Die türkische Adalet ve Kalkιnma Partisi (AKP)

Im Jahre 2002 gewann in der Türkei mit der AKP (Adalet ve Kalk?nma Partisi, Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei) eine Partei die Parlamentswahlen, die erst ein Jahr zuvor gegründet worden war. Von ihren Anhängern und großen Teilen der westlichen Presse wurde sie als Trägerin des demokratischen Aufbruchs und Garantin des Siegs des Volkes über politische Eliten gefeiert. Andere Stimmen hingegen sahen die AKP als Protagonistin der Islamisierung des Landes und der Einführung der shari‘a. • Die vorliegende Arbeit stellt sich die Aufgabe, die AKP von ihrer Selbstbeschreibung ausgehend zu untersuchen. Hierfür wurden grundlegende Texte zu ihrem politischen Konzept Muhafazakar Demokrasi (Konservative Demokratie) aus dem Türkischen übersetzt und analysiert. Dabei wird der Frage nachgegangen, wo ›Konservative Demokratie‹ im türkischen bzw. internationalen Konservatismusdiskurs verortet werden kann bzw. wie zutreffend diese Selbstbezeichnung ist. • In einem zweiten Schritt wird die Umsetzung ›Konservativer Demokratie‹ in die Regierungspraxis anhand der Beispiele Menschenrechte, religiöse und ethnische Minderheiten, Gender und Demokratisierung beleuchtet. Es wird geklärt, welche externen und internen Faktoren zu Problemen bei der Umsetzung führten. • Um dem Vorwurf der Islamisierung der Türkei durch die AKP nachzugehen, werden die gemeinsame Geschichte der AKP mit den islamistischen Milli Görüs-Parteien betrachtet sowie die von ihr verfolgte Religionspolitik und ihre Vorstellungen über das Verhältnis von Staat und Religion detailliert untersucht. Populäre Zuschreibungen wie 'die AKP als Modell für die islamische Welt' oder 'die AKP als türkische Christdemokraten' werden kritisch auf ihren prospektiven Gehalt hinterfragt.