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C. Abweichender Verlauf im Prozess

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Das Prozessformularbuch
This chapter is in the book Das Prozessformularbuch
Freyberger491C. AbweichenderVerlaufim ProzessQNNNNNNKapitel30Nebenintervention,HauptinterventionI. Nebenintervention...............11. Zweck........................12. Fallgruppen.....................3a) Rechtskrafterstreckung..........4b) Vorgreiflichkeit.................6c) SonstigeFälle..................73. Zwischenstreit....................84. Rücknahme des Beitritts.............9II. Hauptintervention................10I. Nebenintervention1. ZweckWer ein rechtlichesInteressedaranhat, dassein andererin einemzwischendemanderenundeinemDrittenschonanhängigenProzessobsiegt,kanndemDrittenim Wegeder Nebeninter-ventionbeitreten(§ 66 ZPO).Es handeltsich um dasGegenstückderStreitverkündung,einenBeitrittauseigenemAntriebdurcheine Person,der auchder Streitverkündetwerdenkönnte.So könntein allenin Kap.19 erörtertenFällenderjenige,demder Streitverkündetwird,auchselbstohneStreitverkündungdemRechtsstreit beitreten.Sogarim Mahnverfahrenist der Beitrittschonmöglich(BGHZ165,358 =NJW 2006,773 =MDR 2006,826).Darzulegenist ein recht-lichesInteresse,welchesimmerdamitbegründet werdenkann,dassder Nebenintervenientfürden Fall, dassdie unterstützteParteiunterliegt,einemRegressanspruchder unterstütztenParteiausgesetzt sein wird.u30.1BeitrittserklärungdesNebenintervenienten...gericht...In Sachen.../. ..(Langrubrum)bestelleich michzum Prozessbevollmächtigtendes Herrn....Diesertritt demRechtsstreit hier-mit aufseitender Beklagtenals Nebenintervenientbei. Ich beantrage,die Klageabzuweisen.Das rechtlicheInteressean der Nebenintervention(§ 68 ZPO)ergibtsich daraus,dass...(wei-tere Ausführungen,mit denendas rechtlicheInteressedes Nebenintervenientenan der Neben-intervention dargelegtwird;Anwendungsfälles. Rz. 3ff.).Kosten:Gericht:Der Beitritthat für die GerichtsgebührenkeineBedeutung.Anwalt: RegelgebührennachTeil 3Abschnitt1VV RVG.Vor der Nebeninterventionist allerdingsgenauabzuwägen, ob die durchden Beitritteintreten-denInterventionswirkungen,die dazuführen,dassder Nebenintervenientim Regressprozessnichtmehreinwendenkann,der Vorprozess sei falschentschiedenoder schlechtgeführtwor-den (§ 68 ZPO),die Rechtspositiondes Mandanten verschlechternkönnen.Ist das der Fall, istvon der Nebeninterventionabzuraten.Besserist es deshalbin allerRegel,demRechtsstreitnichtbeizutreten.12X:/OSV-2/PFB-009/PFB_030_037.3d –Seite491/561|2.11.2009|10:22 |##PFB9-D/947##
© 2012 Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.

