Waffen aus Deutschland?
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William Glenn Gray
Vorspann
Heute gehört die Bundesrepublik Deutschland zu den größten Waffenexporteuren der Welt, wobei über die Genehmigung dieser Exporte grundsätzlich hinter verschlossenen Türen entschieden wird. Dennoch kommt es Jahr für Jahr zu einem politischen Tauziehen zwischen Bundesregierung, Bundestag, Parteien, Medien und Lobbyisten; außen- oder bündnispolitische Erwägungen und ökonomische Interessen stehen gegen Fragen der Moral und der Menschenrechte. William Glenn Gray kann zeigen, dass die Ursprünge dieser Debatten weit zurückreichen und fast so alt sind wie die Streitkräfte der Bundesrepublik. Der Autor zeichnet die Anfänge der parlamentarischen Kontrolle des Exports von Kriegswaffen nach, skizziert die fast vergessene Militärhilfe Westdeutschlands für Staaten in aller Welt unter den Auspizien des Kalten Kriegs und kommt zu dem Ergebnis, dass die Grundlagen für die bis heute wirksamen institutionellen Entscheidungsmechanismen schon überraschend früh gelegt wurden.
Abstract
To the authors of West Germany’s Basic Law, the moral imperative was clear: Germans must refrain from stoking wars of aggression, whether in Europe or overseas. During the 1960s, however, the Federal Republic emerged as an arms merchant and supplier of military aid on a global scale. This article examines efforts by the Bundestag to block the export of weapons to non-Western or non-democratic regimes. It shows that successive German cabinets eluded tight parliamentary constraints, choosing instead to adopt administrative principles that sounded severe but proved to be quite elastic in practice. When confronted in the mid-1970s with high unemployment, Helmut Schmidt’s cabinet actively courted customers in the Third World - though adverse publicity and pressure from SPD party organizations kept government ambitions in check. Decades later, however, the lax administrative system for granting export permits has been exploited by Angela Merkel’s government, resulting in a steep surge in German arms exports.
© 2016 Oldenbourg Wissenschaftsverlag GmbH, Rosenheimer Str. 145, 81671 München
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