5.4 Die Euro- als EWWU-Funktionskrise

Chapters in this book

1. Frontmatter 1
2. Inhalt 5
3. Danksagung 9
4. 1 Der Ausbau der EU-Staatlichkeit in der Euro-Krise 11
5. 2 Die Staatlichkeit der Europäischen Union
6. Einleitung 21
7. 2.1 Über die Staatlichkeitspraxis des EU-»Staatsapparate-Ensembles« 22
8. 2.2 Über die »Konzentration und Monopolisierung symbolischer Macht« im Prozess der EU-Staatlichkeitsgenese 33
9. 2.3 Über »Kräfteverhältnisse«, »Hegemonie« und die »integrale Staatlichkeit« der EU 36
10. 2.4 Über »Staatsprojekte«, »Akkumulationsstrategien« und das EU-Staatlichkeitstelos 44
11. 2.5 Die EU-Staatlichkeit als Praxis, Prozess, Verhältnis und Projekt 47
12. 2.6 Krisen als Kristallisationspunkt der Reproduktion und Transformation von Staatlichkeit 48
13. 3 Historisch-materialistische Staatlichkeitsanalyse
14. Einleitung 53
15. 3.1 Rekonstruktive Konstitutionalisierungsanalyse 55
16. 3.2 Kräfteverhältnisanalyse 58
17. 3.3 Verdichtungsanalyse 61
18. 3.4 Analytisches Vorgehen und Darstellungsform 62
19. 4 EU-Staatlichkeitsgenese vor der Euro-Krise und die EWWU im Zentrum neoliberaler Hegemonie
20. 4.1 Die politischen Projekte auf dem Weg zur EWWU 65
21. 4.2 Vertragliche Grundlagen der EWWU und die EU-Wirtschaftsverfassung 74
22. 4.3 Die Akkumulationsstrategie und das Staatsprojekt der EU unter neoliberalen Vorzeichen 79
23. 5 Die Euro-Krise als Funktionskrise der neoliberalen EWWU
24. 5.1 Die transatlantische Finanzmarktkrise als Ausgangspunkt 89
25. 5.2 Von der transatlantischen Finanzmarkt- zur europäischen Bankenkrise 92
26. 5.3 Von der europäischen Banken- zur staatlichen Refinanzierungskrise 95
27. 5.4 Die Euro- als EWWU-Funktionskrise 97
28. 6 Strategische Suchprozesse und neoliberale Rückeroberungen
29. Einleitung 101
30. 6.1 Die Umdeutung zur Staatsschuldenkrise als erstes strategisch-diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung 104
31. 6.2 Der exzeptionelle Charakter der Krise und das Rettungsdispositiv als zweites strategisch-diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung 107
32. 6.3 »Europe 2020« und die Wettbewerbsfähigkeitsdoktrin als drittes strategisch -diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung 110
33. 7 Reaktiver Staatlichkeitsausbau in der Euro-Krise
34. 7.1 Das EUSA-Krisennarrativ und die sich verdichtende Reformagenda des reaktiven EU-Staatlichkeitsausbaus 121
35. 7.2 Implementierung einer außerunionsvertraglichen Notstandsverfassung 140
36. 7.3 Fortentwicklung der vertragsbasierten Wirtschafts- und Fiskalverfassung 153
37. 7.4 Aufbau einer (impliziten) Finanzstabilisierungsverfassung 197
38. 7.5 Die ausgebaute EU-Interventionsstaatlichkeit und ihr Herrschaftsmodus der (Selbst-)Disziplinierung 213
39. 7.6 Die fortschreitende Hegemoniekrise in der Phase des reaktiven EU-Staatlichkeitsausbaus 223
40. 8 Inkrementeller Staatlichkeitsausbau in der sich abschwächenden Euro-Krise
41. Einleitung 235
42. 8.1 Das Scheitern der erweiterten Reformagenda 2012/13 236
43. 8.2 »Vertiefung durch Handeln« als neue Devise 248
44. 8.3 Konsolidierung des fiskalpolitischen Regierens 254
45. 8.4 Konsolidierung des wirtschaftspolitischen Regierens 262
46. 8.5 Die inkrementell ausgebaute EU-Interventionsstaatlichkeit 273
47. 8.6 Allianzwechsel und die Strategie der nachholenden hegemonialen Absicherung in der Phase inkrementellen Staatlichkeitsausbaus 274
48. 9 Stagnierender Staatlichkeitsausbau im Anschluss an die Euro-Krise
49. 9.1 Die »Zukunft Europas« und die »Vollendung der EWWU« 281
50. 9.2 Das Nikolauspaket und die Diskussion um die Fiskalunion 293
51. 9.3 Der EU-Staatlichkeitsausbau zwischen Ambition und Stagnation 310
52. 10 Die Genese der EU-Staatlichkeit in der Euro-Krise und ihre Fragilität im Status quo
53. 10.1 Auf der Suche nach einem kohärenten Staatsprojekt in der Euro-Krise und die Persistenz seiner neoliberalen Variante 315
54. 10.2 Zwischen Fragilität, Lethargie und latenter Staatlichkeitskrise – Die EU nach 10 Jahren Euro-Krise 320
55. 10.3 Die Corona- als neue Durchsetzungskrise des EU-Staatlichkeitsausbaus? 324
56. Abkürzungsverzeichnis 333
57. Abbildungs- und Tabellenverzeichnis 337
58. Literatur- und Quellenverzeichnis 339
59. Anhang 393