Kapitel 3. Devisenhandelsgeschäfte

Kapitel

Erfordert eine Authentifizierung

Kapitel 3. Devisenhandelsgeschäfte

or

Purchase Chapter PDF

$42.00

Veröffentlicht von

Veröffentlichen auch Sie bei De Gruyter Brill

Erkunden Sie dieses Fachgebiet So veröffentlichen Sie bei uns

Ein Kapitel aus dem Buch Handbuch Internationales Wirtschaftsrecht

gründen zu bejahen sind, erscheint fraglich1.Nach einer Auffassung2hat der Bürge un-eingeschränkt gerade auch für das Transferrisiko zu haften. Demgegenüber sollte beiDevisensperren auch eine Befreiung des Bürgen eintreten, sofern dieser nicht auf dieGeltendmachung von Einreden im vorhinein verzichtet hat3.Ein Leistungsverweige-rungsrecht unter den genannten Umständen kann bei abstrakten Zahlungsgarantiennicht in gleicher Weise wie bei Bürgschaften anerkannt werden, da diese unabhängigvon dem zugrunde liegenden Rechtsverhältnisgegeben werden. Im Hinblick auf dieseRechtsfolge sollte bei internationaleZahlungsgarantien unter Schweizer Recht eineklarstellende Regelung im Hinblick auf ausländische Devisenvorschriften erfolgen.c) Belangbarkeit des BürgenWird die Leistungspflicht eines im Ausland wohnhaften Hauptschuldners durch dieausländische Gesetzgebung aufgehoben oder eingeschränkt, wie beispielsweise durchVorschriften über Verrechnungsverkehr oder durch Überweisungsverbote, so kann derin der Schweiz wohnhafte Bürge sich ebenfalls darauf berufen, soweit er auf diese Ein-rede nicht verzichtet hat.Kapitel 3. DevisenhandelsgeschäfteSpezialliteraturs. Literaturübersicht zu Beginn des Teils I, vor Rz. 1.I. Einordnung von Devisenhandelsgeschäften1. Zahlungen in fremder Währung und DevisenhandelsgeschäfteDer Zahlungsverkehr ist mit dem Devisenhandel seit jeher eng verknüpft. Zur Ab-wicklung einer grenzüberschreitenden Überweisung in fremder Währung über einbei einer inländischen Bank unterhaltenes Inlandskonto in inländischer Währung be-darf es erst eines Devisenkassageschäfts mit der Bank. Eingehende Zahlungen in frem-der Währung schreibt die Bank regelmäßig einem in inländischer Währung geführtenKonto des Kunden gut, sofern der Kunde in der fremden Währung kein Fremdwährungs-konto unterhält. Die Gutschrift in Inlandswährung ist erst nach Ausführung eines vor-geschalteten Devisenkassageschäftsder Bank möglich, durch das für den Fremdwäh-rungsbetrag4inländische Währung zu einem bestimmten Devisenkurs beschafft wird.Werden Devisenkassageschäftezur Ausführung anderer Geschäfte (z.B. Überweisung,Wertpapierkäufe und -verkäufe im Ausland) vorgeschaltet, stellen das Devisenkassa-geschäft und das Ausführungsgeschäft ein einheitliches Rechtgeschäft dar, wobeisich die Geschäftseinheitaus der Besonderheit eines Kundengeschäfts in fremder Wäh-rung ergibt. Dabei hat die Bank, die Aufträge zum An- und Verkauf von Devisen aus-führt, einen Kaufpreisanspruch und nicht nur einen Anspruch auf Aufwendungsersatz,da davon auszugehen ist, dass sie die Aufträge als Kommisionär durch Selbsteintrittausführt5.Als Devisenkurs gilt der Kurs der auf der Abrechnung erscheint. Nach derBGB-Informationspflichten-Verordnung6hat die Bank vor Ausführung einer grenz-überschreitenden Überweisung in fremder Währung den Kunden darüber zu informie-ren welche Referenzkurse sie anwendet. Eine solche Information wird generell erteilt,TeilIRz. 91Zahlungsverkehr1118|Schefold1Kühn/Rothege,NJW 1983, 1233ff.2Grothe,615ff.3Rüssmann,WM1983, 1130.4Zum FremdwährungskontoSchefoldin Bankrechts-Handbuch, 4. Aufl. 2011,§116 I.5Grothe,63.6VOüber Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichemRecht i.d.F. v. 17.1.2011,BGBl. I, 34.9192

Sie haben derzeit keinen Zugang zu diesem Inhalt.

