Schriften des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. / Internationale Politik und Wirtschaft

Top-Thema: deutsche und europäische Energiepolitik angesichts der Irak-Krise.

Frank Umbach analysiert die möglichen außen- und sicherheitspolitischen Auswirkungen der sich nachhaltig verändernden globalen Energieentwicklung als Resultat einer drastischen Zunahme der weltweiten Energienachfrage und -konsumption auf regionaler sowie globaler Ebene im 21. Jahrhundert. Er stößt damit eine neue Debatte an, die gerade in Deutschland überfällig ist, da vor allem die außen- und sicherheitspolitischen Dimensionen in den europäischen und insbesondere deutschen Diskussionen bisher weitgehend übersehen wurden. Es müssen, so das Fazit, neue Strategien der multilateralen Krisenvorsorge und langfristige Konzeptionen zur deutschen, europäischen und globalen Energieversorgungsssicherheit entwickelt werden. Die außen- und sicherheitspolitischen Aspekte der Energieversorgungssicherheit dürfen weder in der energiepolitischen Debatte noch in der zu konkretisierenden und zu implementierenden Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU zukünftig übersehen oder vernachlässigt werden.

Auf internationaler wie auch auf nationaler Ebene in Deutschland führten die divergierenden Ansprüche an einen reformierten Sicherheitsrat in den 1990er Jahren zu einer kontrovers geführten Diskussion. Obwohl die deutsche Regierung unter Bundeskanzler Kohl und Außenminister Kinkel 1993 offiziell erklärt hatte, Deutschland sei bereit, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat einzunehmen, wurde dieses Ziel bis zum Regierungswechsel 1998 wenig konsequent verfolgt. Im Rahmen einer detaillierten Analyse des außenpolitischen Entscheidungsprozesses in Deutschland einerseits und des internationalen Verhandlungsprozesses zwischen den UN-Mitgliedern andererseits werden die Motive und Interessen der Hauptakteure identifiziert und ihr Einfluss auf den Verhandlungsprozess aufgezeigt.

Keine andere Region in der Welt hatte in den 90er Jahren ein derart dynamisches Wirtschaftswachstum aufzuweisen wie Asienpazifik. Gleichzeitig ist diese Region jedoch auch mit zahlreichen unbewältigten und neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Vor diesem und dem Hintergrund des Aufstiegs Chinas zu einer Regionalmacht untersucht der Autor die neuen multilateralen Sicherheitskooperationen in Nord- und Südostasien, die Perspektiven von Abrüstung und Rüstungskontrolle sowie die Möglichkeiten einer außen- und sicherheitspolitischen Einbindung Chinas in diese neuen regionalen Prozesse. Dies dürfte für die zukünftige Stabilität des internationalen System entscheidend sein. In diesem Zusammenhang analysiert der Autor auch die Auswirkungen der strategischen Entwicklungen in Asien auf Europa und auf dessen Möglichkeiten einer verstärkten transatlantischen Asienpolitik.

Die Beziehungen zwischen Asien und Europa zu charakterisieren, zu verstehen und Vorhersagen bezüglich ihrer künftigen Entwicklung zu treffen - das ist die Absicht dieses Bandes.

Die 1955 in Bonn gegründete Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V. (DGAP) und ihr Forschungsinstitut bilden ein außenpolitisches Diskussionsforum der führenden Experten aus Politik, Bürokratie und Wirtschaft. Die private Institution förderte das Wachstum einer parteiübergreifenden Fachelite und die Suche nach einem Konsens in außenpolitischen Grundsatzfragen. Daniel Eisermann beschreibt die konkreten Anstrengungen der DGAP, mit gezielten Forschungsvorhaben und vertraulichen Studiengruppen zu einem besseren Verständnis der Probleme der deutschen Sicherheits- und Entspannungspolitik beizutragen. So entsteht ein vielscheichtiges Panorama, die Geschichte eines Netzwerks einflußreicher Fachleute von der Adenauer-Ära bis in die Zeit der Auseinandersetzungen um die Neue Ostpolitik.

Die Proliferation von Massenvernichtungswaffen wird im heutigen politischen Alltagsgebrauch oft und gerne als eines jener neuen Risiken beschrieben, welches in die gleiche Kategorie gehört wie Drogenschmuggel, Migration, Umweltprobleme etc. Damit ist - politisch gesehen - mehr oder weniger implizit vorgegeben, daß dies alles Themen sind, die hochspezialisiert und Gegenstand von Expertenberatungen sind und bleiben sollen. Das vorliegende Buch stellt den Versuch dar, den Nachweis des Gegenteils anzutreten.

Der vierte, die Buchreihe abschließende Band behandelt ein von der deutschen Forschung vernachlässigtes Feld: die Institutionen, Entscheidungsprozesse und Ressourcen. Im Vordergrund steht eine empirisch fundierte Bestandsaufnahme der Funktionen und des Stellenwerts jener Institutionen, die die Außenbeziehungen Deutschlands beeinflussen und gestalten oder diese Beziehungen durch eigene internationale Aktivitäten ergänzen.

