechungslinie des EuGH zum Personenbezug?
- Kontrollierter Kontrollverlust – Verantwortlichkeit und immaterieller Schaden im Online-Datenschutz — Zugleich Anmerkung zu EuG v. 8.1.2025 – T-354/22 – Bindl/Kommission
- Datenschutzrechtliche Erlaubnistatbestände für den Einsatz von predictive analytics im Beschäftigungsverhältnis — Bewerbungsaussortierung und Malmail-Identifizierung auf dem Prüfstand
- Rechtsprechung
- EuGH: Erforderlichkeit geschlechtsspezifischer Kunden-Anrede beim Online-Ticketerwerb
- EuGH: Anforderungen an Betriebsvereinbarungen als Rechtsgrundlage zur Beschäftigtendatenverarbeitung
- EuGH: Umfang der DSGVO-Informationspflicht bei Datenerhebung von Dritten
- EuG: Immaterieller Schadensersatz für unzulässige Übermittlung der IP-Adresse in ein Drittland durch EU-Behörde
- BGH: Facebook-Scraping: Kontrollverlust als immaterieller Schaden und Bestimmung eines Leitentscheidungsverfahrens
- EuGH: Handlungsoptionen der DSGVO-Aufsichtsbehörde bei exzessiven Anfragen
- BGH: Kein DSGVO-Löschungsanspruch für GmbH-Geschäftsführer gegenüber Handelsregister
- OLG Hamm: DSGVO-Verstoß durch Corona-Impfzentrum
- Internet und E-Commerce
- Aufsätze
- Das Vertragsverhältnis von Dateninhaber und Datenempfänger in der praktischen Umsetzung — Ein Überblick über Herausforderungen im Vorfeld von Vertragsverhandlungen sowie bei der Gestaltung der Verträge
- Rechtsprechung
- BGH: Wettbewerbsverhältnis auf Online-Ticketbörse – DFL-Supercup
- BGH: Haftung des Online-Marktplatz-Betreibers für rechtwidrigen User-Content – Manhattan Bridge
- OLG Hamburg: Dringlichkeitsvermutung bei Einstweiliger Verfügung aufgrund Markenrechtsverletzung auf Amazon-Marketplace
- BGH: Offenlegung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen gegenüber beigeladenen Wettbewerbern in Kartellverwaltungssache
- OLG Hamburg: Wahrheitspflicht bei Antrag auf Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung
- OLG Hamburg: Unzureichende Werbekennzeichnung durch Influencerin
- Telekommunikation und Medien
- Rechtsprechung
- BGH: Zugang von in elektronischer Form abgegebener empfangsbedürftiger Willenserklärung
- BGH: Wiedereinsetzung: Einreichung eines beA-Rechtsmittelantrages beim unzuständigen Gericht und ausbleibender Weiterleitung
- Report und Technik
- Aufsätze
- Gesetzesentwurf zur Umsetzung der e-Evidence-Richtlinie: Diensteanbieter im Pflichtenlabyrinth des EBewMG
- CR Report
- Internet und E-Commerce
- OLG Oldenburg: Volle Nutzbarkeit von Social Media-Konto durch Erben
- EuGH: Angabe der Geschlechtsidentität nicht erforderlich
- LG München I: Rückzahlung von 1.500 € durch Online-Coach zu Kryptowährung
- TK und Medien
- VG Köln: Kein Mobbing durch Bundesinnenministerium
- Buchbesprechungen
- Rezension Marly Praxishandbuch Softwarerecht 8. Aufl. 2024
- DGRI-Informationen
- Nachruf auf Prof. Dr. Prof. h.c. Jürgen Taeger
- Impressum
