Die Verjährung des Anspruchs auf Rückerstattung des Bearbeitungsentgelts
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David Bartlitz
Zusammenfassung
Der BGH hat in seinen beiden Entscheidungen vom 13. 5. 2014 einen vorläufigen Schlussstrich unter die seit einiger Zeit andauernde Diskussion über die Zulässigkeit von in Verbraucherkreditverträgen vorgesehenen Bearbeitungsentgelten gezogen. Entsprechende Klauseln in AGB des Darlehensgebers sind danach nicht nur kontrollfähig, sondern stellen insbesondere eine unangemessene Benachteiligung des Darlehensnehmers dar. Noch nicht geklärt ist bislang jedoch die Frage, nach welchen Kriterien die aus der Unwirksamkeit der Entgeltklauseln resultierenden Rückzahlungsansprüche des Darlehensnehmers verjähren. Vor diesem Hintergrund erörtert der vorliegende Beitrag eingehend die einzelnen Aspekte der Verjährungsfrage und entwickelt einen differenzierten Vorschlag zur Lösung der Problematik.
© 2014 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Aachener Str. 222, 50931 Köln.
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