Schutzfähigkeit einer Birkenstock-Sandale als Werk der angewandten Kunst

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1. Titelei
2. Inhalt
3. MDR Report
4. Im Blickpunkt
5. Verkehrssicherungspflichten für Bäume (Zu OLG Brandenburg MDR 2024, 440)
6. Rechtsprechung kompakt
7. Aktuelle Meldungen. Part 1
8. Aufsätze
9. Erbrecht
10. Das Pflichtteilsrecht im Spannungsfeld zwischen Erblasser, Erbe und Pflichtteilsberechtigtem
11. Zwangsvollstreckungsrecht
12. Titelgegenklage: Notwendige Ergänzung der vollstreckungsrechtlichen Rechtsbehelfe
13. Haftungsrecht
14. Arzthaftungsrecht: Aktuelle Rechtsprechung zur Aufklärung des Patienten
15. Prozessrecht aktiv
16. Beweisrecht: Verwertbarkeit eines Gutachtens nach Ablehnung des Sachverständigen
17. Wiedereinsetzung: Anwaltliche Pflichten bei Verwendung eines Ersatzdokuments der originären Eingangsbestätigung zur Zugangsprüfung
18. Beweismittel: Beweiskraft einer Quittung bei Personenidentität von Gläubiger und Schuldner
19. Rechtsprechung
20. Vertragsrecht
21. Pandemiebedingter Pauschalreise-Rücktritt bei individuellem Gesundheitsrisiko
22. Verjährungsfristen des Anspruchs auf Restschadensersatz
23. Rückforderung einer Schenkung an die Schwiegertochter
24. Miet- und WEG-Recht
25. WEG-Verwalter: Überwachung von Erhaltungsmaßnahmen
26. Unmöglichkeit der Leistungserbringung aufgrund eines coronabedingten Beherbergungsverbots
27. Außerordentliche Kündigung des Mietverhältnisses wegen Zerrüttung
28. Baurecht
29. Erforderlichkeit einer genehmigungsfähigen Planung durch den Architekten
30. Verjährung des Anspruchs auf Stellung einer Bauhandwerkersicherheit
31. Verbraucherbauvertrag: Preisanpassung wegen erhöhter Materialkosten
32. Kfz- und Verkehrsrecht
33. Verkehrsunfall: Haftungsverteilung bei Überholen trotz unklarer Verkehrslage
34. Unfallschadensregulierung: Sechsmonatige Weiternutzung bei fiktiver Abrechnung
35. Haftungsrecht
36. Lohnbuchhaltungsmandat: Klärung der Sozialversicherungspflicht/-freiheit
37. Prospekthaftung: Prospektqualität eines „Informationsblattes“ und Prospektnachtragspflicht
38. Verkehrssicherungspflicht für Bäume im Stadtpark
39. Verkehrssicherungspflichten im Außenbereich einer Gaststätte
40. Versicherungsrecht
41. Private Krankenversicherung: Prämienanpassung in Beitragsentlastungstarif
42. Berufsunfähigkeitsversicherung: Verletzung der Anzeigepflicht bei Beratung durch den Makler
43. Geheimhaltungsanordnung im Prozess über Prämienerhöhungen in der PKV
44. Familienrecht
45. Sittenwidrigkeit eines Vergleichs bei Verknüpfung von Zugewinnausgleichsforderung und Umgangsgewährung
46. Bestellung eines Betreuers trotz Vorliegens einer Vorsorgevollmacht
47. Voraussetzung für statthafte Beschwerde in einer Familiensache
48. Erbrecht
49. Unbeschränkte Testierfreiheit und Schenkungsversprechen von Todeswegen
50. Streitwert einer Auskunftsklage des Nacherben gegen den Vorerben
51. Verfassung eines Testaments auf einem Kneipenblock
52. Arbeitsrecht
53. Praktikanten i.S.v. § 26 BBiG unterfallen dem persönlichen Anwendungsbereich des AGG
54. Kein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei Handyverbot während der Arbeitszeit
55. Gesellschaftsrecht
56. GmbH: Rechtsgeschäfte des bereits abberufenen Geschäftsführers
57. Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
58. EuGH-Vorlage zur Kabelweitersendung in Seniorenwohnheim als öffentliche Wiedergabe
59. Schutzfähigkeit einer Birkenstock-Sandale als Werk der angewandten Kunst
60. Gewinnabschöpfungsklage: Erhebung überhöhter Kostenpauschalen durch Telekommunikationsunternehmen
61. Verfahrensrecht
62. beA: Ausgangskontrolle bei fristgebundenen Schriftsätzen
63. Erkennbarkeit des Berufungsführers
64. Prozesskostensicherheit bei Kläger mit gewöhnlichem Aufenthalt in Großbritannien/ Nordirland
65. Abweichende Würdigung einer Zeugenaussage ohne erneute Vernehmung
66. Verantwortung für Übertragungstechnik bei Videoverhandlung
67. Nachträgliche Zulassung der Rechtsbeschwerde durch das Beschwerdegericht
68. beA: Anforderung an tauglichen Ersatz für die automatische Eingangsbestätigung
69. Notwendigkeit der Mitteilung der Einwilligung des Gegners bei Fristverlängerungsantrag
70. Berufungseinlegung per beA ohne Signatur
71. Besorgnis der Befangenheit bei Nichterlass eines Versäumnisurteils im schriftlichem Vorverfahren
72. Beweiskraft einer Quittung bei Personenidentität von Gläubiger und Schuldner
73. Zwangsvollstreckungsrecht
74. Elektronischer Rechtsverkehr: Formerfordernis bei Vollstreckungsauftrag nach dem Justizbeitreibungsgesetz
75. Ordnungsmittelverhängung nach Ende des Verstoßes gegen eine Unterlassungsverpflichtung
76. Gebührenrecht
77. Verfahrenskostenhilfe: Rechenweg bei der Kaufkraftanpassung
78. Anrechnung einer Geschäftsgebühr bei bestehender Honorarvereinbarung
79. MDR Report
80. Rechtsprechung kompakt
81. Aktuelle Meldungen. Part 2
82. Buchbesprechungen
83. Verfahrensrecht
84. Fachliteratur
85. Berufsrecht
86. Recht bildlich
87. Der letzte Wille (Zu MDR 2024, 450)
88. Impressum