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§ 32. Die Einwohner
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Chapters in this book
- Frontmatter I
- Vorwort III
- Inhaltsverzeichnis V
- Erklärung der Abkürzungen VIII
-
Allgemeiner Theil. Einleitung
- § 1. Begriff des Stadtrechts und Stellung desselben im Rechtssysteme 1
- § 2. Entwickelung des Deutschen und Preußischen Städtewesens 3
- § 3. Geschichtliche Entwickelung des Preußischen Stadtrechts 7
- § 4. Geltungsbereich der wichtigsten Preußischen Städteordnungen 15
- § 5. Das Preußische Stadtrecht als autonomisches Kecht 22
- § 6. Verhältniß des Preußischen Stadtrechts zu den Landes-, Ministerin!-, Provinzial-, Bezirks- und Kreis- Polizeiverordnungen 26
- § 7. Verhältniß des Preußischen Stadtrechts zum Landesrechte 31
- § 8. Verhältniß des Preußischen Stadtrechts ;um Deutschen Reichsrechte 35
- § 9. Einfluß der neuen Reformverwaltungsgesetze auf die Preußischen Stadteordnungen 38
- §. 10. Die Quellen des Preußischen Stadtrechts 46
- § 11. Litteratur des Preußischen Stadtrechts 48
- § 12. Plan und System des speciellen Theils 50
-
Specieller Theil. Die Stadtnerfassung und Verwaltung
-
I. Buch: Die Grundlagen der städtischen Verfassung und Verwaltung
-
Erstes Kapitel: Der Stadtbezirk
- § 13. Begriff und Umfang des Stadtbezirks 52
- § 14. Veränderungen des Stadtbezirks 55
- § 15. Die Stadt 59
-
Zweites Kapitel: Die Stadtgemeinde
- § 16. Begriff der Stadtgemeinde 63
- § 17. Vertretung der Stadtgemeinde 64
- § 18. Umfang der Stadtgemeinde 66
- § 19. Begründung des Einwohnerrechts durch den Wohnsitz in der Stadtgemeinde 68
- § 20. Rechte und Wichten der Einwohner der Stadtgemeinde 75
- § 21. Die Privilegien der Stadtgemeinde 76
- § 22. Das statutarische Kocht der Stadtgemeinde 83
-
Drittes Kapitel: Die Bürgerschaft
- § 23. Begriff und Bedeutung des Bürgerrechts 92
- § 24. Rechte und Pflichten der Kürzer 94
- § 25. Erwerb des Bürgerrechts 96
- § 26. Verlust des Bürgerrechts 105
- § 27. Das Bürgerrechtsgeld 109
- § 28. Competenz der Bürgerrechtsstreitsachen 112
- § 29. Die Ehrenbürger 114
- § 30. Erstreckung des Rechts der Bürger zur Theilnahme an der: Wahlen auf die höchstbesteuerten Forensen, juristischen Personen und Actiengesellschaften 115
-
Viertes Kapitel: Die Gemeindeabgabenpflichtigen
- § 31. Allgemeine Principien über die Heranziehung zu den städtischen Gemeindelasten 117
- § 32. Die Einwohner 123
- § 33. Die in einem Stadtbezirke sich vorübergehend aufhaltenden Personen 125
- § 34. Die Beamten 127
- § 35. Die Geistlichen, Kirchendiener und Lehrer 141
- § 36. Die Militairpersonen 143
- § 37. Die Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Actien, Berggewerkschaften, eingetragenen Genossenschaften,juristischen Personen, insbesondere auch die Gemeinden und weiteren Communalverbände, der Staatsfiseus und die Forensen 150
- § 38. Die Waldbesitzer 174
- § 39. Befreiungen von dinglichen Gemeindeauflagen 175
- § 40. Befreiungen von persönlichen Gemeindeauflagen 183
-
II. Buch: Die Verfassung der Städte
-
Erstes Kapitel: Die Gemeindevertretung
