III. Besonderheiten der Erstellung von Websites

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Einalternatives Modellist, die Rechte an den Anpassungen (auch) dem Auftragnehmer zu-zugestehen, etwa auch als Rücklizenz, damit dieser die Anpassungen, soweit tunlich, in denStandard übernehmen kann. Dies würde dem Auftraggeber über Erleichterungen bei derNachführung der Pflege zugutekommen. Jedoch wäre klarzustellen, wie die Vergütungsfolgengenau sind, damit nicht der Auftraggeber über die Pflege (Updates) seine Anpassungsarbeitennoch mal bezahlt.Die EVB-IT Erstellungs-AGB haben insoweit ein etwas verdrehtes Modell der Rücklizenzfür Änderungen am Code bei Anpassungsleistungen (bei reinem Customizing gilt Ziff. 2.2.2EVB-IT Erstellungs-AGB, die keine solche Regelung enthalten):„Ziff. 2.2.1Anpassung von Standardsoftware auf QuellcodeebeneWerden Anpassungen an Standardsoftware auf Quellcodeebene vorgenommen, hat der Auftragneh-mer spätestens mit der Angebotsabgabe mitzuteilen, ob er die Anpassungen an der Standardsoft-ware in den Standard aufnehmen werde. Erklärt er dies, ist er verpflichtet, die Anpassungen in denauf die Bereitstellung zur Abnahme folgenden Programmstand der Standardsoftware aufzuneh-men.“BeiEVB-IT Erstellungs-AGB, die auch auf Customizing anzuwenden sind,1011gelten die De-finitionen, wonach nicht zur Individualsoftware gehören das „Customizing und die Anpas-sungen von Standardsoftware, die gem. Ziff. 2.2.1 in den Standard übernommen wurden.“ZumNachführenregelt Ziff. 4.2 Satz 3 EVB-IT Erstellungs-AGB restriktiv, aber immerhin:„Enthalten neue Programmstände wesentliche neue Funktionalitäten, ist das Customizingin Bezug auf diese Funktionalitäten nur insoweit geschuldet, als dies für die Funktionsfähig-keit erforderlich ist.“III. Besonderheiten der Erstellung von Websites1. AllgemeinesEs ist wohl weit überwiegend die Meinung, dass die Website selbstnicht als Software urhe-berrechtlich geschütztist (s. G Rz. 89 f., J Rz. 44 ff.), auch wenn sie letztlich aus Program-men besteht bzw. aus Programmen dargestellt wird. Unabhängig aber davon beurteilt sich derWebsite-Vertrag nach ganz ähnlichen Kriterien wie der Softwareerstellungsvertrag. Allerdingskommt im Detail häufig eine wesentlich stärkere Einbindung des Auftraggebers zum Zuge,was wiederum damit zusammenhängt, dass wohl sehr häufig kein detailliertes „Pflichten-heft“ erstellt wird. Daraus resultiert wiederum eine relativ aktiveDesign-Phase, ähnlich ei-nem Prototyping. Dem Auftraggeber wird vorgeführt, wie die Website aussehen könnte. Dazugibt es auch entsprechende Programme, die diese Präsentation wesentlich erleichtern und il-lustrieren. Infolgedessen könnte gut auf solche Verträge als Muster zurückgegriffen werden,die die Planungsphase besonders betonen bis hin zu denen, wo die Erforschung der Kunden-anforderungen und der Verhältnisse beim Kunden im Vordergrund stehen, wenn dies auchnicht so tief in die Geschäftsabläufe des Kunden hinein erforderlich ist, wie dort.1012Aufgrund dieser engen Zusammenarbeit der Vertragspartner kommt tendenziellDienstver-tragin Betracht.1013Da aber andererseits eine funktionsfähige Website, vielleicht sogar mitKriterien wie schnell aufbauend, barrierefrei u.Ä. gefordert ist, ist durchaus auch das Erfolgs-moment wie bei der Softwareerstellung zu vermerken und infolgedessen dürfte weit über-2322SchneiderQRz. 784Erstellung von Software – das Softwareprojekt1011 S.a.Bischof, CR 2013, 353.1012 S. v.a. das Muster vonWitte, in: Redeker, IT-Verträge, Kap. 1.4, zitiert in Rz. 105 u. Rz. 124.1013 S.a.Härting, ITRB 2002, 218.784785786787788

