Article
Licensed
Unlicensed
Requires Authentication
Verfahrensrecht
Published/Copyright:
June 23, 2023
Online erschienen: 2023-06-23
Erschienen im Druck: 2023-06-01
© 2023 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
You are currently not able to access this content.
You are currently not able to access this content.
Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Vertragsrecht
- Haftungsrecht
- Berufsrecht
- Aufsätze
- Verfahrensrecht
- Der Rückgang der Klagen in der Ziviljustiz — Perspektive der Richter- und Anwaltschaft
- Mietrecht
- Gewerberaummiete – Die Entwicklungen der Rechtsprechung im 2. Halbjahr 2022
- Architektenrecht
- Die Teil- und Schlussabnahme von Architektenleistungen
- Prozessrecht aktiv
- Überlanges Gerichtsverfahren: Besonderheiten bei Pilotverfahren in Massenverfahren
- beA: Pflichten des Rechtsanwalts bei der Ausgangskontrolle
- Beweisrecht: Zeugenaussagen von Nachbarn
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- AGB-Reservierungsgebühr des Immobilienmaklers als unangemessene Benachteiligung
- Pandemiebedingte außerordentliche Kündigung eines Fitnessstudiovertrages
- Energieversorgungsvertrag: Preisanpassung bei vertraglich vereinbarter Preisgarantie
- Verletzung vertraglicher Nebenpflichten durch Patienten i.R. einer radiologischen Untersuchung
- Miet- und WEG-Recht
- Inhaltsgleicher Zweitbeschluss der WEG-Gemeinschaft
- Umwandlung von Wohnungseigentum in Teileigentum in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt
- Anspruch auf Rückzahlung überzahlter Miete
- Immobilienrecht
- Abgrenzung von Wohnnutzungsrecht und Wohnungsrecht
- Arglistiges Verschweigen von beseitigtem Schwammbefall
- Baurecht
- Werkvertrag: Auswirkung einer Planänderung durch den Besteller nach Vertragsschluss
- DIN-Norm: Unterschreiten einer Festlegung durch den planenden Ingenieur
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Gesamtschuldnerausgleich zwischen Leasingnehmer und Drittschädiger
- Abgas-Skandal: Aufspielung eines Software-Updates mit Thermofenster
- Darlegung der Eigentümerstellung an Unfallfahrzeug
- Haftungsrecht
- Produzentenhaftung bei Zerstörung der Ernte durch verunreinigten Dünger
- Amtshaftung: Umfang der Kontrolldichte nach Ausbesserung eines Schlaglochs
- Familienrecht
- Anordnung einer Betreuung nur bei Betreuungsbedürftigkeit und objektivem Betreuungsbedarf
- Vaterschaftsvermutung bei Doppelehe
- Erbrecht
- Pflichtteilsstrafklausel: Verwirkung bei Anknüpfung an den Erhalt des Pflichtteils
- Örtliche Zuständigkeit bei Versterben des Erblassers in einem Pflegeheim
- Arbeitsrecht
- Bonus, Zielvereinbarung, Ersatzleistungsbestimmung
- Angemessener Nachtarbeitszuschlag für Zeitungszusteller
- Gesellschaftsrecht
- Eintragung eines nichtrechtsfähigen Idealvereins im Grundbuch
- Handelsregister: Verschmelzung grenzüberschreitender arbeitnehmerloser Gesellschaften
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
- Anscheinsbeweis für Pflichtverletzung bei unberechtigter Nutzung einer ec- Karte
- Immobiliardarlehensvertrag: Anspruch der Bank auf Vorfälligkeitsentschädigung
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- EuGH-Vorlage zur Werbung für Biozid-Produkte
- Markenrecht bei detailgetreuen Nachbildungen im Modellspielzeugbau
- Einmalige Rabattaktion auf Internet-Marktplatz als Verstoß gegen die Buchpreisbindung
- Seniorenresidenz: Weitersendung eines per Satellit empfangenen Fernseh- oder Hörfunksignals
- Verfahrensrecht
- Zeuge aus anderem EU-Land darf schriftlich vernommen werden
- Wiedereinsetzung: Anwaltliche Kontrollpflichten bei beA-Schriftsatzübersendung
- Fehlende Auseinandersetzung mit privatgutachterlicher Stellungnahme
- Erledigung der Berufung nach einer Urteilsberichtigung
- Verwerfung einer weiteren Anhörungsrüge als unzulässig
- beA: Prüfung der Eingangsbestätigung im Hinblick auf den Dateinamen
- Ersatzzustellung: Datumsvermerk des Zustellers als zwingende Zustellungsvorschrift
- Beschwerderecht der im ersten Rechtszug nicht beteiligten Angehörigen des Betroffenen
- Vermutung fehlenden Verschuldens bei falscher Rechtsmittelbelehrung
- Anhörung des Betroffenen und Amtsermittlung bei der Betreuerauswahl
- Keine Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes durch Abweichung von gerichtlicher Terminankündigung
- Revisionszulassung: Vorliegen einer Divergenz bei Streit um PKV-Beitragsanpassung
- Gebührenrecht
- Geschäftswert der Beurkundung einer güterrechtlichen Vereinbarung
- PKH: Zumutbarkeit des Verkaufs einer vermieteten Eigentumswohnung
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Verfahrensrecht
- Verfahrensrecht
- Miet- und WEG-Recht
- Bankrecht
- Familienrecht
- Gesellschaftsrecht
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Anwaltsgeschichten
- Trau, schau, wem!
