Persönlichkeitsrechtverletzung durch Tatsachenbehauptung mit zunächst ungeklärtem Wahrheitsgehalt

Artikel in diesem Heft

1. Titelei
2. Inhalt
3. Impressum
4. Aufsätze
5. Förderung europäischer Werke durch Investitionspflichten
6. Die Deutsche Filmförderung und ihre wichtige Reform
7. Die geplante Reform der Filmförderung: Kulturwissenschaftspolitische Notwendigkeit oder rechtliche Grenzüberschreitung? — Input aus Sicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
8. Bericht
9. Die geplante Reform der Filmförderung: Kulturwirtschaftspolitische Notwendigkeit oder rechtliche Grenzüberschreitung? — 132. Tagung des Studienkreises für Presserecht und Pressefreiheit e.V. am 14./15.6.2024 in Mainz
10. EGMR-Rechtsprechung
11. Ukraine: Unterdrückung nicht-russischer Medien auf der Krim — EGMR (Große Kammer), Urt. v. 25.6.2024 – 20958/14, 38334/18 (Ukraine gegen Russland)
12. Polen: Verdeckte Überwachung, Speicherung von und Zugang zu Kommunikationsdaten — EGMR (Erste Sektion), Urt. v. 28.5.2024 – 72038/17, 25237/18 (Pietrzak und Bychawska-Siniarska u.a. gegen Polen)
13. Blick nach Brüssel
14. Stand: 1.10.2024
15. Medienkartellrecht
16. Stand: 1.10.2024
17. Nachrichten
18. Entwurf einer UN-Konvention gegen Computerkriminalität
19. Geltung des Pressekodex auch für KI-Produkte
20. Erste deutsche Streitbeilegungsstelle gemäß DSA
21. Forderung von Werbemöglichkeiten in öffentlich-rechtlichen Mediatheken
22. Telegram als VLOP i.S.d. DSA?
23. 18. Jenaer Medienrechtliche Gespräche am 14.11.2024 (online): Identität, Identifizierbarkeit und Anonymität im Internet
24. Entscheidungen
25. Wissenschaftlich unhaltbare Aussagen eines Arztes über die Unwirksamkeit von Impfstoffen
26. Zulässigkeit eines presserechtlichen Informationsschreibens
27. Keine Verletzung des postmortalen Achtungs- und Geltungsanspruchs durch Interviewäußerungen
28. Zulässige polemische Kritik an Antidiskriminierungsstelle
29. Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Bezeichnung als „Transe“
30. Geminderter Persönlichkeitsschutz aufgrund unbeanstandeter Vorveröffentlichungen
31. Unzulässige Verbreitung eines Gerüchts
32. Äußerungsrechtliche Unterlassungsansprüche eines eingetragenen Vereins
33. Kein Anspruch auf Unterlassen jeglicher namentlichen Berichterstattung
34. Kein Veröffentlichungsverbot aufgrund Amtsverschwiegenheit eines Geistlichen
35. Kein Anspruch auf Veröffentlichung einer irreführenden Gegendarstellung
36. Zulässige Äußerung einer Rechtsauffassung
37. Reaktive Prüfpflicht bei Dauerpublikation
38. Zulässige namentliche Nennung eines Unternehmensgründers in Wikipedia
39. Anspruch auf Zustimmung zur Entfernung eines Links zu Suchergebnissen
40. Persönlichkeitsrechtverletzung durch Tatsachenbehauptung mit zunächst ungeklärtem Wahrheitsgehalt
41. Ladungsfähige Anschrift als Zulässigkeitsvoraussetzung für Widerspruch
42. Fehlendes Akkreditierungsverfahren für Wahlparty
43. Bestandsdatenauskunft bei mehrdeutigen Aussagen
44. Zulässige Begrenzung des Teilnehmerkreises einer redaktionell gestalteten Wahlsendung – Kandidatencheck
45. Berechtigte Nutzung einer Fototapete auf Abbildung im Internet – Coffee
46. Gesamtvertrag Kabelweitersendung
47. Ablehnung der Durchführung einer selbständigen empirischen Untersuchung zur Cloud-Nutzung
48. Einheitlicher Streitwert für Äußerungskomplexe in Chat-Foren
49. Urheber- und Medienrecht