Kapitel
Lizenziert
Nicht lizenziert
Erfordert eine Authentifizierung
Das Gewährleistungsrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum
Sie haben derzeit keinen Zugang zu diesem Inhalt.
Sie haben derzeit keinen Zugang zu diesem Inhalt.
Kapitel in diesem Buch
- Frontmatter I
- Geleitwort V
- Vorwort VII
- Inhalt IX
- Abkürzungsverzeichnis XIII
-
I. Verfassungsprozess und Verfassungsgerichtsbarkeit
- Der Prüfungsmaßstab für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG 3
- Die Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung 31
- Neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Anhörungsrüge 53
- Rechtsfolgenanordnungen in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Steuerrecht 73
- Verfassungsgerichtliche Kontrolldichte im Bilanzsteuerrecht 93
-
II. Allgemeine Grundrechtslehren
- Grundrechtsberechtigung öffentlicher und gemischtwirtschaftlicher Unternehmen 107
- Der Vorbehalt des Gesetzes als Instrument des Grundrechtsschutzes 129
- Der sogenannte Gewährleistungsgehalt – Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 151
-
III. Gleichheits- und Leistungsrechte
- Das Folgerichtigkeitsgebot als verfassungsrechtliche Leitlinie der Besteuerung 179
- Der allgemeine Gleichheitssatz im Sozialrecht am Beispiel der gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner 213
- Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Anspruch auf Rechtsschutz- und Rechtswahrnehmungsgleichheit 241
- Das Gewährleistungsrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum 273
-
IV. Freiheitsrechte und Verfahrensgarantien
- Verfassungsrechtliche Anforderungen an Vorratsspeicherungen 301
- „Ceci n’est pas une pipe“ – Zur Freiheit der Literatur in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 327
- Das Ehebild des Bundesverfassungsgerichts zwischen Gleichberechtigung, nichtehelicher Lebensgemeinschaft und Lebenspartnerschaft 351
- Das geistige Eigentum 375
- Das Drittstaatenkonzept im unionsrechtlichen Kontext 399
- Die verfassungsgerichtliche Kontrolldichte im materiellen Strafrecht. Zur Aufgabenverteilung zwischen Strafgerichtsbarkeit und Bundesverfassungsgericht im Anwendungsbereich des Art. 103 Abs. 2 GG 421
-
V. Staatsorganisation
- Die Stärkung des Parlaments in der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 447
- Die Rechtsstellung des Deutschen Bundestages im wehrverfassungsrechtlichen Organstreit unter besonderer Berücksichtigung von Inlandsverwendungen der Streitkräfte 471
- Ein verfassungsrechtliches Leitbild des Abgeordneten? 493
- Der Erlass von Rechtsverordnungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 519
-
VI. Internationale Bezüge
- Der ungeschriebene Verfassungsgrundsatz der Europarechtsfreundlichkeit: Trick or Treat? 545
- Grundrechtsschutz durch BVerfG, EuGH und EGMR – Komplementärer, kooperativer und subsidiärer Grundrechtsschutz im Europäischen Rechtsprechungsverbund 573
- Sachregister 605
- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 617
- Backmatter 621
Kapitel in diesem Buch
- Frontmatter I
- Geleitwort V
- Vorwort VII
- Inhalt IX
- Abkürzungsverzeichnis XIII
-
I. Verfassungsprozess und Verfassungsgerichtsbarkeit
- Der Prüfungsmaßstab für den Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 32 Abs. 1 BVerfGG 3
- Die Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung 31
- Neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Anhörungsrüge 53
- Rechtsfolgenanordnungen in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Steuerrecht 73
- Verfassungsgerichtliche Kontrolldichte im Bilanzsteuerrecht 93
-
II. Allgemeine Grundrechtslehren
- Grundrechtsberechtigung öffentlicher und gemischtwirtschaftlicher Unternehmen 107
- Der Vorbehalt des Gesetzes als Instrument des Grundrechtsschutzes 129
- Der sogenannte Gewährleistungsgehalt – Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 151
-
III. Gleichheits- und Leistungsrechte
- Das Folgerichtigkeitsgebot als verfassungsrechtliche Leitlinie der Besteuerung 179
- Der allgemeine Gleichheitssatz im Sozialrecht am Beispiel der gesetzlichen Krankenversicherung der Rentner 213
- Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Anspruch auf Rechtsschutz- und Rechtswahrnehmungsgleichheit 241
- Das Gewährleistungsrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum 273
-
IV. Freiheitsrechte und Verfahrensgarantien
- Verfassungsrechtliche Anforderungen an Vorratsspeicherungen 301
- „Ceci n’est pas une pipe“ – Zur Freiheit der Literatur in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 327
- Das Ehebild des Bundesverfassungsgerichts zwischen Gleichberechtigung, nichtehelicher Lebensgemeinschaft und Lebenspartnerschaft 351
- Das geistige Eigentum 375
- Das Drittstaatenkonzept im unionsrechtlichen Kontext 399
- Die verfassungsgerichtliche Kontrolldichte im materiellen Strafrecht. Zur Aufgabenverteilung zwischen Strafgerichtsbarkeit und Bundesverfassungsgericht im Anwendungsbereich des Art. 103 Abs. 2 GG 421
-
V. Staatsorganisation
- Die Stärkung des Parlaments in der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 447
- Die Rechtsstellung des Deutschen Bundestages im wehrverfassungsrechtlichen Organstreit unter besonderer Berücksichtigung von Inlandsverwendungen der Streitkräfte 471
- Ein verfassungsrechtliches Leitbild des Abgeordneten? 493
- Der Erlass von Rechtsverordnungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 519
-
VI. Internationale Bezüge
- Der ungeschriebene Verfassungsgrundsatz der Europarechtsfreundlichkeit: Trick or Treat? 545
- Grundrechtsschutz durch BVerfG, EuGH und EGMR – Komplementärer, kooperativer und subsidiärer Grundrechtsschutz im Europäischen Rechtsprechungsverbund 573
- Sachregister 605
- Verzeichnis der Autorinnen und Autoren 617
- Backmatter 621