Volume 5, Issue 3

Führenden Banken ist es gelungen, sich auf das rasche, anhaltende Wachstum des Geschäfts in derivativen Instrumenten einzustellen. Ein angemessenes Controlling dieses Geschäfts erfordert Kompetenz bei der Bewertung derivativer Instrumente und bei der Steuerung von Preis- und Ausfallrisiken, was Auswirkungen auch auf den Ausweis im Jahresabschluß haben muß. Da die Bank oder der Konzern insgesamt für die übernommenen Risiken einsteht, empfiehlt sich für das Risikocontrolling grundsätzlich eine Zentralabteilung, während das Geschäft in bereits gängigen Derivativen auch dezentralen Handelsbereichen zugeordnet werden kann.

Wer Geld bis zu einem bestimmten Termin festverzinslich anzulegen hat, für den stellt sich häufig die Frage, ob er dennoch Anleihen mit einer diesen Anlagehorizont überschreitenden Laufzeit wählen soll. Denn die Renditen auf längerfristige Anleihen sind oft höher, und die Anleihen können zum relevanten Termin verkauft werden. Die Ansätze, die eine Antwort auf diese Frage geben, werden im Überblick dargestellt, und es wird gezeigt, daß die um Volatilitätsstrukturen ergänzte Break-even-Analyse im Zeitraum 1970-1989 zu einer Performancesteigerung geführt hätte.

Das internationale Bankgeschäft stellt heute einen wesentlichen Tätigkeitsbereich der Großbanken dar. Dabei gelangen Banken durch Errichtung ausländischer Niederlassungen in den Einflußbereich der Rechtsordnungen der Aufnahmestaaten. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit der rechtlichen Behandlung von Einlagen bei Auslandsfilialen sowohl aus US-amerikanischer als auch aus deutscher Sicht und entwickelt Vorschläge zur vertraglichen Lösung des Problems einer unerwünschten Einstandspflicht der Gesamtbank.

Anläßlich einer Besprechung im Oktober 1988 in Köln waren die Betriebsprüfungs-Referenten der Oberfinanzdirektionen zu dem Ergebnis gelangt, daß CpD-Konten vermehrt zu überprüfen seien. Betriebsprüfungen und Steuerfahndungsmaßnahmen bei Banken führen seitdem zur Fertigung von Kontrollmaterial, welches weitgehende steuerliche und strafrechtliche Ermittlungen beim Bankkunden auslösen kann. Dies gilt insbesondere dann, wenn Geschäftsvorfälle des Bankkunden unzulässig über ein CpD-Konto verbucht wurden. Die Feststellung einer unzulässigen Verbuchungspraxis kann darüber hinaus die Finanzbehörde veranlassen, ihre Ermittlungen erheblich auszuweiten. Die Grenzen solcher Ermittlungstätigkeit sind nicht klar definiert, ein Rechtsschutz ist fraglich. Der für die Steuerfahndung tätige Verfasser berichtet über den gegenwärtigen Diskussionsstand und versucht, einen Beitrag zur Klärung zu leisten.

Der Bundesgerichtshof hat in einer kürzlich veröffentlichten Grundsatzentscheidung die bislang strittige Frage der Formbedürftigkeit des Schuldbeitritts zu einem konstitutiven Schuldanerkenntnis entschieden. Der nachfolgende Beitrag nimmt das Urteil zum Anlaß, die Formprobleme des Schuldbeitritts und des Schuldanerkenntnisses zu überdenken.

Obwohl das Einzugsermächtigungsverfahren des Lastschriftverkehrs seit 1964, und zwar mit großem Erfolg, praktiziert wird, ist nach wie vor höchstrichterlich nicht geklärt, unter welchen Voraussetzungen bei dieser Art der bargeldlosen Zahlung die Geldschuld im Valutaverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner durch Erfüllung erlischt (§362 Abs. 1 BGB). Die Auswirkungen der unterschiedlichen Rechtsvorstellungen im Schrifttum lassen sich anhand der interessanten Fallgestaltung im Urteil des Landgerichts Regensburg vom 5.8.1991 verdeutlichen.