Kollidierende Geschäftsleiterpflichten
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Dörte Poelzig
and Christoph Thole
In dem weit ausgreifenden Gefüge der Geschäftsleiterpflichten ist die Gefahr einer „Kollision“ verschiedener Pflichten groß. Der Beitrag behandelt Fälle, in denen einzelne Pflichten des Geschäftsführers einer GmbH und des Vorstands einer AG in eine Konfliktlage geraten, weil sich die jeweiligen Handlungsvorgaben prima facie als miteinander unvereinbar erweisen. Der Geschäftsleiter steht dann vor der Frage, welcher Pflicht er Folge leisten muss. Ein aktuelles Beispiel liefert die Vermögenserhaltungspflicht des § 64 GmbHG/§92 Abs. 2 AktG, die mit der strafrechtlich abgesicherten Pflicht zur Abführung der Sozialversicherungsbeiträge kollidieren kann. Wie ein solcher Konflikt dogmatisch sauber aufzulösen ist, ist bisher wenig durchdrungen worden. Rechtsprechung und Schrifttum haben die Problematik von Pflichtenkollisionen im Gesellschaftsrecht bisher kaum als eine Querschnittsmaterie erkannt und noch keine allgemeinen Lehren entwickelt. Der Beitrag stellt sich dieser Aufgabe und zeigt erste Ansätze zu einer Lösung der Problematik auf.
Directors of a corporation are bound to a wide-spread range of duties. Within the regime of directors' duties, some duties may come into conflict with others. The following article examines cases, in which such a conflict arises, as the requirements of the respective duties appear, at first glance, to be incompatible. In cases like these, the director is left with the decision which duty to follow. A highly topical example is the collision between the duty to preserve a company's assets upon entering a state of insolvency (§§ 64 GmbHG, 92 para. 2 AktG), and the duty to discharge social security contributions. The debate on how to solve such a conflict of duties has yet to come to coherent and dogmatically satisfying results. Both courts and literature have hitherto failed to identify conflict of duties as a general problem and to develop general principles for its solution. This article tackles this task and aims to show comprehensive preliminary approaches that may help deepen the understanding of the „Pflichtenkollision“ in the area of company law.
© 2010 Walter de Gruyter GmbH & Co. KG, Berlin / New York
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- Das Vollmachtstimmrecht von Banken und geschäftsmäßigen Vertretern (§ 135 AktG nF) im Spannungsfeld von Corporate Governance, Präsenzsicherung und prozeduraler Effizienz
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