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Politische Äußerungen von Vorstandsmitgliedern
-
Frauke Wedemann
Veröffentlicht/Copyright:
18. September 2024
Zusammenfassung
Wie viel politische Meinung kann sich ein Geschäftsleiter erlauben? Dieser Frage kommt angesichts des zunehmenden Trends zu „CEO Activism“ mittlerweile auch in Deutschland erhebliche Relevanz zu. Ihr rechtlicher Rahmen ist allerdings noch wenig ausgearbeitet. Der folgende Beitrag unternimmt es, die Zulässigkeit politischer Äußerungen von AG-Vorstandsmitgliedern auszuloten. Er entwickelt allgemeine Kriterien für die Beurteilung der Zulässigkeit und konkretisiert diese anhand von Fallgruppen.
Online erschienen: 2024-09-18
Erschienen im Druck: 2024-09-01
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- AG Report
- Rechts-Report . In eigener Sache
- Aktuelle Online-Beiträge (AG-Redaktion)
- Rechts-Report . Finanzmarktaufsicht
- Erleichterungen für IPO durch Änderungen der Börsenordnung der Frankfurter Wertpapierbörse — Nicht nur eine Reaktion auf das Zukunftsfinanzierungsgesetz
- Rechts-Report . Environmental Social Governance (ESG)
- Der Sustainable Finance-Beirat veröffentlicht zwei neue Konzeptpapiere
- Kapitalmarkt-Report . Börse
- KfW begibt digitale Anleihe über Boerse Stuttgart Digital
- Schweizer Börse führt klimakonforme Aktienkennzeichnung ein
- Europäischer Börsenverband veröffentlicht Börsen-Bericht 2023
- Studie zur Versorgungssicherheit im Strommarkt
- Start der US-Optionsbörse Miax Sapphire
- ICE Bonds und Marketaxess verbinden Netzwerke
- Aufsätze
- Politische Äußerungen von Vorstandsmitgliedern
- Das neue KapMuG – Reform mit Licht und Schatten
- Kommentar
- Die marktorientierte Bewertungsmethode bei Strukturmaßnahmen und die Folgen für die Praxis — Kommentar zu BGH v. 31.1.2024 – II ZB 5/22, AG 2024, 665
- Podium
- Rechtsökonomische Anmerkungen zur Debatte um Reformbedarf im Aktienrecht
- Rechtsprechung
- Konzernrecht: Marktorientierte Unternehmensbewertung bei Bemessung des Ausgleichs- und Abfindungsanspruchs im Vertragskonzern (Vodafone/Kabel Deutschland)
- Abschlussprüferhaftung: Bestimmung des Gerichtsstands bei passiver Streitgenossenschaft der Prüfungsgesellschaft und dessen gesetzlicher Vertreter
- Konzernrecht: Keine Statthaftigkeit des Spruchverfahrens bei Anpassung der Kompensation wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage
- Buchbesprechungen
- Thilo Kuntz (Hrsg.), Research Handbook on Environmental, Social and Corporate Governance — 2024, Edward Elgar Publishing, Cheltenham, 538 S., 225 £.
- AG Report
- Kapitalmarkt-Report . Börse
- TMX Group übernimmt Newsfile
- Studiengruppe der Börse Tokio zur Förderung von Kleinanlegern
- Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank emittiert Digital Native Note über Euroclear
- Branchen- und Unternehmens-Report . Branchen-Nachrichten
- Der deutsche Arzneimittelmarkt
- Wirtschaftlichen Lage der Zeitungen
- Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe im Juni leicht rückläufig
- Nachfrage nach Smart-Home-Technik steigt
- Branchen- und Unternehmens-Report . Jahresabschlüsse
- Basler SE — Konzernabschluss zum 31.12.2023
- CEWE Stiftung & Co. KGaA — Konzernabschluss zum 31.12.2023
- Bibliothek
- Zeitschriftenspiegel
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- AG Report
- Rechts-Report . In eigener Sache
- Aktuelle Online-Beiträge (AG-Redaktion)
- Rechts-Report . Finanzmarktaufsicht
- Erleichterungen für IPO durch Änderungen der Börsenordnung der Frankfurter Wertpapierbörse — Nicht nur eine Reaktion auf das Zukunftsfinanzierungsgesetz
- Rechts-Report . Environmental Social Governance (ESG)
- Der Sustainable Finance-Beirat veröffentlicht zwei neue Konzeptpapiere
- Kapitalmarkt-Report . Börse
- KfW begibt digitale Anleihe über Boerse Stuttgart Digital
- Schweizer Börse führt klimakonforme Aktienkennzeichnung ein
- Europäischer Börsenverband veröffentlicht Börsen-Bericht 2023
- Studie zur Versorgungssicherheit im Strommarkt
- Start der US-Optionsbörse Miax Sapphire
- ICE Bonds und Marketaxess verbinden Netzwerke
- Aufsätze
- Politische Äußerungen von Vorstandsmitgliedern
- Das neue KapMuG – Reform mit Licht und Schatten
- Kommentar
- Die marktorientierte Bewertungsmethode bei Strukturmaßnahmen und die Folgen für die Praxis — Kommentar zu BGH v. 31.1.2024 – II ZB 5/22, AG 2024, 665
- Podium
- Rechtsökonomische Anmerkungen zur Debatte um Reformbedarf im Aktienrecht
- Rechtsprechung
- Konzernrecht: Marktorientierte Unternehmensbewertung bei Bemessung des Ausgleichs- und Abfindungsanspruchs im Vertragskonzern (Vodafone/Kabel Deutschland)
- Abschlussprüferhaftung: Bestimmung des Gerichtsstands bei passiver Streitgenossenschaft der Prüfungsgesellschaft und dessen gesetzlicher Vertreter
- Konzernrecht: Keine Statthaftigkeit des Spruchverfahrens bei Anpassung der Kompensation wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage
- Buchbesprechungen
- Thilo Kuntz (Hrsg.), Research Handbook on Environmental, Social and Corporate Governance — 2024, Edward Elgar Publishing, Cheltenham, 538 S., 225 £.
- AG Report
- Kapitalmarkt-Report . Börse
- TMX Group übernimmt Newsfile
- Studiengruppe der Börse Tokio zur Förderung von Kleinanlegern
- Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank emittiert Digital Native Note über Euroclear
- Branchen- und Unternehmens-Report . Branchen-Nachrichten
- Der deutsche Arzneimittelmarkt
- Wirtschaftlichen Lage der Zeitungen
- Auftragsbestand im verarbeitenden Gewerbe im Juni leicht rückläufig
- Nachfrage nach Smart-Home-Technik steigt
- Branchen- und Unternehmens-Report . Jahresabschlüsse
- Basler SE — Konzernabschluss zum 31.12.2023
- CEWE Stiftung & Co. KGaA — Konzernabschluss zum 31.12.2023
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