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Verhältnis zwischen MStV und DSA in Bezug auf die Regulierung von Medienintermediären

  • Yannick Schumacher
Published/Copyright: December 17, 2024
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AfP
From the journal AfP Volume 55 Issue 6

Zusammenfassung

Im Oktober 2024 wollen die Bundesländer den Fünften Medienänderungsstaatsvertrag in Kraft setzen und diesen an den zu Beginn des Jahres in Kraft getretenen Digital Services Act der Europäischen Union anpassen. Dabei stellt sich insb. die Frage, ob die Regulierung von Medienintermediären im Rahmen des MStV einer Anpassung bedarf.

Online erschienen: 2024-12-17
Erschienen im Druck: 2024-12-01

© 2024 by Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.

Articles in the same Issue

  1. Titelei
  2. Inhalt
  3. Impressum
  4. Aufsätze
  5. Medienstaatsverträge unter Bedingungen polarisierter und fundamentaloppositioneller Politik
  6. Verhältnis zwischen MStV und DSA in Bezug auf die Regulierung von Medienintermediären
  7. Pressefreiheit in historischen Dokumenten — „[...] aus Furcht heraus ihre Arbeit machen“ – Johann Andreas Georg Friedrich von Rebmann (1768–1824) und sein politisches Glaubensbekenntnis
  8. EGMR-Rechtsprechung
  9. Russland: Ausweitung der Anwendung der Gesetzgebung zu „ausländischen Agenten“ u.a. auf Medienorganisationen und Journalisten — EGMR (Dritte Sektion), Urt. v. 22.10.2024 – 39446/16 und 106 weitere (Kobaliya u.a. gegen Russland)
  10. Armenien: Behauptung korrupten Verhaltens eines Dritten in privater Korrespondenz — EGMR (Vierte Sektion), Urt. v. 27.8.2024 – 15028/16 (Hrachya Harutyunyan gegen Armenien)
  11. Blick nach Brüssel
  12. Stand: 1.12.2024
  13. Medienkartellrecht
  14. Stand: 1.12.2024
  15. Nachrichten
  16. Leitlinien des EDSA zu Pay-or-Consent-Modellen
  17. Australien: Zugang zu Social Media erst ab 16 Jahren
  18. Veröffentlichung der KI-Charta der GEMA
  19. Entscheidungen
  20. Preisgabe sensibler betrieblicher Informationen gegenüber Journalisten
  21. Haftung eines Onlinemarktplatzes für Urheberrechtsverletzung – Manhattan Bridge
  22. Keine Panoramafreiheit für Drohnenaufnahmen – Über alle Berge
  23. Wettbewerbswidrige Veröffentlichung von Stellenangeboten in Onlineportal eines Landkreises
  24. Reichweite eines konkreten Verbotstenors
  25. Fehlende Wiederholungsgefahr für Internetveröffentlichung
  26. Fehlende Dringlichkeit bei Überschreiten eines Zeitraums von acht Wochen
  27. Unzulässiges Anteasern eines substanzlosen Vorwurfs
  28. Richtigstellungsansprüche bzgl. Beschreibung des äußeren Erscheinungsbilds
  29. Folgenübergreifende Verdachtsberichterstattung in Podcast
  30. Unzulässige Publikation eines Beitrags mit werblichem Überschuss
  31. Unzulässige Interviewäußerungen über Cum-Ex-Komplex
  32. Rechtmäßige Erwähnung einer Tageszeitung im Verfassungsschutzbericht
  33. Buchbesprechungen
  34. Soehring/Hoene, Presserecht — 7. Aufl. 2024
  35. Best Practice. Best Command
https://doi.org/10.9785/afp-2024-550603

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  1. Titelei
  2. Inhalt
  3. Impressum
  4. Aufsätze
  5. Medienstaatsverträge unter Bedingungen polarisierter und fundamentaloppositioneller Politik
  6. Verhältnis zwischen MStV und DSA in Bezug auf die Regulierung von Medienintermediären
  7. Pressefreiheit in historischen Dokumenten — „[...] aus Furcht heraus ihre Arbeit machen“ – Johann Andreas Georg Friedrich von Rebmann (1768–1824) und sein politisches Glaubensbekenntnis
  8. EGMR-Rechtsprechung
  9. Russland: Ausweitung der Anwendung der Gesetzgebung zu „ausländischen Agenten“ u.a. auf Medienorganisationen und Journalisten — EGMR (Dritte Sektion), Urt. v. 22.10.2024 – 39446/16 und 106 weitere (Kobaliya u.a. gegen Russland)
  10. Armenien: Behauptung korrupten Verhaltens eines Dritten in privater Korrespondenz — EGMR (Vierte Sektion), Urt. v. 27.8.2024 – 15028/16 (Hrachya Harutyunyan gegen Armenien)
  11. Blick nach Brüssel
  12. Stand: 1.12.2024
  13. Medienkartellrecht
  14. Stand: 1.12.2024
  15. Nachrichten
  16. Leitlinien des EDSA zu Pay-or-Consent-Modellen
  17. Australien: Zugang zu Social Media erst ab 16 Jahren
  18. Veröffentlichung der KI-Charta der GEMA
  19. Entscheidungen
  20. Preisgabe sensibler betrieblicher Informationen gegenüber Journalisten
  21. Haftung eines Onlinemarktplatzes für Urheberrechtsverletzung – Manhattan Bridge
  22. Keine Panoramafreiheit für Drohnenaufnahmen – Über alle Berge
  23. Wettbewerbswidrige Veröffentlichung von Stellenangeboten in Onlineportal eines Landkreises
  24. Reichweite eines konkreten Verbotstenors
  25. Fehlende Wiederholungsgefahr für Internetveröffentlichung
  26. Fehlende Dringlichkeit bei Überschreiten eines Zeitraums von acht Wochen
  27. Unzulässiges Anteasern eines substanzlosen Vorwurfs
  28. Richtigstellungsansprüche bzgl. Beschreibung des äußeren Erscheinungsbilds
  29. Folgenübergreifende Verdachtsberichterstattung in Podcast
  30. Unzulässige Publikation eines Beitrags mit werblichem Überschuss
  31. Unzulässige Interviewäußerungen über Cum-Ex-Komplex
  32. Rechtmäßige Erwähnung einer Tageszeitung im Verfassungsschutzbericht
  33. Buchbesprechungen
  34. Soehring/Hoene, Presserecht — 7. Aufl. 2024
  35. Best Practice. Best Command
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© 2025 De Gruyter Brill
Downloaded on 15.12.2025 from https://www.degruyterbrill.com/document/doi/10.9785/afp-2024-550603/html
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