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Keine funktionelle Immunität bei Völkerrechtsverbrechen: Eine Klarstellung des Bundesgerichtshofs (und des Gesetzgebers)
Zugleich Besprechung von BGH v. 21. 2. 2024 – AK 4/24
-
Aziz Epik
und
Julia Geneuss
Veröffentlicht/Copyright:
21. August 2024
Online erschienen: 2024-08-21
Erschienen im Druck: 2024-11-26
© 2025 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston
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Artikel in diesem Heft
- Frontmatter
- Frontmatter
- Abhandlung
- Die Rechtsprechung des BGH zum Werkstattrisiko
- Führt Mehr zu weniger?
- Keine funktionelle Immunität bei Völkerrechtsverbrechen: Eine Klarstellung des Bundesgerichtshofs (und des Gesetzgebers)
- Entscheidung | Zivil- und Zivilprozessrecht
- Zeitpunkt und Umfang der ärztlichen Aufklärung
- Verjährungsfrist für Vergütungsanspruch des Bauträgers bei Übertragung eines Grundstücksanteils und Errichtung eines Wohnungseigentums
- Entscheidung | Straf- und Strafprozessrecht
- Strafbarkeit wegen Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot (»Geeinte deutsche Völker und Stämme«)
- Zum Konkurrenzverhältnis zwischen § 33 KUG und § 201 a Abs. 1 Nr. 5 StGB
- Rezension
- Thomas/Putzo, Zivilprozessordnung
- BAG Aktuell
- Die Zuständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit für die Corona-Sonderleistung für Pflegefachkräfte
Artikel in diesem Heft
- Frontmatter
- Frontmatter
- Abhandlung
- Die Rechtsprechung des BGH zum Werkstattrisiko
- Führt Mehr zu weniger?
- Keine funktionelle Immunität bei Völkerrechtsverbrechen: Eine Klarstellung des Bundesgerichtshofs (und des Gesetzgebers)
- Entscheidung | Zivil- und Zivilprozessrecht
- Zeitpunkt und Umfang der ärztlichen Aufklärung
- Verjährungsfrist für Vergütungsanspruch des Bauträgers bei Übertragung eines Grundstücksanteils und Errichtung eines Wohnungseigentums
- Entscheidung | Straf- und Strafprozessrecht
- Strafbarkeit wegen Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot (»Geeinte deutsche Völker und Stämme«)
- Zum Konkurrenzverhältnis zwischen § 33 KUG und § 201 a Abs. 1 Nr. 5 StGB
- Rezension
- Thomas/Putzo, Zivilprozessordnung
- BAG Aktuell
- Die Zuständigkeit der Sozialgerichtsbarkeit für die Corona-Sonderleistung für Pflegefachkräfte
