Die zivilrechtliche Haftung für Basisinformationsblätter nach Art. 11 Abs. 2 PRIIP-VO als eigenständige Anspruchsgrundlage des EU-Rechts
-
Rüdiger Wilhelmi
Zusammenfassung
Kurzinformationsblätter gehören inzwischen zum festen Repertoire der deutschen und europäischen Finanzmarktregulierung. Die Basisinformationsblätter der VO (EU) Nr. 1286/2014 (PRIIP-VO) stellen die jüngste Maßnahme des Unionsgesetzgebers in Bezug auf die Information der Anleger über Finanzmarktprodukte dar. Wichtiger Teil des Regulierungskonzepts ist die Einstandspflicht für die Fehlerfreiheit der den Anlegern gegebenen Informationen. Dementsprechend ordnet die PRIIP-VO in Art. 11 eine zivilrechtliche Haftung für fehlerhafte Basisinformationsblätter an. Diese ist als eigene Anspruchsgrundlage des europäischen Rechts ausgestaltet. Als solche wirft sie eine Vielzahl von Fragen auf, die nicht nur die Anwendung der Vorschrift, sondern auch Grundfragen des Privatrechts der EU und seiner Anspruchsgrundlagen betreffen. Ihnen geht der folgende Beitrag nach.
© 2018 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Aachener Str. 222, 50931 Köln.
Articles in the same Issue
- Cover
- Inhaltsverzeichnis
- Impressum
- Aufsätze
- Negativzinsen im Einlagengeschäft
- Treupflichten beim grenzüberschreitenden Konsortialkredit
- Die zivilrechtliche Haftung für Basisinformationsblätter nach Art. 11 Abs. 2 PRIIP-VO als eigenständige Anspruchsgrundlage des EU-Rechts
- Das Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung
- Marketplace Lending und Verbriefungen: beunruhigende Parallelen?
- Rechtsprechung
- Entscheidungen in Leitsätzen
- Entscheidungen im Wortlaut
- AGB-rechtliche Unwirksamkeit von Kontoführungsgebühr einerseits und Negativzinsen andererseits für auf Girokonto geführtem Guthaben
- Unwirksamkeit von als AGB nachträglich eingeführten Negativzinsen auf Bestandseinlagen von Verbrauchern
- ZBB-Report
- Bericht aus Brüssel: Inhalt und Verfahrensstand anhängiger Gesetzgebungsvorhaben im Bankrecht/Kapitalmarktrecht auf EU-Ebene, Teil 2
- Literatur
- Handbuch Bankenaufsichtsrecht.
Articles in the same Issue
- Cover
- Inhaltsverzeichnis
- Impressum
- Aufsätze
- Negativzinsen im Einlagengeschäft
- Treupflichten beim grenzüberschreitenden Konsortialkredit
- Die zivilrechtliche Haftung für Basisinformationsblätter nach Art. 11 Abs. 2 PRIIP-VO als eigenständige Anspruchsgrundlage des EU-Rechts
- Das Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung
- Marketplace Lending und Verbriefungen: beunruhigende Parallelen?
- Rechtsprechung
- Entscheidungen in Leitsätzen
- Entscheidungen im Wortlaut
- AGB-rechtliche Unwirksamkeit von Kontoführungsgebühr einerseits und Negativzinsen andererseits für auf Girokonto geführtem Guthaben
- Unwirksamkeit von als AGB nachträglich eingeführten Negativzinsen auf Bestandseinlagen von Verbrauchern
- ZBB-Report
- Bericht aus Brüssel: Inhalt und Verfahrensstand anhängiger Gesetzgebungsvorhaben im Bankrecht/Kapitalmarktrecht auf EU-Ebene, Teil 2
- Literatur
- Handbuch Bankenaufsichtsrecht.