- § 41. Begriff und Charakteristik der Gemeinde- Vertretung 187
- § 42. Zusammensetzung der Gemeindevertretung 191
- § 43. Active und passive Wahlbefähigung 196
- § 44. Wahlperiode 202
- § 45. Wahlabtheilungen und Wahlbezirke 204
- § 46. Wahlzeiten 210
- § 47. Wahlvorbereitungen 210
- § 48. Wahlverfahren 214
- § 49. Anfechtung der Wahlen durch Einspruch 219
- § 50. Einführung der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung 223
- § 51. Amtszeichen der Mitglieder der Gemeindevertretung 225
- § 52. Verhandlungen der Gemeindevertretung in den Sitzungen 228
- § 53. Competenz der Gemeindevertretung 243
- § 54. Auflösung der Gemeindevertretung 251
-
Zweites Capitel: Der Gemeindevorstand
- § 55. Begriff und Charakteristik des Gemeindevorstandes 252
- § 56 Zusammensetzung des Gemeindevorstandes 254
- § 57. Wählbarkeit 262
- § 58. Amtsperiode 268
- § 59. Wahlverfahren 270
- § 60. Bestätigung der Wahlen 273
- § 61. Einführung, Beftallung und Vereidigung der Gewählten 278
- § 62. Kerathungen und Seschliiste des Magistrats 280
- § 63. Uebernahme von Nebenämtern Seitens der Magistratsmitglieder 283
- § 64. Keurlaubung der Magistratsmitglieder 286
- § 65. Ehrenauszeichrmngen der Magistratsmitglieder 287
- § 66. Competenz des Magistrat 289
- § 67. Vorrechte des Sürgermeifters und des Seigeordneten 303
-
Drittes Capitel: Die städtische Verfassung in Städten ohne collegialischen Gemeindevorstand
- § 68. Städte der 6 östlichen Provinzen und der Provinz Westphalen 307
- § 69. Städte der Kheinprovin 312
- § 70. Städte und Flecken der Provinz Schleswig-Holstein 315
- Front Matter 2 319
- Inhaltsverzeichnis 321
-
III. Buch: Die Verwaltung der Städte in organisatorischer Beziehung
-
Erstes Capitel: Die Geschäftsführung des Magistrats und des Bürgermeisters
- § 71. Geschäftskreis des Magistrats 323
- § 72. Geschäftsbetrieb des Magistrats 326
- § 73. Ressort des Plenum des Magistrats 329
- § 74. Durch Verfügung ohne Menarbeschluß;u erledigende Sachen 334
- § 75. Ausfertigung und Insinuation der Verfügungen und Deschlüsse 337
- § 76. Wirkungskreis der Magistratsmitglieder 342
- § 77. Ressort des Bürgermeisters 344
- § 78. Die Verwaltung der Ortspolizei 350
- § 79. Die Handhabung der gerichtlichen Polizei und die Verwaltung der Amtsanwaltschaft 359
- § 80. Die Vermattung des Standesamts 363
- § 81 Der Stadtausschuß als Verwaltungsgericht und Befchlußbehörde in Sachen der allgemeinen Landesverwaltung 47 § 82. Der Magistrat in den einem Landkreise angehörenden 369
- § 82. Der Magistrat in den einem Landkreise angehörenden Städten mit mehr als 10000 Einwohnern, als Landes- Verwaltungsbehörde an Stelle des Krrisausschustes 379
- § 83. Der Magistrat als Gewerbe-Schiedsbehörde und als Landesverwaltungsbehörde in Einquartierungsund Bewöstrrungsanlagen 381
- § 84. Das Waldschutzgericht 383
-
Zweites Capitel: Die Thätigkeit der städtischen Unierbehörden
- § 85. Die Verwaltungsdeputationen und Commissionen im Allgemeinen 387
- § 86. Die Schuldeputation 394
- § 87. Die Armendeputation 416
- § 88. Die Servis- und Einquartierungsdeputation 422
- § 89. Die Sanitiitsdeputation 426
- § 90. Die Waisenrathe 429
