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Modellgesetz für Geistiges Eigentum
Normtext und Begründung
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Hans-Jürgen Ahrens
Sprache:
Deutsch
Veröffentlicht/Copyright:
2012
Über dieses Buch
Der Vorschlag für ein umfassendes Gesetzbuch für Geistiges Eigentum bietet Ihnen:
- einen Gesamtüberblick über das Recht des Geistigen Eigentums,
- die konsistente Vereinheitlichung des bisher unübersichtlich in zahlreiche Schutzgesetze aufgespalteten Rechtsgebiets unter Einbeziehung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben,
- die Schließung der in der Praxis aufgetretenen Regelungslücken.
Der vorliegende Band enthält neben dem Normtext zu jedem Paragraphen umfangreiche Begründungen mit rechtsvergleichenden Hinweisen.
Ein von der GRUR gefördertes Forschungsprojekt.
Zusatzmaterial
Fachgebiete
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Frontmatter
i -
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Vorwort
v -
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Abkürzungsverzeichnis
vii -
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Technische Erläuterung interner Verweisungen und Bezugnahmen auf geltendes Recht
xiii -
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Inhaltsverzeichnis
xv - Gesetzbuch für Geistiges Eigentum (GGE). Normtext mit Begründung
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Einleitung
3 - Buch 1: Allgemeiner Teil
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Abschnitt 1: Entstehung der Rechte, Schranken
15 -
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Abschnitt 2: Anwendbares Recht und Zuständigkeit
74 -
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Abschnitt 3: Rechtsverletzung, Rechtsdurchsetzung
133 -
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Abschnitt 4: Rechte des Geistigen Eigentums als Gegenstand des Vermögens
227 - Buch 2: Organisations- und Verfahrensrecht
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Abschnitt 1: Register- und Aufsichtsbehörden
351 -
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Abschnitt 2: Amtsverfahren
370 -
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Abschnitt 3: Gerichtliches Verfahren
412 -
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Abschnitt 4: Gemeinsame Vorschriften für Amts- und Gerichtsverfahren
458 -
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Abschnitt 5: Vertretung in Verfahren über Rechte des Geistigen Eigentums
475 -
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Abschnitt 6: Schiedsstellen
483 -
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Bücher 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9: UrhG; MarkenG; PatG; GebrMG; GeschmMG; SortSchG; HalblSchG
501 - Buch 3: Urheberrecht
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Teil 1: Urheberrecht
503 -
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Teil 2: Verwandte Schutzrechte
533 -
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Teil 3: Besondere Bestimmungen für Filme
540 -
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Teil 4: Gemeinsame Bestimmungen für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
541 -
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Teil 5: Anwendungsbereich, Übergangs- und Schlussbestimmungen
549 - Buch 4: Markenrecht
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Teil 1: Anwendungsbereich
557 -
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Teil 2: Voraussetzungen, Inhalt und Schranken des Schutzes von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen, Übertragung und Lizenz
557 -
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Teil 3: Verfahren in Markenangelegenheiten (neu)
568 -
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Teil 4: Kollektivmarken
609 -
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Teil 5: Schutz von Marken nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen; Gemeinschaftsmarken
611 -
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Teil 6: Geographische Herkunftsangaben
615 -
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Teil 7: Verfahren in Kennzeichenstreitsachen
620 -
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Teil 8: Straf- und Bußgeldvorschriften, Beschlagnahme bei der Einfuhr und Ausfuhr
620 -
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Teil 9: Übergangsvorschriften (unverändert)
621 - Buch 5: Patentrecht
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Abschnitt 1: Schutzvoraussetzungen des Patents
623 -
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Abschnitt 2: Schutzdauer des Patents
631 -
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Abschnitt 3: Verfahren in Patentangelegenheiten (neu)
634 -
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Abschnitt 4: Patentgericht
667 -
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Abschnitt 5: Verfahren vor dem Patentgericht
668 -
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Abschnitt 6: Verfahren vor dem Bundesgerichtshof
671 -
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Abschnitt 7: Gemeinsame Vorschriften
674 -
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Abschnitt 8: Verfahrenskostenhilfe
675 -
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Abschnitt 9: Rechtsverletzungen
676 -
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Abschnitt 10: Verfahren in Patentstreitsachen
678 -
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Abschnitt 11: Patentberühmung
678 -
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Abschnitt 12: Übergangsvorschriften
678 - Buch 6: Gebrauchsmusterrecht
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Abschnitt 1: Das Gebrauchsmuster
679 -
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Abschnitt 2: Entstehung und Dauer des Schutzes
681 -
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Abschnitt 3: Verfahren in Gebrauchsmusterangelegenheiten
685 - Buch 7: Geschmacksmusterrecht
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Abschnitt 1: Schutzvoraussetzungen und Berechtigte
709 -
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Abschnitt 2: Entstehung und Dauer des Schutzes
713 -
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Abschnitt 3: Verfahren in Geschmacksmusterangelegenheiten (neu)
716 -
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Abschnitt 4: Rechtsverletzungen
739 -
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Abschnitt 5: Verfahren in Geschmacksmusterstreitsachen
740 -
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Abschnitt 6: Vorschriften über Maßnahmen der Zollbehörde
741 -
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Abschnitt 7: Besondere Bestimmungen
741 -
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Abschnitt 8: Gemeinschaftsgeschmacksmuster
742 -
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Abschnitt 9: Schutz gewerblicher Muster und Modelle nach dem Haager Abkommen
742 -
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Abschnitt 10: Übergangsvorschriften
743 - Buch 8: Sortenschutzrecht
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Abschnitt 1: Voraussetzungen und Inhalt des Sortenschutzes
745 -
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Abschnitt 2: Bundessortenamt
752 -
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Abschnitt 3: Verfahren in Sortenschutzangelegenheiten
752 -
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Abschnitt 4: Verfahren vor Gericht
768 -
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Abschnitt 5: Rechtsverletzungen
769 -
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Abschnitt 6: Schlussvorschriften
770 - Buch 9: Halbleiterschutzrecht
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Abschnitt 1: Der Schutz der Topographien
771 -
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Abschnitt 2: Änderungsvorschriften
774 -
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Abschnitt 3: Verfahren in Halbleiterschutzangelegenheiten
774 -
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Abschnitt 4: Übergangs- und Schlussvorschriften
788 - Buch 10: Arbeitnehmerschöpfungen
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A. ArbnErfG
789 -
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B. Denkbare Erweiterungen des ArbnErfG zu Arbeitnehmerschöpfungen
799 -
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Anhang
841
Informationen zur Veröffentlichung
Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch
eBook veröffentlicht am:
29. Mai 2012
eBook ISBN:
9783866539525
Seiten und Bilder/Illustrationen im Buch
Frontmatter:
52
Inhalt:
844
