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Stand: 1.8.2025
-
Dominik Eickemeier
und Till Gräter
Veröffentlicht/Copyright:
20. August 2025
Online erschienen: 2025-08-20
Erschienen im Druck: 2025-08-01
© 2025 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- Impressum
- Aufsätze
- Das öffentliche Interesse an der Bereitschaft zur Mitwirkung in Staat und Gesellschaft als Abwägungskriterium im Persönlichkeits- und Presserecht
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis: Aus der Perspektive der Medien
- Rundfunkbeitragspflicht und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Bericht
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis — 134. Tagung des Studienkreises für Presserecht und Pressefreiheit e.V. in Berlin
- EGMR-Rechtsprechung
- Frankreich: Unzulässige Veröffentlichung von Bildaufnahmen aus Gerichtsverhandlung — EGMR (Fünfte Sektion), Entsch. v. 27.5.2025 – 42635/20 (Leost gegen Frankreich)
- Vereinigtes Königreich: Inanspruchnahme der parlamentarischen Immunität zur Offenlegung vertraulicher Informationen — EGMR (Vierte Sektion), Urt. v. 8.4.2025 – 22077/19 (Green gegen Vereinigtes Königreich).
- Blick nach Brüssel
- Stand: 1.8.2025
- Medienkartellrecht
- Stand: 1.8.2025
- Nachrichten
- Renate Damm 1935-2025
- Neue EU‑Leitlinien zum Jugendschutz auf Online-Plattformen
- Digitalabgabe für große Internet-Plattformen
- Verhaltenskodex für GPAI-Anbieter
- Forderung nach Überarbeitung der Entwaldungsverordnung
- Entscheidungen
- Beeinträchtigung durch Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verbreitung angeblich unwahrer Informationen
- Auskunftsanspruch zur Vorbereitung einer weiteren angemessenen Beteiligung – Portraitfoto
- Kein Unterlassungsanspruch gegenüber Plagiatsvorwurf
- Unzulässige Berichterstattung über Geburtsdatum einer Minderjährigen
- Zulässiges KI‑Training durch Meta
- Zulässige Vermögensschätzung in „Reichenliste“
- Zulässige Nennung in „Reichenliste“
- Unzulässige Verdachtsberichterstattung durch Blogbetreiber
- Anhörungspflicht trotz pauschaler Ablehnung einer Stellungnahme
- Zulässige Verdachtsberichterstattung über Mitgliedschaft in rechtsterroristischer Gruppe
- Keine Kostentragung bei fehlender Veranlassung zur Klageerhebung
- Auskunftsanspruch bzgl. Verteidiger in Ermittlungsverfahren
- Unzulässige Bildberichterstattung über Auslandsimmobilie eines Prominenten
- Kein Anspruch auf Löschung eines Beitrags über namentlich genannte Straftäter aus Online-Archiv
- Kein Archiv-Privileg für unwahre Behauptung in Mediathek
- Kein Werktitelschutz bei fehlender Verwechslungsgefahr – Nie wieder keine Ahnung
- Keine Feststellung eines Sicherheitsrisikos nur aufgrund der Angabe von Kontakten in sozialen Netzwerken
- Unklare Urteilsgründe aufgrund geschlechtsneutraler Formulierungen
- Volle Konzentration
Artikel in diesem Heft
- Titelei
- Inhalt
- Impressum
- Aufsätze
- Das öffentliche Interesse an der Bereitschaft zur Mitwirkung in Staat und Gesellschaft als Abwägungskriterium im Persönlichkeits- und Presserecht
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis: Aus der Perspektive der Medien
- Rundfunkbeitragspflicht und Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Bericht
- Öffentliches Engagement und Persönlichkeitsschutz in den Medien – ein Spannungsverhältnis — 134. Tagung des Studienkreises für Presserecht und Pressefreiheit e.V. in Berlin
- EGMR-Rechtsprechung
- Frankreich: Unzulässige Veröffentlichung von Bildaufnahmen aus Gerichtsverhandlung — EGMR (Fünfte Sektion), Entsch. v. 27.5.2025 – 42635/20 (Leost gegen Frankreich)
- Vereinigtes Königreich: Inanspruchnahme der parlamentarischen Immunität zur Offenlegung vertraulicher Informationen — EGMR (Vierte Sektion), Urt. v. 8.4.2025 – 22077/19 (Green gegen Vereinigtes Königreich).
- Blick nach Brüssel
- Stand: 1.8.2025
- Medienkartellrecht
- Stand: 1.8.2025
- Nachrichten
- Renate Damm 1935-2025
- Neue EU‑Leitlinien zum Jugendschutz auf Online-Plattformen
- Digitalabgabe für große Internet-Plattformen
- Verhaltenskodex für GPAI-Anbieter
- Forderung nach Überarbeitung der Entwaldungsverordnung
- Entscheidungen
- Beeinträchtigung durch Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verbreitung angeblich unwahrer Informationen
- Auskunftsanspruch zur Vorbereitung einer weiteren angemessenen Beteiligung – Portraitfoto
- Kein Unterlassungsanspruch gegenüber Plagiatsvorwurf
- Unzulässige Berichterstattung über Geburtsdatum einer Minderjährigen
- Zulässiges KI‑Training durch Meta
- Zulässige Vermögensschätzung in „Reichenliste“
- Zulässige Nennung in „Reichenliste“
- Unzulässige Verdachtsberichterstattung durch Blogbetreiber
- Anhörungspflicht trotz pauschaler Ablehnung einer Stellungnahme
- Zulässige Verdachtsberichterstattung über Mitgliedschaft in rechtsterroristischer Gruppe
- Keine Kostentragung bei fehlender Veranlassung zur Klageerhebung
- Auskunftsanspruch bzgl. Verteidiger in Ermittlungsverfahren
- Unzulässige Bildberichterstattung über Auslandsimmobilie eines Prominenten
- Kein Anspruch auf Löschung eines Beitrags über namentlich genannte Straftäter aus Online-Archiv
- Kein Archiv-Privileg für unwahre Behauptung in Mediathek
- Kein Werktitelschutz bei fehlender Verwechslungsgefahr – Nie wieder keine Ahnung
- Keine Feststellung eines Sicherheitsrisikos nur aufgrund der Angabe von Kontakten in sozialen Netzwerken
- Unklare Urteilsgründe aufgrund geschlechtsneutraler Formulierungen
- Volle Konzentration