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Zuständigkeit: Auswirkungen des Verzichts auf die Rüge der örtlichen Unzuständigkeit
-
Sebastian Pfrang
Published/Copyright:
December 17, 2021
Published Online: 2021-12-17
Published in Print: 2021-12-01
© 2021 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Articles in the same Issue
- Titelei
- Inhalt
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Ab 1.1.2022 viel Neues im Zivilverfahrensrecht – ein Überblick
- Aufsätze
- Urheberrecht
- Die urheberrechtliche Haftung von Onlineplattformen nach dem Urheberrechts-Diensteanbieter- Gesetz (UrhDaG)
- Arbeitsrecht
- Kopftuchverbot am Arbeitsplatz: unternehmerisches Neutralitätskonzept vs. Religionsfreiheit — Zugleich eine Besprechung von EuGH v. 15.7.2021 – C-804/18, C-341/19, MDR 2021, 1472
- Mietrecht
- Gewerberaummiete – Die Entwicklungen der Rechtsprechung im 1. Halbjahr 2021
- Verfahrensrecht
- e-Curia: Ein Modell für den elektronischen Rechtsverkehr?
- Prozessrecht aktiv
- Fristverlängerung: Keine gerichtliche Hinweispflicht bei Antragstellung ohne erforderliche Zustimmungseinholung des Gegners
- Negative Feststellungsklage: Feststellungsinteresse hinsichtlich behaupteter Verzugszinsen
- Zuständigkeit: Auswirkungen des Verzichts auf die Rüge der örtlichen Unzuständigkeit
- Rechtsprechung
- Vertragsrecht
- AGB-Kontrolle einer Patienteninformation
- Kaufvertrag: Anrechnung von Prozesszinsen auf Darlehenszinsen bei Rückabwicklung
- Einstweilige Verfügung bei automatisierter Löschung eines Facebook-Beitrags
- Vereinbarung eines Anschlusspreises in den AGB eines Mobilfunkvertrags
- Miet- und WEG-Recht
- Änderung der Nutzung einer Teileigentumseinheit
- Auswirkungen des WEG-Modernisierungsgesetzes auf die Beschlussersetzungsklage
- Immobilienrecht
- Geschäftsgrundlagenwegfall bei Grundstücksübertragung mit Pflegeverpflichtung
- Sachenrechtsbereinigungsgesetz: Wertersatz für sog. Scheindatsche
- Kfz- und Verkehrsrecht
- Dieselskandal: Wegfall der Sittenwidrigkeit; Thermofenster
- Gerichtsstand der unerlaubten Handlung für Ansprüche nach Autokauf in Bulgarien
- Abgas-Skandal: Verfahrensaussetzung wegen Anhängigkeit eines Verwaltungsgerichtsverfahrens
- Haftungsrecht
- Schadenshaftung wegen defekten Wasseraufbereiters des Mieters einer Nachbarwohnung
- Amtspflichten einer Stadt bei Betreuungsbedarfsermittlung eines Kindes in Krippe
- Versicherungsrecht
- Anforderungen an die Transparenz von Versicherungsvergleichsportalen
- Unfallversicherungsprozess: Gehörsverletzung durch übergangenen Beweisantrag
- Familienrecht
- Einrichtung einer Betreuung nach griechischem Recht
- Versorgungsausgleich bei Scheidungsverfahreneinleitung zwischen 21.6.2012 und 28.1.2013
- Antrag auf Ablösung des Verfahrensbeistands in einer Kindschaftssache
- Erbrecht
- Keine Angabe des Berufungsgrundes im Erbschein
- Umfang des Auskunftsanspruchs des Pflichtteilsberechtigten
- Arbeitsrecht
- Zumutbarkeit unterlassenen Zwischenverdienstes bei Angebot auf Leiharbeit bei dem Betriebserwerber
- Ersatz von Anwaltskosten für Ermittlungen bei einer erheblichen Verfehlung des Arbeitnehmers
- Kein vorzeitiger Beginn des befristeten Arbeitsverhältnisses durch Dienstreise vor vertraglichem Vertragsbeginn
- Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz
- Irreführende Werbung einer Rechtsanwältin
- Markenverfall wegen fünfjähriger Nichtbenutzung
- Keine Erschöpfung durch Übergabe der Markenware an Frachtführer des Markeninhabers
- Verfahrensrecht
- Beweiskraft des EB-Zustellungsdatums
- Feststellungsklage: Nicht ersparte Aufwendungen nach Werkvertragskündigung
- Entscheidung des Rechtsbeschwerdegerichts in der Sache nach Verwerfung der Beschwerde
- KapMuG-Verfahren: Ersetzung eines zu unbestimmt gefassten Vorlagebeschlusses
- Unzulässiger Austausch des Beschwerdegegenstandes im Beschwerdeverfahren
- Eingang einer Berufungsbegründung per beA mit Umlaut im Dateinamen
- Zwangsvollstreckungsrecht
- Dauerpfändung in eine Eigentümer-Briefgrundschuld
- Einstweilige Einstellung der Verwaltungsvollstreckung einer Erschließungsbeitragsforderung
- Insolvenzrecht
- Kostenlast bei einseitiger Erledigung nach Erfüllung der Antragsforderung
- Gegenstandswert für die Gerichtskosten eines Insolvenzverfahrens
- Gebührenrecht
- Mittellosigkeitsfeststellung eines Betroffenen mit Unterhaltsansprüchen
- Nichtigkeitsstreitwert bei standardessentiellem Patent
- MDR Report
- Im Blickpunkt
- Zumutbarkeit einer medizinischen Behandlung zur Schadensminderung — Zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. v. 21.9.2021 – VI ZR 91/19, MDR 2021, 1462
- Rechtsprechung kompakt
- Bankrecht
- Arbeitsrecht
- Berufsrecht
- Kfz-Recht
- Versicherungsrecht
- Wettbewerbsrecht
- Fachliteratur
- Neue Bücher und Neuauflagen
- Anwaltsgeschichten
- Juristenantwort
- Impressum
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