- Impressum
Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Vertragsrecht
- Haftungsrecht
- Berufsrecht
- Aufsätze
- Verfahrensrecht
- Der Rückgang der Klagen in der Ziviljustiz — Perspektive der Richter- und Anwaltschaft
- Mietrecht
- Gewerberaummiete – Die Entwicklungen der Rechtsprechung im 2. Halbjahr 2022
- Architektenrecht
- Die Teil- und Schlussabnahme von Architektenleistungen
- Prozessrecht aktiv
- Überlanges Gerichtsverfahren: Besonderheiten bei Pilotverfahren in Massenverfahren
- beA: Pflichten des Rechtsanwalts bei der Ausgangskontrolle
- Beweisrecht: Zeugenaussagen von Nachbarn
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- AGB-Reservierungsgebühr des Immobilienmaklers als unangemessene Benachteiligung
- Pandemiebedingte außerordentliche Kündigung eines Fitnessstudiovertrages
- Energieversorgungsvertrag: Preisanpassung bei vertraglich vereinbarter Preisgarantie
- Verletzung vertraglicher Nebenpflichten durch Patienten i.R. einer radiologischen Untersuchung
- Miet- und WEG-Recht
- Inhaltsgleicher Zweitbeschluss der WEG-Gemeinschaft
- Umwandlung von Wohnungseigentum in Teileigentum in Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt
- Anspruch auf Rückzahlung überzahlter Miete
- Immobilienrecht
- Abgrenzung von Wohnnutzungsrecht und Wohnungsrecht
- Arglistiges Verschweigen von beseitigtem Schwammbefall
- Baurecht
- Werkvertrag: Auswirkung einer Planänderung durch den Besteller nach Vertragsschluss
- DIN-Norm: Unterschreiten einer Festlegung durch den planenden Ingenieur
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Gesamtschuldnerausgleich zwischen Leasingnehmer und Drittschädiger
- Abgas-Skandal: Aufspielung eines Software-Updates mit Thermofenster
- Darlegung der Eigentümerstellung an Unfallfahrzeug
- Haftungsrecht
- Produzentenhaftung bei Zerstörung der Ernte durch verunreinigten Dünger
- Amtshaftung: Umfang der Kontrolldichte nach Ausbesserung eines Schlaglochs
- Familienrecht
- Anordnung einer Betreuung nur bei Betreuungsbedürftigkeit und objektivem Betreuungsbedarf
- Vaterschaftsvermutung bei Doppelehe
- Erbrecht
- Pflichtteilsstrafklausel: Verwirkung bei Anknüpfung an den Erhalt des Pflichtteils
- Örtliche Zuständigkeit bei Versterben des Erblassers in einem Pflegeheim
- Arbeitsrecht
- Bonus, Zielvereinbarung, Ersatzleistungsbestimmung
- Angemessener Nachtarbeitszuschlag für Zeitungszusteller
- Gesellschaftsrecht
- Eintragung eines nichtrechtsfähigen Idealvereins im Grundbuch
- Handelsregister: Verschmelzung grenzüberschreitender arbeitnehmerloser Gesellschaften
- Bank- und Kreditsicherungsrecht
- Anscheinsbeweis für Pflichtverletzung bei unberechtigter Nutzung einer ec- Karte
- Immobiliardarlehensvertrag: Anspruch der Bank auf Vorfälligkeitsentschädigung
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- EuGH-Vorlage zur Werbung für Biozid-Produkte
- Markenrecht bei detailgetreuen Nachbildungen im Modellspielzeugbau
- Einmalige Rabattaktion auf Internet-Marktplatz als Verstoß gegen die Buchpreisbindung
- Seniorenresidenz: Weitersendung eines per Satellit empfangenen Fernseh- oder Hörfunksignals
- Verfahrensrecht
- Zeuge aus anderem EU-Land darf schriftlich vernommen werden
- Wiedereinsetzung: Anwaltliche Kontrollpflichten bei beA-Schriftsatzübersendung
- Fehlende Auseinandersetzung mit privatgutachterlicher Stellungnahme
- Erledigung der Berufung nach einer Urteilsberichtigung
- Verwerfung einer weiteren Anhörungsrüge als unzulässig
- beA: Prüfung der Eingangsbestätigung im Hinblick auf den Dateinamen
- Ersatzzustellung: Datumsvermerk des Zustellers als zwingende Zustellungsvorschrift
- Beschwerderecht der im ersten Rechtszug nicht beteiligten Angehörigen des Betroffenen
- Vermutung fehlenden Verschuldens bei falscher Rechtsmittelbelehrung
- Anhörung des Betroffenen und Amtsermittlung bei der Betreuerauswahl
- Keine Verletzung des Öffentlichkeitsgrundsatzes durch Abweichung von gerichtlicher Terminankündigung
- Revisionszulassung: Vorliegen einer Divergenz bei Streit um PKV-Beitragsanpassung
- Gebührenrecht
- Geschäftswert der Beurkundung einer güterrechtlichen Vereinbarung
- PKH: Zumutbarkeit des Verkaufs einer vermieteten Eigentumswohnung
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Verfahrensrecht
- Verfahrensrecht
- Miet- und WEG-Recht
- Bankrecht
- Familienrecht
- Gesellschaftsrecht
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Anwaltsgeschichten
- Trau, schau, wem!
- Impressum