- § 91. Die Schiedömänner 430
- § 92. Das Eichungsamt 434
- § 93. Die Desirlrsvorsteher 435
-
Drittes Capitel: Die Communalbeamten
- § 94. Die Dienstpflichten in disciplinarischer Sesiehung 437
- § 95 Die Dienstpflichten in criminell strafbarer Beziehung 446
- § 96. Die Haftpflicht der Communalbeamten im Allgemeinen 451
- § 97. Die Haftpflicht der Beamten in Bezug auf Cassendesecte 454
- § 98. Die Civilversorgungsberechtigung der Gemeindeunterbeamten 457
- § 99. Der Diensteid 462
- § 100. Die Amtscautionen 464
- §101. Der Urlaub 467
- § 102. Die Amtszeichen und Uniformen 471
- § 103. Die Amtstitel 473
- § 104. Das Diensteinkommen 475
- § 105. Die Pensionen 481
- § 106. Die Gerneindecornpetenzen der Hinterbliebenen verstorbener Gommnnalbeamten 493
- § 107. Die Beendigung des Gemeindedienstes 496
-
IV. Buch: Die Verwaltung der Städte in finanzieller Beziehung
-
Erstes Capitel: Die Vermögensverwaltung
- § 108. Einleitende Bemerkungen 500
- § 109 Das Gemeindeverrnögen 501
- § 110. Die Veräußerung oder wesentliche Veränderung von Sachen, welche einen besonderen wissenschaftlichen, historischen oder Kunstwerth haben 507
- § 111. Die Veräußerung städtischer Grundstücke und der denselben gesetzlich gleichgestellten Gerechtsamen 510
- § 112. Die Verpachtung von Grundstücken und Gerechtsamen 514
- § 113. Veränderungen in dem Genusse von Gemeindenuhungen 515
- § 114. Städtische Anleihen 516
- § 115. Die Verwaltung der städtischen Forsten 518
- § 116. Die Verwaltung der Jagd 527
- § 117. Der Gemeindehaushaltsetat 535
- § 118. Die Rechnungslegung über den Stadthaushalt 541
- § 119. Das Lagerbuch und der Verwaltungsjahresbericht 543
-
Zweites Capitel: Das Gemeindesteuerwesen
- § 120. Das Eommunalbesteuerurrgsrecht 546
- § 121. Verhältniß der Gemeindesteuern ;u den directen Staatssteuern 549
- § 122. Verhältniß der Gemeindesteuern zu den indirekten Staats- und Reichssteuern sowie zu den Grenzzöllen 557
- § 123. Die durch Zuschläge;u den Staatssteuern auftubringenden Gemeindesteuern 559
- § 124. Die besonderen directen Gemeindesteuern 568
- § 125. Die besonderen indirekten Gemeindesteuern 579
- § 126. Die Communalsteuerregulative 584
- § 127. Das Deschwerde- und Einspruchsverfahren in Dezug auf Heranziehung und Veranlagung zu den Gemeindelasten 587
- § 128. Das wider den Deschluß des DezirKsausschufles in Eornrnunaljteuersachen zulässige Rechtsmittel und das darauf bezügliche Verfahren 596
- § 129. Das Steuererecutionsmrfahren 598
- § 130. Die Gemeindedienste 601
- § 131. Die Derrvaltungsthiitigkeit des Magistrats bei der Veranlagung und Erhebung der direkten Staatsstenern 605
-
V. Buch: Die Oberaufsicht des Staates über die Stadtverwaltung
- § 132. Die Staatsauffichtsbehörden 613
- § 133. Die Gemeindebeschlußsachen des Bezirksausschusses 615
- § 134. Die Derrvaltungsstreitsachen 617
- § 135. Die aus dem Gberaufstchtsrechte fließenden Sefugniffe des Regierungspräsidenten 619
- § 136. Instanzenzug 622
- § 137. Die Deschwerdeftijl 623
- § 138. Das Beschlußbeanstandungsrecht des Kegierungsprästdenten 625
- § 139. Die Zrvangsetatistrung 626
