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BGH: Verantwortlichkeit nach DSGVO
Veröffentlicht/Copyright:
11. Februar 2026
Online erschienen: 2026-02-11
Erschienen im Druck: 2026-02-01
© 2026 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- CR Report
- Computer Law Review International (CRi)
- Neue Inhalte in Otto Schmidt online
- IT und Software
- LG Darmstadt: Keine Vergütung für KI‑Gutachten
- Internet und E-Commerce
- EuGH: Haftung nach Recht des Wohnsitzes bei Online-Glücksspiel
- IT und Software
- Aufsätze
- Die Kontrolle missbräuchlicher Klauseln nach Art. 13 Data Act
- Rechtsprechung
- OLG Hamburg: Notwendige Maschinenlesbarkeit des Nutzungsvorbehalts bei Text and Data Mining von KI‑Trainingsdaten
- Daten und Sicherheit
- Aufsätze
- Die Zukunft des transatlantischen Datenverkehrs – eine Chronik eines angekündigten Todes — Warum der EU‑US Data Privacy Framework keine Zukunft hat und die Entscheidung des EuG in der Rs. Latombe nur eine Atempause bringt
- Die divergierende höchstrichterliche Rechtsprechung zum immateriellen Schadenersatz wegen Kontrollverlust nach Art. 82 DSGVO — Worin der Ansatz des BGH fehlgeht
- Rechtsprechung
- EuGH: DSGVO-Anforderungen an Einsatz von Körperkamera bei Fahrkartenkontrolle
- BGH: Personenbezug von Informationen zum Beitragsverlauf privater Krankenversicherungsverträge
- LG Hamburg: Von KI erstellte Aussagen als Tatsachenbehauptungen
- BGH: Verantwortlichkeit nach DSGVO
- BGH: Unternehmensidentifizierende Pressemitteilung der BNetzA
- OLG Köln: Herabsetzung im Instagram-Chat
- Internet und E-Commerce
- Aufsätze
- Neue Informationspflichten im Handel zu Gewährleistung und Garantien — Neue Musterdokumente für den Online-Handel
- Rechtsprechung
- BGH: Bestätigung der Provisionspflicht beim Online-Maklervertrag
- OLG Düsseldorf: Unzulässige Preiserhöhung von Amazon Prime
- OLG Bamberg: Einstweiliger Rechtsschutz bei Sperrung von Social-Media-Kanälen eines Influencers
- OLG München: Unzulässige Voreinstellung kostenpflichtiger Versandoption auf Online- Ticketbörse
- Telekommunikation und Medien
- Rechtsprechung
- LG Koblenz: Unzulässige Werbung für Glasfaser-Anschluss mit Vectoring- Technologie
- EuGH: Vorrang des Unionsrechts auch für das nationale Verfassungsgericht
- Report und Technik
- Aufsätze
- Per Omnibus zur besseren KI‑Gesetzgebung? – Zur Reform der KI‑Regulierung im sog. „Digitalen Omnibus“-Paket
- Mit dem Omnibus zur besseren Datenregulierung – zum Vorschlag einer digitalen Omnibus-Verordnung
- CR Report
- Internet und E-Commerce
- KG: Kein Anspruch auf Löschung von Facebook-Gruppen
- VG Mainz: Keine Katzen für TikToker
- LG Frankfurt/M.: Irreführende Online-Rabattaktion von Fitness First
- LG Berlin II: Irreführung von gesetzlich Versicherten durch Doctolib
- TK und Medien
- BGH: Beginn der Mindestlaufzeit mit Abschluss des Telekommunikationsvertrags
- Impressum
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- CR Report
- Computer Law Review International (CRi)
- Neue Inhalte in Otto Schmidt online
- IT und Software
- LG Darmstadt: Keine Vergütung für KI‑Gutachten
- Internet und E-Commerce
- EuGH: Haftung nach Recht des Wohnsitzes bei Online-Glücksspiel
- IT und Software
- Aufsätze
- Die Kontrolle missbräuchlicher Klauseln nach Art. 13 Data Act
- Rechtsprechung
- OLG Hamburg: Notwendige Maschinenlesbarkeit des Nutzungsvorbehalts bei Text and Data Mining von KI‑Trainingsdaten
- Daten und Sicherheit
- Aufsätze
- Die Zukunft des transatlantischen Datenverkehrs – eine Chronik eines angekündigten Todes — Warum der EU‑US Data Privacy Framework keine Zukunft hat und die Entscheidung des EuG in der Rs. Latombe nur eine Atempause bringt
- Die divergierende höchstrichterliche Rechtsprechung zum immateriellen Schadenersatz wegen Kontrollverlust nach Art. 82 DSGVO — Worin der Ansatz des BGH fehlgeht
- Rechtsprechung
- EuGH: DSGVO-Anforderungen an Einsatz von Körperkamera bei Fahrkartenkontrolle
- BGH: Personenbezug von Informationen zum Beitragsverlauf privater Krankenversicherungsverträge
- LG Hamburg: Von KI erstellte Aussagen als Tatsachenbehauptungen
- BGH: Verantwortlichkeit nach DSGVO
- BGH: Unternehmensidentifizierende Pressemitteilung der BNetzA
- OLG Köln: Herabsetzung im Instagram-Chat
- Internet und E-Commerce
- Aufsätze
- Neue Informationspflichten im Handel zu Gewährleistung und Garantien — Neue Musterdokumente für den Online-Handel
- Rechtsprechung
- BGH: Bestätigung der Provisionspflicht beim Online-Maklervertrag
- OLG Düsseldorf: Unzulässige Preiserhöhung von Amazon Prime
- OLG Bamberg: Einstweiliger Rechtsschutz bei Sperrung von Social-Media-Kanälen eines Influencers
- OLG München: Unzulässige Voreinstellung kostenpflichtiger Versandoption auf Online- Ticketbörse
- Telekommunikation und Medien
- Rechtsprechung
- LG Koblenz: Unzulässige Werbung für Glasfaser-Anschluss mit Vectoring- Technologie
- EuGH: Vorrang des Unionsrechts auch für das nationale Verfassungsgericht
- Report und Technik
- Aufsätze
- Per Omnibus zur besseren KI‑Gesetzgebung? – Zur Reform der KI‑Regulierung im sog. „Digitalen Omnibus“-Paket
- Mit dem Omnibus zur besseren Datenregulierung – zum Vorschlag einer digitalen Omnibus-Verordnung
- CR Report
- Internet und E-Commerce
- KG: Kein Anspruch auf Löschung von Facebook-Gruppen
- VG Mainz: Keine Katzen für TikToker
- LG Frankfurt/M.: Irreführende Online-Rabattaktion von Fitness First
- LG Berlin II: Irreführung von gesetzlich Versicherten durch Doctolib
- TK und Medien
- BGH: Beginn der Mindestlaufzeit mit Abschluss des Telekommunikationsvertrags
- Impressum