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Einalternatives Modellist, die Rechte an den Anpassungen (auch) dem Auftragnehmer zu-zugestehen, etwa auch als Rücklizenz, damit dieser die Anpassungen, soweit tunlich, in denStandard übernehmen kann. Dies würde dem Auftraggeber über Erleichterungen bei derNachführung der Pflege zugutekommen. Jedoch wäre klarzustellen, wie die Vergütungsfolgengenau sind, damit nicht der Auftraggeber über die Pflege (Updates) seine Anpassungsarbeitennoch mal bezahlt.Die EVB-IT Erstellungs-AGB haben insoweit ein etwas verdrehtes Modell der Rücklizenzfür Änderungen am Code bei Anpassungsleistungen (bei reinem Customizing gilt Ziff. 2.2.2EVB-IT Erstellungs-AGB, die keine solche Regelung enthalten):„Ziff. 2.2.1Anpassung von Standardsoftware auf QuellcodeebeneWerden Anpassungen an Standardsoftware auf Quellcodeebene vorgenommen, hat der Auftragneh-mer spätestens mit der Angebotsabgabe mitzuteilen, ob er die Anpassungen an der Standardsoft-ware in den Standard aufnehmen werde. Erklärt er dies, ist er verpflichtet, die Anpassungen in denauf die Bereitstellung zur Abnahme folgenden Programmstand der Standardsoftware aufzuneh-men.“BeiEVB-IT Erstellungs-AGB, die auch auf Customizing anzuwenden sind,1011gelten die De-finitionen, wonach nicht zur Individualsoftware gehören das „Customizing und die Anpas-sungen von Standardsoftware, die gem. Ziff. 2.2.1 in den Standard übernommen wurden.“ZumNachführenregelt Ziff. 4.2 Satz 3 EVB-IT Erstellungs-AGB restriktiv, aber immerhin:„Enthalten neue Programmstände wesentliche neue Funktionalitäten, ist das Customizingin Bezug auf diese Funktionalitäten nur insoweit geschuldet, als dies für die Funktionsfähig-keit erforderlich ist.“III. Besonderheiten der Erstellung von Websites1. AllgemeinesEs ist wohl weit überwiegend die Meinung, dass die Website selbstnicht als Software urhe-berrechtlich geschütztist (s. G Rz. 89 f., J Rz. 44 ff.), auch wenn sie letztlich aus Program-men besteht bzw. aus Programmen dargestellt wird. Unabhängig aber davon beurteilt sich derWebsite-Vertrag nach ganz ähnlichen Kriterien wie der Softwareerstellungsvertrag. Allerdingskommt im Detail häufig eine wesentlich stärkere Einbindung des Auftraggebers zum Zuge,was wiederum damit zusammenhängt, dass wohl sehr häufig kein detailliertes „Pflichten-heft“ erstellt wird. Daraus resultiert wiederum eine relativ aktiveDesign-Phase, ähnlich ei-nem Prototyping. Dem Auftraggeber wird vorgeführt, wie die Website aussehen könnte. Dazugibt es auch entsprechende Programme, die diese Präsentation wesentlich erleichtern und il-lustrieren. Infolgedessen könnte gut auf solche Verträge als Muster zurückgegriffen werden,die die Planungsphase besonders betonen bis hin zu denen, wo die Erforschung der Kunden-anforderungen und der Verhältnisse beim Kunden im Vordergrund stehen, wenn dies auchnicht so tief in die Geschäftsabläufe des Kunden hinein erforderlich ist, wie dort.1012Aufgrund dieser engen Zusammenarbeit der Vertragspartner kommt tendenziellDienstver-tragin Betracht.1013Da aber andererseits eine funktionsfähige Website, vielleicht sogar mitKriterien wie schnell aufbauend, barrierefrei u.Ä. gefordert ist, ist durchaus auch das Erfolgs-moment wie bei der Softwareerstellung zu vermerken und infolgedessen dürfte weit über-2322SchneiderQRz. 784Erstellung von Software – das Softwareprojekt1011 S.a.Bischof, CR 2013, 353.1012 S. v.a. das Muster vonWitte, in: Redeker, IT-Verträge, Kap. 1.4, zitiert in Rz. 105 u. Rz. 124.1013 S.a.Härting, ITRB 2002, 218.784785786787788

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