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Von wegen Geisterfahrer

  • Christoph M. Schmidt
Published/Copyright: March 29, 2024

Abbildung 1: Nationale Regelungen des jährlichen Haushaltsausgleichs (Stand: 2021)
Quelle: IMF Fiscal Rules Dataset 1985–2021, eigene Berechnungen
Abbildung 1:

Nationale Regelungen des jährlichen Haushaltsausgleichs (Stand: 2021)

Quelle: IMF Fiscal Rules Dataset 1985–2021, eigene Berechnungen

Lesehilfe: Von den 32 im Datensatz „IMF Fiscal Rules Dataset 1985–2021“ des Internationalen Währungsfonds (IWF) im Jahr 2021 als „fortgeschritten“ eingeordneten Volkswirtschaften unterliegen 31 einer Fiskalregel und davon wiederum 28 einer nationalen Regelung des jährlichen Budgetausgleichs („budget balance rule“). Für diese 28 Ökonomien ist in der Abbildung dargestellt, in wie vielen Fällen diese Regeln in drei Dimensionen der Flexibilität Ausnahmen vorsehen. Gerade einmal 5 Volkswirtschaften geben keinerlei Flexibilisierung vor.

Ausnahmen für investive Ausgaben gelten in nur 6 Volkswirtschaften; ihre geringe Häufigkeit dürfte die mit ihnen einhergehenden Umsetzungsprobleme widerspiegeln. Immerhin 13 der 28 Volkswirtschaften können in Notfällen ebenso wie Deutschland auf eine Ausnahmeklausel zurückgreifen, 17 von ihnen variieren ebenso wie Deutschland ihre Vorgaben über den Konjunkturzyklus hinweg. Die Aussage, Deutschland stehe mit seinen nationalen Fiskalregeln international völlig allein und sei insofern ein „Geisterfahrer“, erweist sich demnach als unzutreffend.

Siehe auch: Davoodi, H.R. et al. (2022), Fiscal rules and fiscal councils, IMF Working Paper WP/22/11.

Online erschienen: 2024-03-29
Erschienen im Druck: 2024-04-30

© 2024 Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston

Downloaded on 13.1.2026 from https://www.degruyterbrill.com/document/doi/10.1515/pwp-2024-0010/html
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