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Rechtsprechungsänderung zum Disagio: Zivil- und steuerrechtliche Fragen zur Entgeltgestaltung beim Darlehen

Besprechung der Entscheidung des BGH vom 29.5.1990 - XI ZR 231/89, ZBB 1990,211
  • Johannes Köndgen und Alexander Busse
Veröffentlicht/Copyright: 23. Oktober 2015
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Abstract

Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zum Disagio geändert und behandelt letzteres jetzt prinzipiell als zinsähnliches, laufzeitabhängiges Entgelt. Das Urteilwirft eine Reihe schwieriger AGB-und steuenechtlicher Fragen auf. Insgesamt hat der BGH damit seine im „Tilgungsvenechnungs-“ und im „Wertstettungsurteil“ begonnene Rechtsprechung zur AGB-mäßigen Entgeltgestaltung durch Kreditinstitute weiter komplettiert.

Published Online: 2015-10-23
Published in Print: 1990-12-01

© 2015 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

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