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Die prozessualen Folgen der einseitigen Erledigungserklärung im Eilverfahren
Published/Copyright:
November 20, 2024
Zusammenfassung
Eine Erledigung kann sowohl bei Haupt- als auch bei Eilverfahren eintreten. Bei Eilverfahren dürfte eine Erledigung sogar weitaus häufiger vorkommen. Denn oftmals entfällt nur die Eilbedürftigkeit, obwohl eine Klärung der Rechtsfragen in der Hauptsache weiterhin für die Parteien von Interesse ist. Dann hat sich jedenfalls das Eilverfahren erledigt. Kostengünstig ist für den Antragsteller die Erledigungserklärung. Dieser Beitrag beleuchtet prozessuale Folgefragen, die sich nach einer einseitigen Erledigungserklärung im Eilverfahren stellen.
Online erschienen: 2024-11-20
Erschienen im Druck: 2024-11-01
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen. Part 1
- Aufsätze
- Zivilprozessrecht
- Die prozessualen Folgen der einseitigen Erledigungserklärung im Eilverfahren
- Verfahrensrecht
- Online-Glücksspiele und Online-Sportwetten
- Erbrecht
- Die Rechtsprechung zum Erbrecht im 2. Halbjahr 2023
- Prozessrecht aktiv
- Wiedereinsetzung: Anforderungen an die Organisation der Ausgangskontrolle durch den Rechtsanwalt
- Berufung: Notwendigkeit erneuter Zeugenvernehmung durch das Berufungsgericht
- Ersatzzustellung: Wirksamkeit bei Einlegung in den Briefkasten eines Geschäftsraums
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Fälligkeit des Anspruchs auf Herausgabe überlassener Geldmittel bei zweckwidriger Verwendung
- Anspruch eines Maskenherstellers auf Erfüllung eines Open-House-Vertrags mit dem Bund
- Telekommunikationsvertrag: Medienbruch bei Verweis auf AGB im Internet
- Miet- und WEG-Recht
- Folgen eines Fehlers in der WEG-Jahresabrechnung
- Folgen der Kündigung einer Betriebsführungsvereinbarung über die Nutzung einer Eisenbahninfrastruktur
- Eintritt der Bindungswirkung entsprechend § 878 BGB bei der Teilung in Wohnungs-/ Teileigentum
- Immobilienrecht
- Grundbuchverfahren: Nachweis der Erbfolge bei Ehegattenhof
- Grundbucheintragung einer Grundschuld auf Grund transmortaler Vollmacht
- Baurecht
- Umsatzsteuer: Ergänzende Vertragsauslegung auch bei Festsetzungsverjährung
- Unverhältnismäßigkeit der Beseitigung eines mangelhaft ausgeführten Drempels
- Nachbarrecht
- Berücksichtigung der Umsatzsteuer beim Entschädigungsanspruch wegen Überwuchs
- Störereigenschaft des Vermieters für Übergreifen eines Brandes auf Nachbargrundstück
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Schadensregulierung nach Unfall mit Leasingfahrzeug
- Kollision zwischen Inline-Skater und Radfahrer auf einem Fuß- und Radweg
- Haftungsrecht
- Haftung für Fehler des Durchgangsarztes
- Haftung für Übermittlung eines presserechtlichen Informationsschreibens
- Voraussetzung für Schadenersatz in Daten-Scraping-Fällen
- Versicherungsrecht
- Regress der gesetzlichen Krankenkasse gegen den Haftpflichtversicherer
- Restschuldversicherung für Gewerbekredit: Klausel über Deckungsschutz bei Herzinfarkt
- Familienrecht
- Unterbringung für länger als ein Jahr
- Telefonische Bestellung eines Vormunds während der Corona-Pandemie
- Erbrecht
- Nachlasspflegervergütung: Frist für Beschwerde der Staatskasse gegen die Festsetzung
- Formunwirksamkeit eines handschriftlichen Testaments
- Arbeitsrecht
- Entgeltfortzahlung bei behördlicher Absonderungsanordnung infolge SARSCoV- 2-Infektion
- Offenlegung und Konkretisierung im Arbeitnehmerüberlassungsvertrag
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Kennzeichnungspflichten für nikotinhaltige Liquids
- Zahlungsaufforderung eines Inkassounternehmens per SMS
- Verfahrensrecht
- Abweichung des Gerichts von eigenem rechtlichen Hinweis
- Gehörsverletzung: Übergehen von Parteivortrag zur Erstattungsfähigkeit von Inkassokosten
- Gesetzeskenntnisse des Rechtsanwalts über die wirksame Einlegung eines Rechtsmittels
- Beweiskraft öffentlicher Urkunden i.S.v. § 415 Abs. 1 ZPO
- Ordnungsmittel gegen den im Rahmen der Abstammungsbegutachtung ausbleibenden Elternteil
- Unzulässigkeit eines Teilurteils über erste Stufe einer Stufenklage
- Wiedereinsetzung: Weiterleitung von Schriftsätzen durch das unzuständige Gericht
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Vollstreckbarkeit einer Auflage zur Teilnahme an einem Anti-Gewalt-Training
- Beschwerderecht des Gerichtsvollziehers gegen die Reduzierung seines Kostenansatzes
- Insolvenzrecht
- Insolvenzforderung bei Umbuchung eines vor InsO-Eröffnung gebuchten Flugs
- Pfändungsgeschützte Lebensversicherung in der Insolvenzanfechtung
- Gebührenrecht
- Gewöhnlicher Aufenthalt i.S.v. § 5 Abs. 1 Nr. 2 VBVG a.F. in einer geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses
- Anfechtbarkeit einer gemischten Kostenentscheidung
- Terminsgebühr bei Antrag auf Erlass eines Versäumnisurteils
- Gebührenfreiheit für Krankenkasse für Auskunft beim Nachlassgericht
- Berufsrecht
- Anwaltshaftung: Gebot des sichersten Weges bei drohender Verjährung
- Anscheinsbeweis für beratungsgerechtes Verhalten des rechtsschutzversicherten Mandanten
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen. Part 2
- Gesetzgebung
- Verbraucherstreitbeilegung; Vollstreckung durch Gerichtsvollzieher
- Fachliteratur
- Neue Bücher und Neuauflagen
- Recht bildlich
- Gemeinsame Fuß- und Radwege (zu MDR 2024, 1381)
- Impressum
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