- § 140. Die Grdnungsstrafgewalt der Aufsichtsbehörden 629
- Alphabetisches Register 633
Chapters in this book
- Frontmatter I
- Vorwort III
- Inhaltsverzeichnis V
- Erklärung der Abkürzungen VIII
-
Allgemeiner Theil. Einleitung
- § 1. Begriff des Stadtrechts und Stellung desselben im Rechtssysteme 1
- § 2. Entwickelung des Deutschen und Preußischen Städtewesens 3
- § 3. Geschichtliche Entwickelung des Preußischen Stadtrechts 7
- § 4. Geltungsbereich der wichtigsten Preußischen Städteordnungen 15
- § 5. Das Preußische Stadtrecht als autonomisches Kecht 22
- § 6. Verhältniß des Preußischen Stadtrechts zu den Landes-, Ministerin!-, Provinzial-, Bezirks- und Kreis- Polizeiverordnungen 26
- § 7. Verhältniß des Preußischen Stadtrechts zum Landesrechte 31
- § 8. Verhältniß des Preußischen Stadtrechts ;um Deutschen Reichsrechte 35
- § 9. Einfluß der neuen Reformverwaltungsgesetze auf die Preußischen Stadteordnungen 38
- §. 10. Die Quellen des Preußischen Stadtrechts 46
- § 11. Litteratur des Preußischen Stadtrechts 48
- § 12. Plan und System des speciellen Theils 50
-
Specieller Theil. Die Stadtnerfassung und Verwaltung
-
I. Buch: Die Grundlagen der städtischen Verfassung und Verwaltung
-
Erstes Kapitel: Der Stadtbezirk
- § 13. Begriff und Umfang des Stadtbezirks 52
- § 14. Veränderungen des Stadtbezirks 55
- § 15. Die Stadt 59
-
Zweites Kapitel: Die Stadtgemeinde
- § 16. Begriff der Stadtgemeinde 63
- § 17. Vertretung der Stadtgemeinde 64
- § 18. Umfang der Stadtgemeinde 66
- § 19. Begründung des Einwohnerrechts durch den Wohnsitz in der Stadtgemeinde 68
- § 20. Rechte und Wichten der Einwohner der Stadtgemeinde 75
- § 21. Die Privilegien der Stadtgemeinde 76
- § 22. Das statutarische Kocht der Stadtgemeinde 83
-
Drittes Kapitel: Die Bürgerschaft
- § 23. Begriff und Bedeutung des Bürgerrechts 92
- § 24. Rechte und Pflichten der Kürzer 94
- § 25. Erwerb des Bürgerrechts 96
- § 26. Verlust des Bürgerrechts 105
- § 27. Das Bürgerrechtsgeld 109
- § 28. Competenz der Bürgerrechtsstreitsachen 112
- § 29. Die Ehrenbürger 114
- § 30. Erstreckung des Rechts der Bürger zur Theilnahme an der: Wahlen auf die höchstbesteuerten Forensen, juristischen Personen und Actiengesellschaften 115
-
Viertes Kapitel: Die Gemeindeabgabenpflichtigen
- § 31. Allgemeine Principien über die Heranziehung zu den städtischen Gemeindelasten 117
- § 32. Die Einwohner 123
- § 33. Die in einem Stadtbezirke sich vorübergehend aufhaltenden Personen 125
- § 34. Die Beamten 127
- § 35. Die Geistlichen, Kirchendiener und Lehrer 141
- § 36. Die Militairpersonen 143
- § 37. Die Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Actien, Berggewerkschaften, eingetragenen Genossenschaften,juristischen Personen, insbesondere auch die Gemeinden und weiteren Communalverbände, der Staatsfiseus und die Forensen 150
- § 38. Die Waldbesitzer 174
- § 39. Befreiungen von dinglichen Gemeindeauflagen 175
- § 40. Befreiungen von persönlichen Gemeindeauflagen 183
-
II. Buch: Die Verfassung der Städte
-
Erstes Kapitel: Die Gemeindevertretung
- § 41. Begriff und Charakteristik der Gemeinde- Vertretung 187
