Preishöhenmissbrauch bei Arzneimitteln
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Florian Schuhmacher
Zusammenfassung
In letzter Zeit sind zahlreiche Fälle hoher Preise und drastischer Preiserhöhungen bei Arzneimitteln bekannt geworden und auch in den Fokus der Wettbewerbsbehörden gerückt. Dabei besteht in Märkten für Arzneimittel naturgemäß ein Spannungsverhältnis zwischen hohen Preisen und Innovationsanreizen. Hohe Preise, die durch neue Arzneimittelprodukte erzielt werden sollen, bewirken einerseits Anreize zur Investition in F&E, andererseits ist aufgrund der geringen Nachfrageelastizität bei zum Teil essentiellen Arzneimitteln die Festsetzung sehr hoher Preise möglich. Diese werden je nach Erstattungssystem von Systemen der gesetzlichen Krankenversicherung übernommen oder direkt den Patienten verrechnet. Die zentrale Herausforderung besteht demnach darin, eine Grenze festzulegen, welche hohe, jedoch kartellrechtlich zulässige Preise von marktmissbräuchlichen Preisen trennt. Schwierigkeiten ergeben sich im pharmazeutischen Bereich allerdings bereits aus der Prüfung der marktbeherrschenden Stellung. Diese wird auf Arzneimittelmärkten nicht unwesentlich durch die Macht am Nachfragemarkt beeinflusst, die sich aus den unterschiedlichen regulatorischen Maßnahmen und der staatlichen Preisfestsetzungen der einzelnen Mitgliedsstaaten ergibt. Die Festlegung der Grenze von zulässigen und gleichzeitig innovationsfördernden Preisen bedarf in diesem Sektor daher der Berücksichtigung mehrerer Faktoren und erfordert eine detaillierte Analyse. Der folgende Beitrag geht diesen Fragen nach und entwickelt im Rahmen von Art. 102 AEUV ein Konzept der Prüfung eines Preishöhenmissbrauchs bei der Festlegung der Abgabepreise durch den Hersteller.
Abstract
Excessive Pricing in Pharmaceutical Markets
In pharmaceutical markets, there is naturally a tension between high prices and incentives for innovation: On the one hand, super-competitive prices, that are to be achieved by new pharmaceutical products, yield an incentive to invest in research and development; on the other hand, they may as well count as an abuse of a dominant position. The difficulty, therefore, is to set up a borderline, which separates high prices that comply with competition law from abusive market prices. This is particularly important in the case of patented pharmaceuticals, since the patent’s objective is to ensure that the expenditures incurred are to be recovered. Difficulties already arise, though, from the determination of the dominant position within the Internal Market. In pharmaceutical markets, this position is significantly influenced by the power on the demand side, which inevitably results from the different regulatory measures and governmental price bargaining of the individual member states. Thus, in this context the balancing of interests of setting the limit of permissible and innovation-promoting prices at the same time requires the consideration of several factors and a balanced analysis.
© 2019 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Aachener Str. 222, 50931 Köln.
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- Aufsätze
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- Preishöhenmissbrauch bei Arzneimitteln
- Kartell der Algorithmen – das Verbot wettbewerbsbeschränkenden Zusammenwirkens im Lichte fortschreitender Digitalisierung bei der Preissetzung
- Impressum
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