Rechtsanwendung im Mehrwertsteuerrecht — Methodik und Grenzen richtlinienkonformer Auslegung
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Christian Merkel
Zusammenfassung
Die Auslegung und Anwendung des Mehrwertsteuerrechts steht regelmäßig im Spannungsfeld zwischen nationalem Recht und unionsrechtlicher Vorgabe. Gerade im Mehrwertsteuerrecht, das durch eine weitreichende Harmonisierung auf Grundlage der MwStSystRL geprägt ist, hat die Frage nach dem methodisch richtigen Umgang mit nationalen Umsetzungsakten zentrale Bedeutung. Der vorliegende Beitrag widmet sich der Methodik der Rechtsanwendung im Mehrwertsteuerrecht mit besonderem Augenmerk auf der richtlinienkonformen Auslegung als Teil der unionsrechtskonformen Rechtsanwendung. Dabei werden nicht nur die klassischen Auslegungsmethoden in ihrem Zusammenspiel dargestellt, sondern auch die unionsrechtlichen Anforderungen an die Auslegung durch Verwaltung und Rechtsprechung dargestellt. Im Mittelpunkt steht die Frage, inwieweit die Zielsetzungen der Richtlinie unter Berücksichtigung unionsrechtlicher Auslegungsmaßstäbe wie dem Neutralitätsprinzip, dem Konzept des Durchschnittsverbrauchers sowie dem Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit einzuordnen und methodisch umzusetzen sind. Der Beitrag liefert einen systematischen Überblick, benennt dogmatische Grenzen und zeigt auf, wie weit eine richtlinienkonforme Auslegung im nationalen Recht gehen darf und gehen muss.
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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- Titelei
- Inhalt
- Aufsätze
- Rechtsanwendung im Mehrwertsteuerrecht — Methodik und Grenzen richtlinienkonformer Auslegung
- Diskussionsbeiträge
- Die Umsatzbesteuerung der Prostitution und die Anforderungen an den „Gesamtumsatz“ eines Bordellbetriebs und die Folgen der Rechtsprechung des BFH und BGH — Die Rechtslage nach BFH, Beschl. v. 30.4.2025 – XI B 33/24, UR, 2025, 651 und BGH, Beschl. v. 5.5.2022 – 1 StR 475/21, UR 2022, 794
- Rechtsprechung
- Unternehmer, Unternehmen
- Zurechnung sexueller Dienstleistungen in einem Bordell („Laufhaus“)
- Zurechnung der Umsätze in einem Bordell
- Bemessungsgrundlage
- Neubewertung – Muttergesellschaft, die im Rahmen der aktiven Verwaltung ihrer Tochtergesellschaften Dienstleistungen für diese erbringt – Bestimmung des Normalwerts
- Differenzbesteuerung
- EuGH-Vorlage zur Prüfung von Vertrauensschutz bei der Differenzbesteuerung
- Bußgeldvorschriften
- Kumulierung von strafrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Sanktionen für ein und dieselbe Zuwiderhandlung – Finanzielle Sanktion und Versiegelung eines Geschäftsraums – Vorläufige Vollstreckung der Versiegelung
- Verwaltungsentscheidungen
- Steuerberechnung
- Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat Juli 2025
- Besteuerungsverfahren
- Umsatzsteuer: Bundeseinheitlicher Vordruck für die Umsatzsteuer-Sonderprüfung; Vordruckmuster USt 7A
- Impressum
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