Betriebsstättendefinition: Aktuelle Rechtsprechung zur Definition der Betriebsstätte
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Xaver Ditz
Zusammenfassung
Die Rechtsunsicherheiten im Zusammenhang mit der Betriebsstättenbesteuerung sind vielfältig. Sie resultieren oftmals aus dem Begriff der Betriebsstätte nach § 12 AO und Art. 5 OECDMA (bzw. den diesem nachgebildeten abkommensrechtlichen Regelungen). Und obwohl die abkommensrechtliche Betriebsstättendefinition des Art.5 OECD-MA auf eine mittlerweile fast 100-jährige Tradition zurückblickt, sind grundsätzliche Fragen der Auslegung der Voraussetzungen einer Betriebsstätte nach wie vor umstritten. Vor diesem Hintergrund hatte der BFH in jüngster Zeit in mehreren Entscheidungen Gelegenheit, sich mit dem Betriebsstättenbegriff auseinanderzusetzen. Gegenstand des Beitrags ist es, diese Entscheidungen kritisch zu analysieren und in die bisherige Rechtsprechung zum Betriebsstättenbegriff einzuordnen.
Abstract
The legal uncertainties in the taxation of a permanent establishment are numerous and often relate to the definition of a permanent establishment according to Sec. 12 of the German General Tax Code („AO“) and Art. 5 of the OECD Model Tax Convention (or the corresponding tax treaty provisions). Although the treaty definition of a permanent establishment within the meaning of Art. 5 of the OECD Model Tax Convention has a tradition of almost 100 years, fundamental questions regarding the interpretation of the prerequisites for a permanent establishment are still controversial. In the recent past, the German Federal Fiscal Court had the opportunity to deal with the concept of a permanent establishment in several decisions. The purpose of this lecture is to classify and critically analyse the decisions in the light of previous German case law on permanent establishments.
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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