- § 42. Zusammensetzung der Gemeindevertretung 191
- § 43. Active und passive Wahlbefähigung 196
- § 44. Wahlperiode 202
- § 45. Wahlabtheilungen und Wahlbezirke 204
- § 46. Wahlzeiten 210
- § 47. Wahlvorbereitungen 210
- § 48. Wahlverfahren 214
- § 49. Anfechtung der Wahlen durch Einspruch 219
- § 50. Einführung der gewählten Mitglieder der Gemeindevertretung 223
- § 51. Amtszeichen der Mitglieder der Gemeindevertretung 225
- § 52. Verhandlungen der Gemeindevertretung in den Sitzungen 228
- § 53. Competenz der Gemeindevertretung 243
- § 54. Auflösung der Gemeindevertretung 251
-
Zweites Capitel: Der Gemeindevorstand
- § 55. Begriff und Charakteristik des Gemeindevorstandes 252
- § 56 Zusammensetzung des Gemeindevorstandes 254
- § 57. Wählbarkeit 262
- § 58. Amtsperiode 268
- § 59. Wahlverfahren 270
- § 60. Bestätigung der Wahlen 273
- § 61. Einführung, Beftallung und Vereidigung der Gewählten 278
- § 62. Kerathungen und Seschliiste des Magistrats 280
- § 63. Uebernahme von Nebenämtern Seitens der Magistratsmitglieder 283
- § 64. Keurlaubung der Magistratsmitglieder 286
- § 65. Ehrenauszeichrmngen der Magistratsmitglieder 287
- § 66. Competenz des Magistrat 289
- § 67. Vorrechte des Sürgermeifters und des Seigeordneten 303
-
Drittes Capitel: Die städtische Verfassung in Städten ohne collegialischen Gemeindevorstand
- § 68. Städte der 6 östlichen Provinzen und der Provinz Westphalen 307
- § 69. Städte der Kheinprovin 312
- § 70. Städte und Flecken der Provinz Schleswig-Holstein 315
- Front Matter 2 319
- Inhaltsverzeichnis 321
-
III. Buch: Die Verwaltung der Städte in organisatorischer Beziehung
-
Erstes Capitel: Die Geschäftsführung des Magistrats und des Bürgermeisters
- § 71. Geschäftskreis des Magistrats 323
- § 72. Geschäftsbetrieb des Magistrats 326
- § 73. Ressort des Plenum des Magistrats 329
- § 74. Durch Verfügung ohne Menarbeschluß;u erledigende Sachen 334
- § 75. Ausfertigung und Insinuation der Verfügungen und Deschlüsse 337
- § 76. Wirkungskreis der Magistratsmitglieder 342
- § 77. Ressort des Bürgermeisters 344
- § 78. Die Verwaltung der Ortspolizei 350
- § 79. Die Handhabung der gerichtlichen Polizei und die Verwaltung der Amtsanwaltschaft 359
- § 80. Die Vermattung des Standesamts 363
- § 81 Der Stadtausschuß als Verwaltungsgericht und Befchlußbehörde in Sachen der allgemeinen Landesverwaltung 47 § 82. Der Magistrat in den einem Landkreise angehörenden 369
- § 82. Der Magistrat in den einem Landkreise angehörenden Städten mit mehr als 10000 Einwohnern, als Landes- Verwaltungsbehörde an Stelle des Krrisausschustes 379
- § 83. Der Magistrat als Gewerbe-Schiedsbehörde und als Landesverwaltungsbehörde in Einquartierungsund Bewöstrrungsanlagen 381
- § 84. Das Waldschutzgericht 383
-
Zweites Capitel: Die Thätigkeit der städtischen Unierbehörden
- § 85. Die Verwaltungsdeputationen und Commissionen im Allgemeinen 387
- § 86. Die Schuldeputation 394
- § 87. Die Armendeputation 416
- § 88. Die Servis- und Einquartierungsdeputation 422
- § 89. Die Sanitiitsdeputation 426
- § 90. Die Waisenrathe 429
- § 91. Die Schiedömänner 430
- § 92. Das Eichungsamt 434