Not sure if you should have access? Please log in using an institutional account to see if you have access to view or download this content.

Purchase Chapter PDF

$42.00

gründen zu bejahen sind, erscheint fraglich1.Nach einer Auffassung2hat der Bürge un-eingeschränkt gerade auch für das Transferrisiko zu haften. Demgegenüber sollte beiDevisensperren auch eine Befreiung des Bürgen eintreten, sofern dieser nicht auf dieGeltendmachung von Einreden im vorhinein verzichtet hat3.Ein Leistungsverweige-rungsrecht unter den genannten Umständen kann bei abstrakten Zahlungsgarantiennicht in gleicher Weise wie bei Bürgschaften anerkannt werden, da diese unabhängigvon dem zugrunde liegenden Rechtsverhältnisgegeben werden. Im Hinblick auf dieseRechtsfolge sollte bei internationaleZahlungsgarantien unter Schweizer Recht eineklarstellende Regelung im Hinblick auf ausländische Devisenvorschriften erfolgen.c) Belangbarkeit des BürgenWird die Leistungspflicht eines im Ausland wohnhaften Hauptschuldners durch dieausländische Gesetzgebung aufgehoben oder eingeschränkt, wie beispielsweise durchVorschriften über Verrechnungsverkehr oder durch Überweisungsverbote, so kann derin der Schweiz wohnhafte Bürge sich ebenfalls darauf berufen, soweit er auf diese Ein-rede nicht verzichtet hat.Kapitel 3. DevisenhandelsgeschäfteSpezialliteraturs. Literaturübersicht zu Beginn des Teils I, vor Rz. 1.I. Einordnung von Devisenhandelsgeschäften1. Zahlungen in fremder Währung und DevisenhandelsgeschäfteDer Zahlungsverkehr ist mit dem Devisenhandel seit jeher eng verknüpft. Zur Ab-wicklung einer grenzüberschreitenden Überweisung in fremder Währung über einbei einer inländischen Bank unterhaltenes Inlandskonto in inländischer Währung be-darf es erst eines Devisenkassageschäfts mit der Bank. Eingehende Zahlungen in frem-der Währung schreibt die Bank regelmäßig einem in inländischer Währung geführtenKonto des Kunden gut, sofern der Kunde in der fremden Währung kein Fremdwährungs-konto unterhält. Die Gutschrift in Inlandswährung ist erst nach Ausführung eines vor-geschalteten Devisenkassageschäftsder Bank möglich, durch das für den Fremdwäh-rungsbetrag4inländische Währung zu einem bestimmten Devisenkurs beschafft wird.Werden Devisenkassageschäftezur Ausführung anderer Geschäfte (z.B. Überweisung,Wertpapierkäufe und -verkäufe im Ausland) vorgeschaltet, stellen das Devisenkassa-geschäft und das Ausführungsgeschäft ein einheitliches Rechtgeschäft dar, wobeisich die Geschäftseinheitaus der Besonderheit eines Kundengeschäfts in fremder Wäh-rung ergibt. Dabei hat die Bank, die Aufträge zum An- und Verkauf von Devisen aus-führt, einen Kaufpreisanspruch und nicht nur einen Anspruch auf Aufwendungsersatz,da davon auszugehen ist, dass sie die Aufträge als Kommisionär durch Selbsteintrittausführt5.Als Devisenkurs gilt der Kurs der auf der Abrechnung erscheint. Nach derBGB-Informationspflichten-Verordnung6hat die Bank vor Ausführung einer grenz-überschreitenden Überweisung in fremder Währung den Kunden darüber zu informie-ren welche Referenzkurse sie anwendet. Eine solche Information wird generell erteilt,TeilIRz. 91Zahlungsverkehr1118|Schefold1Kühn/Rothege,NJW 1983, 1233ff.2Grothe,615ff.3Rüssmann,WM1983, 1130.4Zum FremdwährungskontoSchefoldin Bankrechts-Handbuch, 4. Aufl. 2011,§116 I.5Grothe,63.6VOüber Informations- und Nachweispflichten nach bürgerlichemRecht i.d.F. v. 17.1.2011,BGBl. I, 34.9192

Sie haben derzeit keinen Zugang zu diesem Inhalt.

Not sure if you should have access? Please log in using an institutional account to see if you have access to view or download this content.

Purchase Chapter PDF

$42.00