Innerhalb eines längerfristig angelegten, von der Otto Wolff von Amerongen-Stiftung geförderten Projekts beschäftigt sich die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit den Ausgangsbedingungen, Herausforderungen, Interessen und Strategien sowie den Institutionen und Ressourcen einer zukünftigen Deutschen Außenpolitik. Im dritten Band untersuchen ausgewiesene Experten die Interessen, Ziele und Strategien in den wichtigsten Betätigungsfeldern deutscher Außenpolitik.

Aus dem Inhalt: Eine neue internationale Umwelt: Veränderungstendenzen im internationalen System. Hanns W. Maull: Internationale Staatenwelt und internationales System. Reinhard Rode: Weltwirtschaft im Umbruch. Gabriele Brenke: Entwicklung und Unterentwicklung: Was wird aus der dritten Welt? Bassam Tibi: Religiöser Fundamentalismus und Außenpolitik. Regionale Herausforderungen Rüdiger Machetzki: Ostasiens Herausforderung. Roland Freudenstein: Die neuen Demokratien in Mittel- und Osteuropa und die Europäische Union. Alexander Rahr: Rußland in Europa. Klaus Becher: Ethnische Konflikte auf dem Balkan. Gudrun Krämer: Herausforderungen im Nahen und Mittleren Osten und in Nordafrika. Konfliktfelder. Steffen Angenendt: Migration. Harald Müller: Rüstungs- und Zerstörungspotentiale als Herausforderung der internationalen Politik. Hans-Georg Wieck: Transnationale Gefährdungen der internationalen Sicherheit. Hans-Joachim Schellnhuber/Detlef Sprinz: Umweltgefährdungen und internationale Sicherheit.

Mit der neuen Verantwortung, die der Bundesrepublik Deutschland durch die jüngsten Veränderungen in Europa zufällt, ist ein grundlegendes Überdenken der deutschen Außenpolitik notwendig geworden. Im ersten Band dieses längerfristig angelegten Projektes prüfen führende deutsche Wissenschaftler, welche Veränderungen für die Neubestimmung der Ziele und Methoden der deutschen Außenpolitik von Bedeutung sind.

Aus dem Inhalt: K. Kaiser: Das wiedervereinigte Deutschland in der internationalen Politik Ch. Tomuschat: Die internationale Staatenwelt an der Schwelle des dritten Jahrtausends M. Stürmer: Nationale Interessen - nationale Identität N. Kloten: Die Bundesrepublik als Weltwirtschaftsmacht H.-P. Schwarz: Dilemata deutscher Außenpolitik L. Kühnhardt: Wertgrundlagen der deutschen Außenpolitik H. Haftendorn: Gulliver in der Mitte Europas: Internationale Verflechtung und nationale Handlungsmöglichkeiten U. Nerlich: Deutsche Sicherheitspolitik unter gewandelten Rahmenbedingungen

Die vorliegende Untersuchung versucht, die in der Abhängigkeit der demokratischen Industriestaaten von nichtenergetischen Rohstoffen impliziten Sicherheitsrisiken zu definieren und Möglichkeiten zu einer kooperativen Risikobewältigung zu entwickeln. Dies ist bislang - sieht man einmal von einigen Studien im Auftrag von Regierungen einzelner Industriestaaten ab, die zumeist Mitte der 70er Jahre entstanden - in der Literatur ein systematisch kaum analysiertes Problem geblieben.

Es mag zwar im Forschungsbetrieb der Bundesrepublik Deutschland ungewöhnlich sein, daß sich Angehörige einer naturwissenschaftlich-technisch ausgerichteten Großforschungseinrichtung und eines außenpolitischen Forschungsinstituts zu gemeinsamer Arbeit zusammenfinden, jedoch der Charakter der sich im Energiebereich stellenden Probleme erzwingt in steigendem Ausmaß eine Arbeit im Verbund zwischen Natur- und Sozialwissenschaft. Die vorliegende Studie ist das Ergebnis einer solchen Arbeit. In ihr wird versucht, langfristige Entwicklungsperspektiven des internationalen Energiesystems zu identifizieren und ihre Bedeutung als Zukunftsaufgabe der deutschen und europäischen Politik zu untersuchen.

Das Untersuchungsfeld der vorliegenden Studie mußte in mehrfacher Hinsicht eingegrenzt werden. Deshalb liegt der Schwerpunkt der Untersuchung auf der Beschreibung und Analyse der Auslandshilfepolitik der Reagan-Administration. Zwar wird im 2. Kapitel und im 4. Kapitel ein kurzer historischer Uberblick erarbeitet, doch kann eine Längsschnittanalyse der amerikanischen Auslandshilfepolitik nicht erwartet werden. Das Ziel der Studie war, die Auslandshilfepolitik der Reagan-Administration im Rahmen des amerikanischen Regierungs- und Gesellschaftssystems zu analysieren, so daß eine Untersuchung der Auswirkungen dieser neuen Politik für einzelne Entwicklungsländer ebenfalls nicht erwartet werden kann. Trotz dieser Einschränkungen war es aus Gründen des Umfanges der Untersuchung nicht möglich, alle Aspekte der Auslandshilfepolitik der Reagan-Administration ausführlich zu beschreiben und zu analysieren.