Freyberger491C. AbweichenderVerlaufim ProzessQNNNNNNKapitel30Nebenintervention,HauptinterventionI. Nebenintervention...............11. Zweck........................12. Fallgruppen.....................3a) Rechtskrafterstreckung..........4b) Vorgreiflichkeit.................6c) SonstigeFälle..................73. Zwischenstreit....................84. Rücknahme des Beitritts.............9II. Hauptintervention................10I. Nebenintervention1. ZweckWer ein rechtlichesInteressedaranhat, dassein andererin einemzwischendemanderenundeinemDrittenschonanhängigenProzessobsiegt,kanndemDrittenim Wegeder Nebeninter-ventionbeitreten(§ 66 ZPO).Es handeltsich um dasGegenstückderStreitverkündung,einenBeitrittauseigenemAntriebdurcheine Person,der auchder Streitverkündetwerdenkönnte.So könntein allenin Kap.19 erörtertenFällenderjenige,demder Streitverkündetwird,auchselbstohneStreitverkündungdemRechtsstreit beitreten.Sogarim Mahnverfahrenist der Beitrittschonmöglich(BGHZ165,358 =NJW 2006,773 =MDR 2006,826).Darzulegenist ein recht-lichesInteresse,welchesimmerdamitbegründet werdenkann,dassder Nebenintervenientfürden Fall, dassdie unterstützteParteiunterliegt,einemRegressanspruchder unterstütztenParteiausgesetzt sein wird.u30.1BeitrittserklärungdesNebenintervenienten...gericht...In Sachen.../. ..(Langrubrum)bestelleich michzum Prozessbevollmächtigtendes Herrn....Diesertritt demRechtsstreit hier-mit aufseitender Beklagtenals Nebenintervenientbei. Ich beantrage,die Klageabzuweisen.Das rechtlicheInteressean der Nebenintervention(§ 68 ZPO)ergibtsich daraus,dass...(wei-tere Ausführungen,mit denendas rechtlicheInteressedes Nebenintervenientenan der Neben-intervention dargelegtwird;Anwendungsfälles. Rz. 3ff.).Kosten:Gericht:Der Beitritthat für die GerichtsgebührenkeineBedeutung.Anwalt: RegelgebührennachTeil 3Abschnitt1VV RVG.Vor der Nebeninterventionist allerdingsgenauabzuwägen, ob die durchden Beitritteintreten-denInterventionswirkungen,die dazuführen,dassder Nebenintervenientim Regressprozessnichtmehreinwendenkann,der Vorprozess sei falschentschiedenoder schlechtgeführtwor-den (§ 68 ZPO),die Rechtspositiondes Mandanten verschlechternkönnen.Ist das der Fall, istvon der Nebeninterventionabzuraten.Besserist es deshalbin allerRegel,demRechtsstreitnichtbeizutreten.12X:/OSV-2/PFB-009/PFB_030_037.3d –Seite491/561|2.11.2009|10:22 |##PFB9-D/947##
© 2012 Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.

Chapters in this book

  1. Frontmatter I
  2. Vorwort zur 9. Auflage VII
  3. Aus dem Vorwort zur 8. Auflage IX
  4. Kapitelübersicht XI
  5. Inhalts- und Musterübersicht XIX
  6. Literaturverzeichnis CXIII
  7. Abkürzungsverzeichnis CXVII
  8. Vor den Verfahren
  9. Erster Teil Vor dem Verfahren 1
  10. Zweiter Teil Mahnverfahren 91
  11. Erstes Buch Allgemeiner Zivilprozess
  12. Erster Teil Prozessverlauf
  13. A. Allgemeiner Prozessverlauf 109
  14. B. Zustellung, Fristen, Termine 442
  15. C. Abweichender Verlauf im Prozess 491
  16. D. Wechsel-, Scheck- und Urkundenprozess 562
  17. E. Einstweiliger Rechtsschutz 577
  18. F. Nach dem Urteil 613
  19. Zweiter Teil Zwangsvollstreckungsverfahren
  20. A. Vorbereitung, Hinweise 789
  21. B. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen 812
  22. C. Räumung, Herausgabe, Handeln, Unterlassen 887
  23. D. Eidesstattliche Versicherung, Vollstreckungsschutz 909
  24. E. Abweichender Verlauf bei der Zwangsvollstreckung 931
  25. Dritter Teil Rechtsmittel, Rechtsbehelfe, Verfahren zur Beseitigung eines Titels
  26. A. Berufung, Beschwerde, Wiedereinsetzung 965
