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EuGH: Zum Wertersatz nach fristgerechtem Widerruf eines Online-Partnervermittlungsvertrages
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Mandy Hrube
Veröffentlicht/Copyright:
15. November 2020
Published Online: 2020-11-15
Published in Print: 2020-11-01
© 2020 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- CR Report
- Daten und Sicherheit
- EuGH: Zur (Un-)Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung
- Internet und E-Commerce
- EuGH: Regelung zur Einschränkung der Kurzzeitvermietung über Airbnb rechtmäßig
- IT und Software
- Aufsätze
- Vertragsschluss durch Verhandlungsagenten — Wenn Software eigenständig im Rechtsverkehr auftrittn
- Miturheberschaft ohne Beteiligung an der Software-Codierung — Prozessuale Hürden bei Klageantrag und Darlegungslast
- Rechtsprechung
- OLG Hamburg: Voraussetzungen der Miturheberschaft an einem Computerprogramm
- Daten und Sicherheit
- Aufsätze
- Die Angemessenheit drittstaatlichen Datenschutzniveaus nach dem BVerfG und die „unangemessenen“ Vorgaben nach EuGH „Schrems II“
- Sicherheit von Daten und Geheimnis im Vertrag — GeschGehG und vertragliche Pflichten zum technischen Schutz von nicht-personenbezogenen Daten
- Rechtsprechung
- OLG Hamburg: Haftung des Website-Betreibers für „reingehacktes“ Foto
- BGH: Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung im Internet über ein Scheidungsverfahren
- Internet und E-Commerce
- Aufsätze
- Fairness und Transparenz – Die P2B-Verordnung — Regeln zwischen Verkaufsplattformen und Unternehmern
- Art. 12 der neuen EU-P2B-Verordnung — Die Benennung von Schlichtungsstellen als Mediatoren
- Rechtsprechung
- EuGH: Höhe des Wertersatzes für wunschgemäß erbrachte Leistungen einer Online- Partnervermittlung nach fristgerechtem Widerruf
- BGH: Indizien für angemessene Vergütung von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Bildern – Fotopool
- BGH: Passive Nutzung des vollständigen Facebook-Accounts für Erben
- Telekommunikation und Medien
- Rechtsprechung
- EuGH: Unzulässige Bevorzugung von Datenverkehr kostenloser Anwendungen und Dienste in Paketabos
- BVerwG: Rechtsgrundlage der BNetzA für Auswahl der 5G-Frequenzen und Zeitpunkt der Vergabe durch Versteigerung
- BGH: Ausgangskontrolle bei beA
- BGH: Nachweis fristwahrenden Zugangs im elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)
- Report und Technik
- Aufsätze
- Die Initiative des EU-Parlaments für eine EU-Verordnung zur zivilrechtlichen Haftung beim Einsatz von KI — Wie sich das EU-Parlament die unionsrechtliche Regelung der zivilrechtlichen Haftung beim Einsatz von KI vorstellt
- CR Report
- Internet und E-Commerce
- EuGH: Teilerlaubnis der grenzüberschreitenden Werbung einer Online-Apotheke
- EuGH: Zum Wertersatz nach fristgerechtem Widerruf eines Online-Partnervermittlungsvertrages
- EuGH: Kein Widerrufsrecht bei kundenspezifischen Waren
- LG Köln: Zur Löschung unberechtigter negativer Google-Bewertungen
- TK und Medien
- EuGH Generalanwalt: Grundsätzliche Pflicht zur Annahme von Euro-Bargeld durch Zahlungsgläubiger
- Buchbesprechungen
- Ebers/Heinze/Krügel/Steinrötter (Hrsg.), Künstliche Intelligenz und Robotik
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- CR Report
- Daten und Sicherheit
- EuGH: Zur (Un-)Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung
- Internet und E-Commerce
- EuGH: Regelung zur Einschränkung der Kurzzeitvermietung über Airbnb rechtmäßig
- IT und Software
- Aufsätze
- Vertragsschluss durch Verhandlungsagenten — Wenn Software eigenständig im Rechtsverkehr auftrittn
- Miturheberschaft ohne Beteiligung an der Software-Codierung — Prozessuale Hürden bei Klageantrag und Darlegungslast
- Rechtsprechung
- OLG Hamburg: Voraussetzungen der Miturheberschaft an einem Computerprogramm
- Daten und Sicherheit
- Aufsätze
- Die Angemessenheit drittstaatlichen Datenschutzniveaus nach dem BVerfG und die „unangemessenen“ Vorgaben nach EuGH „Schrems II“
- Sicherheit von Daten und Geheimnis im Vertrag — GeschGehG und vertragliche Pflichten zum technischen Schutz von nicht-personenbezogenen Daten
- Rechtsprechung
- OLG Hamburg: Haftung des Website-Betreibers für „reingehacktes“ Foto
- BGH: Zulässigkeit einer Wort- und Bildberichterstattung im Internet über ein Scheidungsverfahren
- Internet und E-Commerce
- Aufsätze
- Fairness und Transparenz – Die P2B-Verordnung — Regeln zwischen Verkaufsplattformen und Unternehmern
- Art. 12 der neuen EU-P2B-Verordnung — Die Benennung von Schlichtungsstellen als Mediatoren
- Rechtsprechung
- EuGH: Höhe des Wertersatzes für wunschgemäß erbrachte Leistungen einer Online- Partnervermittlung nach fristgerechtem Widerruf
- BGH: Indizien für angemessene Vergütung von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Bildern – Fotopool
- BGH: Passive Nutzung des vollständigen Facebook-Accounts für Erben
- Telekommunikation und Medien
- Rechtsprechung
- EuGH: Unzulässige Bevorzugung von Datenverkehr kostenloser Anwendungen und Dienste in Paketabos
- BVerwG: Rechtsgrundlage der BNetzA für Auswahl der 5G-Frequenzen und Zeitpunkt der Vergabe durch Versteigerung
- BGH: Ausgangskontrolle bei beA
- BGH: Nachweis fristwahrenden Zugangs im elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)
- Report und Technik
- Aufsätze
- Die Initiative des EU-Parlaments für eine EU-Verordnung zur zivilrechtlichen Haftung beim Einsatz von KI — Wie sich das EU-Parlament die unionsrechtliche Regelung der zivilrechtlichen Haftung beim Einsatz von KI vorstellt
- CR Report
- Internet und E-Commerce
- EuGH: Teilerlaubnis der grenzüberschreitenden Werbung einer Online-Apotheke
- EuGH: Zum Wertersatz nach fristgerechtem Widerruf eines Online-Partnervermittlungsvertrages
- EuGH: Kein Widerrufsrecht bei kundenspezifischen Waren
- LG Köln: Zur Löschung unberechtigter negativer Google-Bewertungen
- TK und Medien
- EuGH Generalanwalt: Grundsätzliche Pflicht zur Annahme von Euro-Bargeld durch Zahlungsgläubiger
- Buchbesprechungen
- Ebers/Heinze/Krügel/Steinrötter (Hrsg.), Künstliche Intelligenz und Robotik
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