„Korrespondenz“ als Gesetzgebungstechnik – Ausgestaltungsmöglichkeiten und rechtliche Wirkungen, dargestellt am Beispiel von § 3 Nr. 40 S. 1 Buchst. d EStG
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Sebastian Plesdonat
Zusammenfassung
Mit dem Begriff einer „Korrespondenz“ wird in der Steuerrechtswissenschaft herkömmlich ein rechtlicher Zusammenhang zwischen verschiedenen Besteuerungen beschrieben. Wie ein derartiger Zusammenhang gesetzestechnisch ausgestaltet und umgesetzt werden kann, insbesondere auch, zu welchem Rechtsakt mit einer Korrespondenz eine Abhängigkeit begründet wird, wird regelmäßig nur beiläufig behandelt. Dieser Beitrag zeigt am Beispiel der Besteuerung einer Gewinnausschüttung im Teileinkünfteverfahren nach § 3 Nr. 40 S. 1 Buchst. d EStG auf, weshalb und wie sich eine Korrespondenz sinnvoll als eine Gesetzgebungstechnik beschreiben lässt. Unter Berücksichtigung der jeweiligen rechtlichen Wirkungen wird dargestellt, welche Ausgestaltungsmöglichkeiten dabei von gesetzgeberischer Seite bestehen.
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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