  27. B. Verfahren zur Vernichtung/Abänderung eines Titels 1067
  28. Vierter Teil Besondere zivilrechtliche Verfahren
  29. A. Kaufrecht 1099
  30. B. Mietrecht und Leasing 1137
  31. C. Arzthaftung 1257
  32. D. Werkvertragsrecht 1331
  33. E. Unerlaubte Handlung, Gefährdungshaftung, einschl. außergerichtlicher Regulierung 1401
  34. F. Sonderbeziehungen zwischen Eigentümern 1591
  35. G. Erbrechtliche Auseinandersetzung, Ansprüche gegen den Nachlass 1680
  36. H. Versicherungsrecht 1731
  37. I. Streit zwischen Gesellschaftern und mit dem Geschäftsführer 1808
  38. J. Der Wettbewerbsprozess 1903
  39. K. Gläubiger und Schuldner im Insolvenzverfahren 1958
  40. Fünfter Teil Schiedsgericht, Schiedsgutachten
  41. A. Schiedsgerichtsverfahren 2027
  42. B. Schiedsgutachten 2059
  43. Sechster Teil Streit und Vollstreckung mit Auslandsbezug
  44. A. Besonderheiten bei Streit und Vollstreckung mit Auslandsbezug 2065
  45. B. Verfahren zur Anerkennung und Vollstreckung 2099
  46. Zweites Buch Verfahren in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
  47. Erster Teil Überblick zum Anwendungsbereich des FamFG
  48. A. Verfahren in Familiensachen 2115
  49. B. Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit 2117
  50. Zweiter Teil Verfahrensverlauf im Ersten Rechtszug
  51. A. Vor dem Verfahren 2121
  52. B. Zuständigkeit, Verweisung, gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit 2140
  53. C. Verfahrenseinleitender Antrag 2148
  54. D. Fristen, Wiedereinsetzung, Aussetzung 2158
  55. E. Einstweilige Anordnung 2164
  56. Dritter Teil Entscheidung des Gerichts, Rechtsmittel, Vollstreckung, Verfahren mit Auslandsbezug
  57. A. Grundlagen der Entscheidung, Entscheidung, nach der Entscheidung 2181
  58. B. Rechtsmittel 2250
  59. C. Vollstreckung 2268
  60. D. Besonderheiten in Verfahren mit Auslandsbezug 2283
  61. Vierter Teil Familiensachen, Familienstreitsachen
  62. A. Verfahrensrechtliche Besonderheiten in Ehe- und Familienstreitsachen sowie in anderen Familiensachen 2295
  63. B. Scheidung und deren Folgen 2299
  64. C. Lebenspartnerschaft, nichteheliche Lebensgemeinschaft 2512
  65. D. Gewaltschutz 2522
  66. E. Abstammung, Adoption 2530
  67. Fünfter Teil Betreuungs- und Unterbringungssachen, Freiheitsentziehung
  68. A. Betreuung, Unterbringung 2607
  69. B. Freiheitsentziehung 2674
  70. Sechster Teil Nachlass- und Teilungssachen, Registersachen, Aufgebot
  71. A. Nachlass- und Teilungssachen 2677
  72. B. Registersachen 2689
  73. C. Aufgebot 2691
  74. Drittes Buch Arbeits- und sozialrechtliche Streitigkeiten
  75. Erster Teil Arbeitsrechtliche Streitigkeiten – Schutz des Arbeitnehmers Verfahren wegen individualarbeitsrechtlicher Streitigkeiten 2695
  76. Zweiter Teil Sozialgerichtliche Streitigkeiten Widerspruchsverfahren 2797
  77. Anhang. Fristentabellen 2803
  78. Stichwortverzeichnis 2823
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https://doi.org/10.9785/ovs.9783504380861.491

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  2. Vorwort zur 9. Auflage VII
  3. Aus dem Vorwort zur 8. Auflage IX
  4. Kapitelübersicht XI
  5. Inhalts- und Musterübersicht XIX
  6. Literaturverzeichnis CXIII
  7. Abkürzungsverzeichnis CXVII
  8. Vor den Verfahren
  9. Erster Teil Vor dem Verfahren 1
  10. Zweiter Teil Mahnverfahren 91
  11. Erstes Buch Allgemeiner Zivilprozess
  12. Erster Teil Prozessverlauf
  13. A. Allgemeiner Prozessverlauf 109
  14. B. Zustellung, Fristen, Termine 442
