Institutionelle Herausforderungen der Digitalisierung

Chapters in this book

1. Frontmatter I
2. Geleitwort Oder: Ein Dankeschön an den „Grenzenüberwinder“ V
3. Inhaltsverzeichnis IX
4. Der Grenzenüberwinder XIII
5. A. Energiewirtschaftsrechtliche und -politische Grundsatzüberlegungen
6. Kommunale Energieversorgung im Spannungsfeld zwischen Energiewirtschaftsgesetz und Kommunalrecht 3
7. Legislativkompetenz und Nukleartransport – Das landesgesetzliche Verbot des Umschlags von Kernbrennstoffen in Seehäfen auf dem Prüfstand der bundesstaatlichen Kompetenzordnung 45
8. Digitalisierung – Abrissbirne für das deutsche Energierecht 73
9. Der Gesetzgeber als Projektmanager der Energiewende? – Möglichkeiten und normative Grenzen am Beispiel des Smart Meter Rollouts 85
10. Das Vernünftige vernünftig tun Wege zu einer rationalen Energie- und Klimapolitik 109
11. Ist die Zukunft des Energierechts europäisch? Zur Reichweite der Regelungsbefugnisse der EU in der Energiepolitik 129
12. Dynamik des Energierechts versus stabiler Rechtsrahmen – Ein Überblick über die Entwicklung des Energierechts 155
13. Institutionelle Herausforderungen der Digitalisierung 167
14. Unternehmen, Staat und Grundrechte 187
15. B. Recht der Energieerzeugung und der Erneuerbaren Energien
16. Neue Steuerungsinstrumente für den Windkraftausbau? 201
17. Marktabgrenzung bei Stromerzeugung und Stromgroßhandel Die Bedeutung von Redispatch-Märkten 215
18. Die Zukunft der konventionellen Stromerzeugung zwischen Rechtsstaatsgebot, gesetzgeberischer Gestaltung und politischem Dirigismus 243
19. Kritisches zum propagierten Kohleausstieg aus rechtlicher Sicht 273
20. Sonderregelungen für Strom aus erneuerbaren Energien nach dem „Winterpaket“ der Kommission 293
21. Der Betrieb einer fingierten Stromerzeugungsanlage zum Zweck der realen Befreiung von der EEG-Umlage 323
22. Gesellschaftsrecht und Recht der erneuerbaren Energien – das Schicksal der Projektgesellschaften nach Ablauf des Förderzeitraums 343
23. C. Recht der Leitungsnetze und der Netzregulierung
24. Aneignungsrecht der Gemeinden an Fernwärmenetzen bei Auslaufen von Wegenutzungsverträgen? 385
25. Die Ausgleichsabgabe nach § 5 Abs. 4 StromNEV 403
26. Die Verzinsung des Eigenkapitals gemäß § 7 StromNEV/GasNEV in der aktuellen Rechtsprechung des OLG Düsseldorf 421
27. Die Berücksichtigung von Besonderheiten des Geschäftsjahres im Sinne von § 6 Abs. 2 S. 1 ARegV in der regulatorischen Kostenprüfung 451
28. Veröffentlichungen nach § 31 ARegV – das Spannungsfeld zwischen Transparenz und Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen 469
29. Die „Verböserung“ der Festlegung von Erlösobergrenzen als Folge gerichtlicher Beschwerdeverfahren 497
30. Die Billigkeitskontrolle von Netznutzungsentgelten 515
31. Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Netzentgelten auf dem Prüfstand des Verfassungs- und Europarechts 533
32. Netzentgeltkontrolle im Energiesektor vor und nach der Entscheidung des EuGH vom 9.11.2017 (N&R 2018, 45 ff.) 549
33. Rechts- und Anwendungsfragen des Strommarktgesetzes 561
34. D. Energiekartellrecht und Arbeitsrecht
35. Die Bedeutung des Kartellrechts für den Energiesektor 625
36. Das wettbewerbsrechtliche Verbot von Marktmachtmissbräuchen unter Geltung des Strommarktes 2.0 635
37. Aufsichtsräte in kommunalen Energieversorgungsunternehmen 673
38. Das Spannungsverhältnis zwischen Verschwiegenheitspflicht und Berichtspflicht kommunaler Aufsichtsratsmitglieder 691
39. E. Varia
40. Zur Wahrscheinlichkeit im EnWG 721
41. Der (energie-)rechtliche Rahmen für Elektromobilität 735
42. Nach der Novelle ist vor der Novelle? Schwächen des neuen Rügeregimes gemäß § 47 EnWG 779
43. Europäisches Regulierungsrecht und mitgliedstaatliches Zivilrecht – Ein Spannungsfeld 795
44. Wissenschaftliche Veröffentlichungen von Professor Dr. Ulrich Büdenbender 811
45. Autorenverzeichnis 825