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IV. Allgemeine Grundsätze des Kündigungsschutzes und deren Auswirkungen auf Aufhebungsverträge
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Chapters in this book
- Frontmatter I
- Vorwort V
- Inhaltsübersicht VII
- Inhaltsverzeichnis XI
- Literaturverzeichnis XXVII
- Abkürzungsverzeichnis XLVII
-
Teil 1 Die arbeitsrechtlichen Grundlagen der Beendigung von Anstellungsverhältnissen
- I. Zulässigkeit 1
- II. Abschluss 6
- III. Hinweis- und Aufklärungspflichten des Arbeitgebers 31
- IV. Allgemeine Grundsätze des Kündigungsschutzes und deren Auswirkungen auf Aufhebungsverträge 42
-
Teil 2 Inhalt und Auslegung von Aufhebungsverträgen
- I. Auslegung, AGB- und AGG-Kontrolle von Aufhebungsverträgen 235
- II. Inhalt von Aufhebungsverträgen 241
-
Teil 3 Mängel und Beseitigungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen
- 1. Nichtigkeit 349
- 2. Anfechtung 352
- 3. Rücktritts- und Widerrufsrecht 372
- 4. Fristlose oder ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses 375
- 5. Schadensersatz 377
- 6. Wegfall der Geschäftsgrundlage 377
- 7. Unzulässige Rechtsausübung wegen „Überrumpelung“ 383
- 8. Prozessuale Folgen bei Unwirksamkeit oder Beseitigung des Aufhebungsvertrages 386
-
Teil 4 Aufhebungsverträge bei Betriebsänderung und Insolvenz
- I. Aufhebungsvertrag bei Betriebsänderung 391
- II. Aufhebungsvertrag bei Insolvenz der Arbeitgeberin 407
-
Teil 5 Aufhebungsverträge mit Vorstandsmitgliedern und GmbH-Geschäftsführern
- I. Zuständigkeit für den Abschluss von Aufhebungsverträgen 411
- II. Beendigungstatbestände bei Organvertretern 420
- III. Voraussetzungen für die Abberufung und außerordentliche Beendigung des Anstellungsvertrags 426
- IV. Inhalt des Aufhebungsvertrags mit Organmitgliedern 442
- V. Gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen Gesellschaft und Organmitglied 471
- VI. Anwendbarkeit der Regelungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz für Organvertreter? 480
-
Teil 6 Sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen
- I. Einführung 483
- II. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld 484
- III. Anspruchsübergang auf die Bundesagentur für Arbeit 503
- IV. Sozialversicherungsrechtliche Behandlung einer Abfindung 506
- V. Übersicht über Ruhens- und Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld 507
- VI. Ruhenszeiten 508
- VII. Sperrzeit 520
- VIII. Erstattung des Arbeitslosengeldes durch den Arbeitgeber bei älteren Arbeitnehmern 545
- IX. Bezug von Altersruhegeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung 548
- X. Krankenversicherungsrechtlicher Schutz nach Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis 568
- XI. Exkurs: Altersteilzeit 573
-
Teil 7 Steuerliche Behandlung von Abfindungen
- I. Abschaffung der Steuerfreiheit gem. § 3 Nr. 9 EStG 597
- II. Steuerbegünstigung von Entschädigungen gemäß §§ 24, 34 EStG 598
- III. Steuerfreiheit von Entschädigungen gemäß AGG 626
- IV. Verfahrensfragen 631
- Stichwortverzeichnis 637
Chapters in this book
- Frontmatter I
- Vorwort V
- Inhaltsübersicht VII
- Inhaltsverzeichnis XI
- Literaturverzeichnis XXVII
- Abkürzungsverzeichnis XLVII
-
Teil 1 Die arbeitsrechtlichen Grundlagen der Beendigung von Anstellungsverhältnissen
- I. Zulässigkeit 1
- II. Abschluss 6
- III. Hinweis- und Aufklärungspflichten des Arbeitgebers 31
- IV. Allgemeine Grundsätze des Kündigungsschutzes und deren Auswirkungen auf Aufhebungsverträge 42
-
Teil 2 Inhalt und Auslegung von Aufhebungsverträgen
- I. Auslegung, AGB- und AGG-Kontrolle von Aufhebungsverträgen 235
- II. Inhalt von Aufhebungsverträgen 241
-
Teil 3 Mängel und Beseitigungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen
- 1. Nichtigkeit 349
- 2. Anfechtung 352
- 3. Rücktritts- und Widerrufsrecht 372
- 4. Fristlose oder ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses 375
- 5. Schadensersatz 377
- 6. Wegfall der Geschäftsgrundlage 377
- 7. Unzulässige Rechtsausübung wegen „Überrumpelung“ 383
- 8. Prozessuale Folgen bei Unwirksamkeit oder Beseitigung des Aufhebungsvertrages 386
-
Teil 4 Aufhebungsverträge bei Betriebsänderung und Insolvenz
- I. Aufhebungsvertrag bei Betriebsänderung 391
- II. Aufhebungsvertrag bei Insolvenz der Arbeitgeberin 407
-
Teil 5 Aufhebungsverträge mit Vorstandsmitgliedern und GmbH-Geschäftsführern
- I. Zuständigkeit für den Abschluss von Aufhebungsverträgen 411
- II. Beendigungstatbestände bei Organvertretern 420
- III. Voraussetzungen für die Abberufung und außerordentliche Beendigung des Anstellungsvertrags 426
- IV. Inhalt des Aufhebungsvertrags mit Organmitgliedern 442
- V. Gerichtliche Auseinandersetzungen zwischen Gesellschaft und Organmitglied 471
- VI. Anwendbarkeit der Regelungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz für Organvertreter? 480
-
Teil 6 Sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen
- I. Einführung 483
- II. Der Anspruch auf Arbeitslosengeld 484
- III. Anspruchsübergang auf die Bundesagentur für Arbeit 503
- IV. Sozialversicherungsrechtliche Behandlung einer Abfindung 506
- V. Übersicht über Ruhens- und Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld 507
- VI. Ruhenszeiten 508
- VII. Sperrzeit 520
- VIII. Erstattung des Arbeitslosengeldes durch den Arbeitgeber bei älteren Arbeitnehmern 545
- IX. Bezug von Altersruhegeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung 548
- X. Krankenversicherungsrechtlicher Schutz nach Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis 568
- XI. Exkurs: Altersteilzeit 573
-
Teil 7 Steuerliche Behandlung von Abfindungen
- I. Abschaffung der Steuerfreiheit gem. § 3 Nr. 9 EStG 597
- II. Steuerbegünstigung von Entschädigungen gemäß §§ 24, 34 EStG 598
- III. Steuerfreiheit von Entschädigungen gemäß AGG 626
- IV. Verfahrensfragen 631
- Stichwortverzeichnis 637