- § 93. Die Desirlrsvorsteher 435
-
Drittes Capitel: Die Communalbeamten
- § 94. Die Dienstpflichten in disciplinarischer Sesiehung 437
- § 95 Die Dienstpflichten in criminell strafbarer Beziehung 446
- § 96. Die Haftpflicht der Communalbeamten im Allgemeinen 451
- § 97. Die Haftpflicht der Beamten in Bezug auf Cassendesecte 454
- § 98. Die Civilversorgungsberechtigung der Gemeindeunterbeamten 457
- § 99. Der Diensteid 462
- § 100. Die Amtscautionen 464
- §101. Der Urlaub 467
- § 102. Die Amtszeichen und Uniformen 471
- § 103. Die Amtstitel 473
- § 104. Das Diensteinkommen 475
- § 105. Die Pensionen 481
- § 106. Die Gerneindecornpetenzen der Hinterbliebenen verstorbener Gommnnalbeamten 493
- § 107. Die Beendigung des Gemeindedienstes 496
-
IV. Buch: Die Verwaltung der Städte in finanzieller Beziehung
-
Erstes Capitel: Die Vermögensverwaltung
- § 108. Einleitende Bemerkungen 500
- § 109 Das Gemeindeverrnögen 501
- § 110. Die Veräußerung oder wesentliche Veränderung von Sachen, welche einen besonderen wissenschaftlichen, historischen oder Kunstwerth haben 507
- § 111. Die Veräußerung städtischer Grundstücke und der denselben gesetzlich gleichgestellten Gerechtsamen 510
- § 112. Die Verpachtung von Grundstücken und Gerechtsamen 514
- § 113. Veränderungen in dem Genusse von Gemeindenuhungen 515
- § 114. Städtische Anleihen 516
- § 115. Die Verwaltung der städtischen Forsten 518
- § 116. Die Verwaltung der Jagd 527
- § 117. Der Gemeindehaushaltsetat 535
- § 118. Die Rechnungslegung über den Stadthaushalt 541
- § 119. Das Lagerbuch und der Verwaltungsjahresbericht 543
-
Zweites Capitel: Das Gemeindesteuerwesen
- § 120. Das Eommunalbesteuerurrgsrecht 546
- § 121. Verhältniß der Gemeindesteuern ;u den directen Staatssteuern 549
- § 122. Verhältniß der Gemeindesteuern zu den indirekten Staats- und Reichssteuern sowie zu den Grenzzöllen 557
- § 123. Die durch Zuschläge;u den Staatssteuern auftubringenden Gemeindesteuern 559
- § 124. Die besonderen directen Gemeindesteuern 568
- § 125. Die besonderen indirekten Gemeindesteuern 579
- § 126. Die Communalsteuerregulative 584
- § 127. Das Deschwerde- und Einspruchsverfahren in Dezug auf Heranziehung und Veranlagung zu den Gemeindelasten 587
- § 128. Das wider den Deschluß des DezirKsausschufles in Eornrnunaljteuersachen zulässige Rechtsmittel und das darauf bezügliche Verfahren 596
- § 129. Das Steuererecutionsmrfahren 598
- § 130. Die Gemeindedienste 601
- § 131. Die Derrvaltungsthiitigkeit des Magistrats bei der Veranlagung und Erhebung der direkten Staatsstenern 605
-
V. Buch: Die Oberaufsicht des Staates über die Stadtverwaltung
- § 132. Die Staatsauffichtsbehörden 613
- § 133. Die Gemeindebeschlußsachen des Bezirksausschusses 615
- § 134. Die Derrvaltungsstreitsachen 617
- § 135. Die aus dem Gberaufstchtsrechte fließenden Sefugniffe des Regierungspräsidenten 619
- § 136. Instanzenzug 622
- § 137. Die Deschwerdeftijl 623
- § 138. Das Beschlußbeanstandungsrecht des Kegierungsprästdenten 625
- § 139. Die Zrvangsetatistrung 626
- § 140. Die Grdnungsstrafgewalt der Aufsichtsbehörden 629
- Alphabetisches Register 633