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Kapitel 6. Wirtschaftliche Betätigung und steuerliche Gemeinnützigkeit

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Gemeinnützigkeits- und Spendenrecht
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3. TeilWirtschaftliche BetätigungKapitel 6Wirtschaftliche Betätigung und steuerlicheGemeinnützigkeitA. GemeinnützigkeitsrechtlicheGrenzen wirtschaftlicher Betäti-gungen...................... 6.1I. Begriff der wirtschaftlichenBetätigung und Vier-Sphären-Modell....................... 6.1II. Gründe für wirtschaftlicheBetätigungen................. 6.4III. Prinzipielle Zulässigkeit wirt-schaftlicher Betätigung........ 6.6IV. Wirtschaftliche Betätigung undSelbstlosigkeit................ 6.7V. Wirtschaftliche Betätigungund ausschließlich gemein-nützige und gegenwartsnaheZielsetzung................... 6.9VI. Wirtschaftliche Betätigung undzeitnahe Mittelverwendung. . . . 6.131. Verlustausgleich im wirtschaft-lichen Geschäftsbetrieb und inder Vermögensverwaltung . . . . . 6.14a) Problemstellung . . . . . . . . . . . 6.14b) Rechtsprechung . . . . . . . . . . . 6.15c) Auffassung der Finanzver-waltung . . . . . ..............6.16d) Eigene Ansicht............6.212. Sonderfragen . . . ..............6.31a) Steuerpflichtige Zweckver-wirklichungsbetriebe . . . . . . . 6.31b) Zusammenfassung aller wirt-schaftlichen Geschäftsbetrie-be nach § 64 Abs. 2 AO . . . . . 6.33c) Verluste aus der gescheiter-ten Gründung eines Zweck-betriebs . . . . . ..............6.343. Längerfristige Investitionen inwirtschaftliche Geschäftsbetriebeund vermögensverwaltendeAktivitäten . . . . . ..............6.35VII. GemeinnützigkeitsrechtlicheVorgaben für die verschiedenenSphären......................6.381. Vermögensverwaltende Tätig-keiten . . . . . . . . . . ..............6.38a) Ertragbringende Nutzungvon Vermögenswerten . . . . . 6.38b) Geschäftspolitik bei derVermögensanlage ..........6.40c) Ertragsverwendung undVermögensbildung.........6.432. Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe 6.47a) Gründung wirtschaftlicherGeschäftsbetriebe ..........6.48b) Geschäftspolitik im wirt-schaftlichen Bereich . . . . . . . . 6.51c) Gewinnverwendung undBetriebserweiterungen . . . . . . 6.533. Steuerbegünstigte Zweckbetriebeund ideeller Bereich . ..........6.56a) Gründung von Zweckbetrie-ben und Tätigkeiten imideellen Bereich . . ..........6.56b) Geschäftspolitik im Zweck-betrieb . . . . . . ..............6.57c) Betriebserweiterungen . . . . . . 6.58B. Partielle Steuerpflicht.........6.61I. Gesetzlicher Ausgangspunkt. . . 6.61II. Historische Entwicklung derpartiellen Steuerpflicht. . . . . . . . 6.65III. Wettbewerbsgedanke als ratiolegis der partiellen Steuerpflicht6.68453
© 2018 Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.

3. TeilWirtschaftliche BetätigungKapitel 6Wirtschaftliche Betätigung und steuerlicheGemeinnützigkeitA. GemeinnützigkeitsrechtlicheGrenzen wirtschaftlicher Betäti-gungen...................... 6.1I. Begriff der wirtschaftlichenBetätigung und Vier-Sphären-Modell....................... 6.1II. Gründe für wirtschaftlicheBetätigungen................. 6.4III. Prinzipielle Zulässigkeit wirt-schaftlicher Betätigung........ 6.6IV. Wirtschaftliche Betätigung undSelbstlosigkeit................ 6.7V. Wirtschaftliche Betätigungund ausschließlich gemein-nützige und gegenwartsnaheZielsetzung................... 6.9VI. Wirtschaftliche Betätigung undzeitnahe Mittelverwendung. . . . 6.131. Verlustausgleich im wirtschaft-lichen Geschäftsbetrieb und inder Vermögensverwaltung . . . . . 6.14a) Problemstellung . . . . . . . . . . . 6.14b) Rechtsprechung . . . . . . . . . . . 6.15c) Auffassung der Finanzver-waltung . . . . . ..............6.16d) Eigene Ansicht............6.212. Sonderfragen . . . ..............6.31a) Steuerpflichtige Zweckver-wirklichungsbetriebe . . . . . . . 6.31b) Zusammenfassung aller wirt-schaftlichen Geschäftsbetrie-be nach § 64 Abs. 2 AO . . . . . 6.33c) Verluste aus der gescheiter-ten Gründung eines Zweck-betriebs . . . . . ..............6.343. Längerfristige Investitionen inwirtschaftliche Geschäftsbetriebeund vermögensverwaltendeAktivitäten . . . . . ..............6.35VII. GemeinnützigkeitsrechtlicheVorgaben für die verschiedenenSphären......................6.381. Vermögensverwaltende Tätig-keiten . . . . . . . . . . ..............6.38a) Ertragbringende Nutzungvon Vermögenswerten . . . . . 6.38b) Geschäftspolitik bei derVermögensanlage ..........6.40c) Ertragsverwendung undVermögensbildung.........6.432. Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe 6.47a) Gründung wirtschaftlicherGeschäftsbetriebe ..........6.48b) Geschäftspolitik im wirt-schaftlichen Bereich . . . . . . . . 6.51c) Gewinnverwendung undBetriebserweiterungen . . . . . . 6.533. Steuerbegünstigte Zweckbetriebeund ideeller Bereich . ..........6.56a) Gründung von Zweckbetrie-ben und Tätigkeiten imideellen Bereich . . ..........6.56b) Geschäftspolitik im Zweck-betrieb . . . . . . ..............6.57c) Betriebserweiterungen . . . . . . 6.58B. Partielle Steuerpflicht.........6.61I. Gesetzlicher Ausgangspunkt. . . 6.61II. Historische Entwicklung derpartiellen Steuerpflicht. . . . . . . . 6.65III. Wettbewerbsgedanke als ratiolegis der partiellen Steuerpflicht6.68453
© 2018 Verlag Dr. Otto Schmidt KG, Gustav-Heinemann-Ufer 58, 50968 Köln.
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