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Gerichtsverhandlung per Videokonferenz — Neuregelungen durch das Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik
-
Klaus Bacher
Published/Copyright:
August 28, 2024
Zusammenfassung
Nach einer Schleife über den Vermittlungsausschuss sind die neuen Regelungen über den Einsatz von Videokonferenztechnik in den Gerichten nunmehr in Kraft getreten. Sie beseitigen einige Hindernisse, die sich im Praxiseinsatz im Gefolge der Pandemie gezeigt haben, bleiben aber hinter manchen Erwartungen zurück und bringen mit dem Vorbehalt ausreichender Kapazitäten ein neues Kriterium ins Spiel, das Anlass zu gewisser Besorgnis gibt. Dennoch wird die Neuregelung dem weiteren Einsatz der Videokonferenztechnik förderlich sein.
Online erschienen: 2024-08-28
Erschienen im Druck: 2024-08-01
© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen. Part 1
- Aufsätze
- Verfahrensrecht
- Gerichtsverhandlung per Videokonferenz — Neuregelungen durch das Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik
- Vertragsrecht
- Das E-Sportrecht als neues Betätigungsfeld für Juristen
- AGB-Recht – Aktuelle Entwicklungen bei Einbeziehung, Inhaltskontrolle und Rechtsfolgen
- Prozessrecht aktiv
- beA: Nutzungspflicht eines Rechtsanwalts auch in eigener Sache?
- Elektronische Einreichung: Vortrag der vorübergehenden Unmöglichkeit
- Fristversäumung: Verschulden bei Rücknahme eines vermeintlich verfrüht eingelegten Rechtsmittels
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- Legal Tech: Hinweis auf Zahlungsverpflichtung bei Bestell-Button erforderlich
- Deutlicher Zahlungspflichthinweis auf Bestell-Schaltfläche
- Anspruchsverjährung für Ausgleichszahlung nach FluggastrechteVO
- Neue Covid-19-Pandemie-Situation nach Reisevertragsabschluss
- Ausgestaltung des Kündigungsbuttons im elektronischen Rechtsverkehr
- Beratungspflichtverletzung des Rechtsanwalts i.R.d. Prüfung eines Grundstückskaufvertrags
- Miet- und WEG-Recht
- Hotelaufnahmevertrag: Anpassung nach Absage der die Zimmerbuchung veranlassenden Großveranstaltung
- Gewerberaummiete: Auswirkung eines Schriftformverstoßes auf die Kündigungsfrist
- WEG: Fehlerhafte Einordnung einer Erhaltungsmaßnahme als Baumaßnahme
- Immobilienrecht
- Grundbucheintragung einer KG nach einer identitätswahrenden Umwandlung
- Grundbuch: Übertragung des Eigentums durch eine noch nicht im Gesellschaftsregister eingetragene GbR
- Grundschuld: Löschungsbewilligung als Holschuld
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Wartepflicht des Linksabbiegers
- Unfallschadenregulierung: Ersatz für die Kosten eines unbrauchbaren Gutachtens
- Unfall mit zu schnell fahrendem Motorrad außerhalb einer geschlossenen Ortschaft
- Haftungsrecht
- Arzthaftung: Erblindung nach Frühgeburt wegen unterbliebener Nachbehandlung
- Datenscraping: Anforderung an die Darlegung für entstandenen immateriellen Schaden
- Darlegungslast für Betroffenheit von einem Datenleck bei Kurznachrichtendienst
- Versicherungsrecht
- Überschussbeteiligung in der Berufsunfähigkeitsversicherung: Unwirksame Klauseln zu gesundheitsbewusstem Verhalten
- Rechtsschutzversicherung: Wirksamkeit von Klauseln zum Schiedsgutachterverfahren
- Rechtsschutzversicherung: Deckungsschutz für Klagen im Abgasskandal
- Unfallversicherung: Ausschluss für Unfälle durch Geistes- oder Bewusstseinsstörungen
- Lebensversicherung: Verwirkung des Widerspruchsrechts durch langjährige Laufzeitverlängerung
- Familienrecht
- Unterbringung des Kindes bei der Großmutter
- Unterhaltsverfahren: Alleinvertretungsrecht eines Elternteils
- Umgangsausschluss: Belastung der Kinder durch das Miterleben von häuslicher Gewalt
- Erbrecht
- Pflicht zur Erstellung des notariellen Nachlassverzeichnisses
- Arbeitsrecht
- Massenentlassung wegen Ruhestands und Konsultationspflicht
- Verstoß gegen Übermittlungspflicht führt nicht zur Unwirksamkeit einer Kündigung
- Gesellschaftsrecht
- Vollständigkeit des Gesellschaftsvertrags als Anforderung des § 54 Abs. 1 S. GmbHG
- Unzulässiger Antrag auf Durchführung eines Spruchverfahrens
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Irreführende Produktwerbung mit der Angabe „klimaneutral“
- Urheberrechtliche Privatkopieschranke beim Anfertigen privater Vervielfältigungen
- Eilantrag wegen unlauterer Nachahmung einer teuren Uhr
- Verfahrensrecht
- Verfahrenspflegerbestellung bei Betreuungsverlängerung oder Einwilligungsvorbehaltsanordnung
- Ablehnungsgesuch nach der Verkündung des Urteils
- Teilnahme des nichtanwaltlichen Verfahrensbevollmächtigten an der Betroffenenanhörung
- Abgrenzung von sonstigen Familiensachen zu allgemeinen Zivilsachen
- Anfechtbarkeit eines Aussetzungsbeschlusses
- Bindungswirkung eines Verweisungsbeschlusses trotz unvollständig übersandter Gerichtsakten
- Verwertbarkeit heimlicher Tonbandaufnahmen
- Ersatzzustellung: Wirksamkeit bei Einlegung in den Briefkasten eines Geschäftsraums
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Zwangshypothek: Eintragung bei einem im Eigentum einer GbR stehenden Grundstück
- Kosten des Gerichtsvollziehers für eine Zustellung im elektronischen Weg
- Vollstreckung der Verpflichtung zur Wertermittlung durch einen Sachverständigen
- Insolvenzrecht
- Insolvenzanfechtung: Nutzungsüberlassung von Daten als anfechtbare Rechtshandlung
- Feststellung der Zahlungsunfähigkeit bei schleppendem Zahlungsverhalten
- Gebührenrecht
- Ablauf der Ausschlussfrist der kostenrechtlichen Privilegierung in Grundbuchsachen
- Antrag auf Vergütungsfestsetzung: Einwand der Gefälligkeitsabrede durch den Mandanten
- Streitwertänderung im selbständigen Beweisverfahren
- MDR Report
- Rechtsprechung kompakt
- Aktuelle Meldungen. Part 2
- Fachliteratur
- Neue Bücher und Neuauflagen
- Recht bildlich
- Feststellung der Zahlungsunfähigkeit (zu MDR 2024, 1009)
- Impressum
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- Neue Bücher und Neuauflagen
- Recht bildlich
- Feststellung der Zahlungsunfähigkeit (zu MDR 2024, 1009)
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