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Keine Berichtigung der Bemessungsgrundlage bei Insolvenz der „Zahlstelle“ — Zugleich Anmerkung zu BFH, Urt. v. 30.4.2025 – XI R 15/22
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Simon Thiel
Published/Copyright:
August 20, 2025
Zusammenfassung
Der Beitrag geht der Frage nach, welche umsatzsteuerlichen Risiken ein zwischengeschalteter Abrechnungsdienstleister (hier: bei Apotheken) haben kann, indem er die Entscheidungsgründe des o.g. BFH-Urteils untersucht und kommt zu dem Ergebnis, dass dem Urteil aus rechtlicher Sicht zuzustimmen ist, auch wenn es die wirtschaftliche Realität des Abrechnungsprozesses nach § 300 SGBV unberücksichtigt lässt, wobei auch auf die Möglichkeit von Billigkeitsmaßnahmen eingegangen wird.
Online erschienen: 2025-08-20
Erschienen im Druck: 2025-08-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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- Titelei
- Inhalt
- Einfache Rechnung
- Aufsätze
- Unterliegt die Verwaltung nichtrechtsfähiger gemeinnütziger Stiftungen der Umsatzsteuer? – Kritische Anmerkungen zu BFH, Urt. v. 5.12.2024 – V R 13/22
- Praxisforum Umsatzsteuer
- Keine Berichtigung der Bemessungsgrundlage bei Insolvenz der „Zahlstelle“ — Zugleich Anmerkung zu BFH, Urt. v. 30.4.2025 – XI R 15/22
- Rechtsprechung
- Steuerbare Umsätze
- Freiwillige Zahlungen für kostenlose Angebote im Internet
- Steuerbefreiungen
- Bestimmte, dem Gemeinwohl dienende Tätigkeiten – Universalpostdiensteanbieter – Ausdrücke „Universalpostdienst“ und „Dienstleistung von öffentlichem Interesse“
- Vorsteuerabzug
- Rechnungsanforderungen für den Vorsteuerabzug
- Keine grundsätzliche Bedeutung bei sich in der Entscheidung eines konkreten Einzelfalls erschöpfender Bedeutung der Rechtssache; Divergenz
- Änderung der Bemessungsgrundlage
- Keine Berichtigung der Bemessungsgrundlage bei Insolvenz der „Zahlstelle“
- Keine Anwendung des § 296 ZPO im finanzgerichtlichen Verfahren; Unabhängigkeit der Berichtigung von Umsatzsteuer und Vorsteuerabzug
- Bußgeldvorschriften
- Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf – Verwaltungszwangsmaßnahme der Versiegelung eines Geschäftsraums – Antrag auf Aussetzung – Eingeschränkte gerichtliche Kontrolle
- Verwaltungsentscheidungen
- Steuersätze
- Ermäßigter Steuersatz auf die Lieferung von Holzhackschnitzeln als Brennholz; Änderung von Anlage 2 Nr. 48 Buchst. a UStG durch das JStG 2024
- Ausstellung von Rechnungen
- Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD); 2. Änderung aufgrund verschiedener gesetzlicher Änderungen
- Impressum
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