Titelei

Artikel in diesem Heft

1. Titelei
2. Inhalt
3. Impressum
4. Aufsätze
5. Die Verantwortlichkeit der Vermittler fremder Inhalte im Äußerungsrecht
6. Alle Jahre wieder: „Reichenlisten“
7. AI-Overviews – Verantwortlichkeit und Sorgfaltspflichten
8. Rechtliche Innovationsräume des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – Teil 1: Innovationsbedarf und Rahmenbedingungen
9. Bericht
10. Rundfunk beitragsrechtliche Verfahren in der Verwaltungsgerichtsbarkeit — Sprunghafter Anstieg der Fallzahlen seit 2024
11. EGMR-Rechtsprechung
12. Rumänien: Sanktionierung eines Richters wegen Posts auf Facebook — EGMR (Große Kammer), Urt. v. 15.12.2025 – 16915/21 (Danileţ gegen Rumänien)
13. Georgien: Polizeigewalt gegen Journalisten — EGMR (Große Kammer), Urt. v. 11.12.2025 – 13186/20 (Tsaava u.a. gegen Georgien)
14. Blick nach Brüssel
15. Stand: 1.2.2026
16. Medienkartellrecht
17. Stand: 1.2.2026
18. Nachrichten
19. Geplanter Digital Networks Act für leistungsfähigere und resiliente Netze
20. DJV: Forderung des IFG-Ausbaus
21. Markenrechte an „Twitter“
22. Initiative zur Abschaffung des FernUSG
23. Gemeinsamer KI‑Kodex mehrerer öffentlich-rechtlicher Sender
24. Studie zu wörtlicher Wiedergabe urheberrechtlich geschützter Werke durch KI
25. Entscheidungen
26. Frequenzzuteilung für digitales Fernsehen
27. Sorgfaltspflichten der Presse bei Verdachtsberichterstattung über erhebliche Wirtschaftsstraftaten
28. Identifizierende Berichterstattung über einige Jahre zurückliegende strafrechtliche Verurteilung
29. Umsatzsteuerrechtliche Behandlung des kostenlosen erstmaligen Zugangs zum EAbo einer Zeitung 2009-2012
30. Konnex zwischen Rundfunkbeitragspflicht und Programmangebot des öffentlichrechtlichen Rundfunks
31. Persönlichkeitsrechtverletzende Fake-Profile in sozialem Netzwerk
32. Rechtswidrige Bezeichnung eines Journalisten als „korrupt“
33. Urheberrechtswidrige Vervielfältigung von Liedtexten durch KI‑Sprachmodell
34. Unterlassung unwahrer KI‑erstellter Tatsachenbehauptung
35. Unberechtigte Weiterleitung einer Presseanfrage i.R.e. Ermittlungsverfahrens
36. Teilweise zulässige Berichterstattung über Missstände in Pflegeheim
37. Keine wettbewerblichen Unterlassungsansprüche zwischen zwei Influencern
38. IT-Kompetenz in konzentrierter Form