  15. C. Abweichender Verlauf im Prozess 491
  16. D. Wechsel-, Scheck- und Urkundenprozess 562
  17. E. Einstweiliger Rechtsschutz 577
  18. F. Nach dem Urteil 613
  19. Zweiter Teil Zwangsvollstreckungsverfahren
  20. A. Vorbereitung, Hinweise 789
  21. B. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen 812
  22. C. Räumung, Herausgabe, Handeln, Unterlassen 887
  23. D. Eidesstattliche Versicherung, Vollstreckungsschutz 909
  24. E. Abweichender Verlauf bei der Zwangsvollstreckung 931
  25. Dritter Teil Rechtsmittel, Rechtsbehelfe, Verfahren zur Beseitigung eines Titels
  26. A. Berufung, Beschwerde, Wiedereinsetzung 965
  27. B. Verfahren zur Vernichtung/Abänderung eines Titels 1067
  28. Vierter Teil Besondere zivilrechtliche Verfahren
  29. A. Kaufrecht 1099
  30. B. Mietrecht und Leasing 1137
  31. C. Arzthaftung 1257
  32. D. Werkvertragsrecht 1331
  33. E. Unerlaubte Handlung, Gefährdungshaftung, einschl. außergerichtlicher Regulierung 1401
  34. F. Sonderbeziehungen zwischen Eigentümern 1591
  35. G. Erbrechtliche Auseinandersetzung, Ansprüche gegen den Nachlass 1680
  36. H. Versicherungsrecht 1731
  37. I. Streit zwischen Gesellschaftern und mit dem Geschäftsführer 1808
  38. J. Der Wettbewerbsprozess 1903
  39. K. Gläubiger und Schuldner im Insolvenzverfahren 1958
  40. Fünfter Teil Schiedsgericht, Schiedsgutachten
  41. A. Schiedsgerichtsverfahren 2027
  42. B. Schiedsgutachten 2059
  43. Sechster Teil Streit und Vollstreckung mit Auslandsbezug
  44. A. Besonderheiten bei Streit und Vollstreckung mit Auslandsbezug 2065
  45. B. Verfahren zur Anerkennung und Vollstreckung 2099
  46. Zweites Buch Verfahren in Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
  47. Erster Teil Überblick zum Anwendungsbereich des FamFG
  48. A. Verfahren in Familiensachen 2115
  49. B. Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit 2117
  50. Zweiter Teil Verfahrensverlauf im Ersten Rechtszug
  51. A. Vor dem Verfahren 2121
  52. B. Zuständigkeit, Verweisung, gerichtliche Bestimmung der Zuständigkeit 2140
  53. C. Verfahrenseinleitender Antrag 2148
  54. D. Fristen, Wiedereinsetzung, Aussetzung 2158
  55. E. Einstweilige Anordnung 2164
  56. Dritter Teil Entscheidung des Gerichts, Rechtsmittel, Vollstreckung, Verfahren mit Auslandsbezug
  57. A. Grundlagen der Entscheidung, Entscheidung, nach der Entscheidung 2181
  58. B. Rechtsmittel 2250
  59. C. Vollstreckung 2268
  60. D. Besonderheiten in Verfahren mit Auslandsbezug 2283
  61. Vierter Teil Familiensachen, Familienstreitsachen
  62. A. Verfahrensrechtliche Besonderheiten in Ehe- und Familienstreitsachen sowie in anderen Familiensachen 2295
  63. B. Scheidung und deren Folgen 2299
  64. C. Lebenspartnerschaft, nichteheliche Lebensgemeinschaft 2512
  65. D. Gewaltschutz 2522
  66. E. Abstammung, Adoption 2530
  67. Fünfter Teil Betreuungs- und Unterbringungssachen, Freiheitsentziehung
  68. A. Betreuung, Unterbringung 2607
  69. B. Freiheitsentziehung 2674
  70. Sechster Teil Nachlass- und Teilungssachen, Registersachen, Aufgebot
  71. A. Nachlass- und Teilungssachen 2677
  72. B. Registersachen 2689
  73. C. Aufgebot 2691
  74. Drittes Buch Arbeits- und sozialrechtliche Streitigkeiten
  75. Erster Teil Arbeitsrechtliche Streitigkeiten – Schutz des Arbeitnehmers Verfahren wegen individualarbeitsrechtlicher Streitigkeiten 2695
  76. Zweiter Teil Sozialgerichtliche Streitigkeiten Widerspruchsverfahren 2797
  77. Anhang. Fristentabellen 2803
  78. Stichwortverzeichnis 2823
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