7. Abschnitt: Die Deutsche Bundesbank

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von Wertpapierabwicklungssystemen der EUgeprüft und zugelassen wer-den.Einstweilen frei.7. AbschnittDie Deutsche BundesbankDie Deutsche Bundesbank ist dieZentralbank der Bundesrepublik Deutsch-landund hat als solche eine herausgehoben Rolle im deutschen Finanzsystem.Mit dem Übergang zur dritten Stufe der WWU ist die Bundesbank gemäßArt. 282 AEUV iVm. Art. 14 Abs. 3 ESZB-Satzung einintegraler Bestandteildes Eurosystems(siehe oben 2. Abschnitt, Rz. 5.40) geworden. Hierdurch ver-lor sie ihre originären autonomen Kompetenzen im Bereich der Geld- undWährungspolitik. Dennoch hat sie eine wesentliche Rolle in der Durchfüh-rung der Aufgaben des Eurosystems und nimmt weiterhin Aufgaben, die nichtmit dem Eurosystem zusammenhängen, in eigener Verantwortung wahr.I. Rechtsrahmen und Integration ins EurosystemDie Deutsche Bundesbank wurde 1957 durch das Gesetz über die DeutscheBundesbank1als zentrale„Währungs- und Notenbank“der BundesrepublikDeutschland errichtet. Ihreverfassungsrechtliche Verankerungfindet sich inArt. 88 Satz 1 GG2. Ihre ursprüngliche Funktion alsdeutsche Notenbankwarvor allem darin begründet, dass sie das ausschließliche Recht hatte, auf DMlautende Banknoten auszugeben (§ 14 Abs. 1 Satz 1 BBankG aF3). Im Rahmenihrer damit verbundenen Funktion als staatlicher Zentralbank hatte die Bun-desbank dienationale Geld- und Währungspolitikmit dem Ziel der SicherungderStabilität der Währungfestzulegen und durchzusetzen.Mit dem Beginn der dritten Stufe der WWU am 1.1.1999 wurde diese wäh-rungspolitische Kompetenz vollständig auf das Eurosystem übertragen. Diezur Herstellung der rechtlichen Konvergenz, Unabhängigkeit und Integrationin das Eurosystem notwendigen Anpassungen erfolgten durch das Sechste Ge-setz zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank v. 2.12.19974.Nunmehr ist klargestellt, dass dieDeutsche Bundesbank als Zentralbank derBundesrepublik Deutschland integraler Bestandteil des ESZB und des Euro-systemsist (§ 3 Satz 1 BBankG).DieseAnpassungen institutioneller Naturwurden in einem zweiten Schrittergänzt durch das Siebente Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Deut-5. TeilDer Euro und das Europäische System der Zentralbanken540|Löber1 BBkG v. 26.7.1957, BGBl. I 1957, S. 745.2 BGBl. 1949, S. 1, zuletzt geändert durch Art. 1 ÄndG v. 29.7.2009, BGBl. I 2009,S. 2248.3 BGBl. I 1957, S. 745 idF des 6. ÄndG v. 22.12.1997, BGBl. I 1997, S. 3274.4 BGBl. I 1997, S. 3274.5.411–5.4155.4165.4175.4185.419

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von Wertpapierabwicklungssystemen der EUgeprüft und zugelassen wer-den.Einstweilen frei.7. AbschnittDie Deutsche BundesbankDie Deutsche Bundesbank ist dieZentralbank der Bundesrepublik Deutsch-landund hat als solche eine herausgehoben Rolle im deutschen Finanzsystem.Mit dem Übergang zur dritten Stufe der WWU ist die Bundesbank gemäßArt. 282 AEUV iVm. Art. 14 Abs. 3 ESZB-Satzung einintegraler Bestandteildes Eurosystems(siehe oben 2. Abschnitt, Rz. 5.40) geworden. Hierdurch ver-lor sie ihre originären autonomen Kompetenzen im Bereich der Geld- undWährungspolitik. Dennoch hat sie eine wesentliche Rolle in der Durchfüh-rung der Aufgaben des Eurosystems und nimmt weiterhin Aufgaben, die nichtmit dem Eurosystem zusammenhängen, in eigener Verantwortung wahr.I. Rechtsrahmen und Integration ins EurosystemDie Deutsche Bundesbank wurde 1957 durch das Gesetz über die DeutscheBundesbank1als zentrale„Währungs- und Notenbank“der BundesrepublikDeutschland errichtet. Ihreverfassungsrechtliche Verankerungfindet sich inArt. 88 Satz 1 GG2. Ihre ursprüngliche Funktion alsdeutsche Notenbankwarvor allem darin begründet, dass sie das ausschließliche Recht hatte, auf DMlautende Banknoten auszugeben (§ 14 Abs. 1 Satz 1 BBankG aF3). Im Rahmenihrer damit verbundenen Funktion als staatlicher Zentralbank hatte die Bun-desbank dienationale Geld- und Währungspolitikmit dem Ziel der SicherungderStabilität der Währungfestzulegen und durchzusetzen.Mit dem Beginn der dritten Stufe der WWU am 1.1.1999 wurde diese wäh-rungspolitische Kompetenz vollständig auf das Eurosystem übertragen. Diezur Herstellung der rechtlichen Konvergenz, Unabhängigkeit und Integrationin das Eurosystem notwendigen Anpassungen erfolgten durch das Sechste Ge-setz zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank v. 2.12.19974.Nunmehr ist klargestellt, dass dieDeutsche Bundesbank als Zentralbank derBundesrepublik Deutschland integraler Bestandteil des ESZB und des Euro-systemsist (§ 3 Satz 1 BBankG).DieseAnpassungen institutioneller Naturwurden in einem zweiten Schrittergänzt durch das Siebente Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Deut-5. TeilDer Euro und das Europäische System der Zentralbanken540|Löber1 BBkG v. 26.7.1957, BGBl. I 1957, S. 745.2 BGBl. 1949, S. 1, zuletzt geändert durch Art. 1 ÄndG v. 29.7.2009, BGBl. I 2009,S. 2248.3 BGBl. I 1957, S. 745 idF des 6. ÄndG v. 22.12.1997, BGBl. I 1997, S. 3274.4 BGBl. I 1997, S. 3274.5.411–5.4155.4165.4175.4185.419

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