80 Jahre nach Hiroshima: Die Evolution der nuklearen Abschreckung und der Konzepte zu ihrer Überwindung

1 Einleitung

Der Abwurf einer Atombombe auf die japanische Großstadt Hiroshima am 6. August 1945 war ein Schlüsselereignis des 20. Jahrhunderts, das die internationale Sicherheitspolitik bis heute prägt. Die Vernichtung Hiroshimas und drei Tage später Nagasakis mit insgesamt über 100.000 Toten und einer noch größeren Zahl dauerhaft strahlengeschädigter Opfer warf auch grundlegende ethisch-moralische Fragen auf, die noch immer kontrovers diskutiert werden.^[1] Die Auslöschung einer ganzen Stadt durch eine einzige Bombe revolutionierte darüber hinaus nicht nur die moderne Kriegsführung, sondern leitete auch das Zeitalter der nuklearen Abschreckung ein.

Bei seinem Versuch, die durch die Bombe zu erwartenden Umwälzungen der Sicherheitspolitik und Militärstrategie zu beschreiben, prägte der amerikanische Stratege Bernard Brodie 1946 nicht nur den Begriff der „absoluten Waffe“, sondern formulierte auch eine erste Folgerung aus der nuklearen Revolution, die zu den meistzitierten Aussagen der Sicherheitspolitik wurde: Von nun an müsse das oberste Ziel von Streitkräften nicht mehr darin bestehen, Kriege zu gewinnen, sondern sie zu verhindern.^[2] Damit hatte Brodie die Essenz der nuklearen Abschreckungslogik kurz und prägnant beschrieben. Auch wenn die Diskussion über nukleare Abschreckung im Laufe der Jahrzehnte, wie im Folgenden zu zeigen sein wird, immer komplexer wurde, bleibt Brodies Satz die wohl griffigste Zusammenfassung der kopernikanischen Wende in der internationalen Sicherheitspolitik, die durch die Existenz von Kernwaffen ausgelöst wurde.

Kernwaffen haben jedoch nicht nur zu einer Revolution des Kriegsbildes und der Militärstrategien geführt. Sie werfen auch die Frage nach der Vereinbarkeit dieses neuen Typs von Massenvernichtungswaffen mit ethischen Grundsätzen auf. Eine Strategie der Kriegsverhütung, die auf der Androhung nuklearer Vernichtung beruht, widerspricht nämlich den moralischen und rechtlichen Prinzipien der Verhältnismäßigkeit ebenso wie dem Grundsatz, Nichtkombattanten im Krieg zu schützen.^[3] Dieser Kritik wird häufig entgegnet, dass sich solche Fragen nur im Falle eines Krieges stellten, den man durch die nukleare Abschreckung ja gerade zu verhindern suche. Doch selbst wenn man diese Argumentation für stichhaltig erachtet, ist ein anderer Vorwurf gegen die nukleare Abschreckung nicht zu entkräften: das Erzwingen eines Lebens in ständiger Angst.^[4] Die nukleare Duellsituation zwischen verfeindeten Atommächten, so manche Kritiker, verhindere zudem einen politischen Ausgleich zwischen ihnen, da beide Seiten zum „Worst-Case“-Denken gezwungen seien.^[5] Die „absolute Waffe“, so könnte man Brodie ergänzen, schafft auch den „absoluten Feind“.

Eine Person steht vor dem Friedensdenkmal in Hiroshima

2 Die Debatte um den Bombenabwurf

Angesichts solcher Grundsatzfragen geht es bei den Atombombenabwürfen von 1945 längst nicht mehr nur um die politischen oder militärischen Entscheidungen von damals. Denn die Antwort auf die Frage, ob der Einsatz der Bomben gerechtfertigt war, entscheidet auch darüber, ob das System der nuklearen Abschreckung als Mittel der Kriegsverhütung grundsätzlich bejaht oder als organisierter Wahnsinn abgelehnt wird. Entsprechend heftig tobt der Streit unter Historikern und Politikwissenschaftlern über die Bedeutung der Ereignisse vom August 1945: Die Befürworter des Atombombeneinsatzes argumentieren, die Bomben hätten eine rasche Kapitulation Japans bewirkt und Amerika somit eine Invasion erspart, die viele tausend amerikanische (und japanische) Soldaten mit dem Leben hätten bezahlen müssen. In dieser Situation, so die traditionelle Geschichtsschreibung, sei die Entscheidung der amerikanischen Regierung, die Bomben auf zwei japanische Städte abzuwerfen (ein dritter Abwurf war für den Fall geplant, dass Japan nicht kapituliert hätte), nachvollziehbar gewesen. Dies umso mehr, als man angesichts der Grausamkeit der japanischen Kriegsführung keinen Grund gesehen habe, sich militärische Zurückhaltung aufzuerlegen. Die ethischen Dilemmata, die sich aus dem Abwurf ergaben, hätten sich erst später in vollem Umfang offenbart.^[6]

Die „Revisionisten“ argumentieren hingegen, der Abwurf der Bomben sei überflüssig gewesen, da Japan ohnehin bald kapituliert hätte. Nicht die Bomben, sondern der Kriegseintritt der Sowjetunion seien für die japanische Kapitulation ausschlaggebend gewesen. Die Schätzungen der amerikanischen Opfer, die eine Invasion der japanischen Hauptinseln gekostet hätte, seien viel niedriger gewesen als später behauptet. Mehr noch, die USA hätten die Bombe nur eingesetzt, um Stalin durch eine Machtdemonstration zu beeindrucken und so aus einer Position der Stärke heraus die Nachkriegsverhandlungen führen zu können.^[7] Diese alternative Deutung der Ereignisse leidet allerdings unter den für revisionistische Ansätze typischen Schwächen der wissenschaftlichen Methodik: der Neigung, fehlende Beweise für bestimmte Thesen durch gewagte Spekulationen zu ersetzen, sowie der Tendenz, die damaligen Akteure mit dem Wissen und den Maßstäben von heute zu beurteilen.^[8]

Ungeachtet des andauernden „Kulturkampfes“ zwischen Traditionalisten und Revisionisten folgt die internationale Politik der traditionellen Sichtweise der damaligen Ereignisse: Das System der gegenseitigen nuklearen Abschreckung, das nach dem Besitz der Bombe durch die Sowjetunion im Jahr 1949 entstand, beruht vor allem auf dem Schrecken von Hiroshima und Nagasaki. Die Bilder der zerstörten japanischen Städte haben sich tief in das kollektive Gedächtnis der Menschheit eingebrannt. Die Angst vor dem atomaren Inferno zähmt die Politik. Winston Churchills Feststellung von 1955, dass Sicherheit das Kind des Terrors und das Überleben der Zwillingsbruder der Vernichtung geworden sei, gilt bis heute.^[9]

3 Die sechs „Wellen“ der Abschreckungsforschung

Das Konzept der Abschreckung, so Lawrence Freedman, der Doyen der britischen Abschreckungsforschung, kommt den westlichen Demokratien sehr entgegen. Abschreckungsstrategien, so Freedman, seien für Regierungen so attraktiv, weil man damit defensiv, aber nicht schwach erscheine und zugleich entschlossen, aber nicht rücksichtslos.^[10] Abschreckung impliziert, dass unerwünschte Entwicklungen ferngehalten werden können, indem man passiv bleibt. Die bloße Androhung von Gewalt ersetzt den Waffengang. Militärische Abschreckung – ob konventionell oder nuklear – ist deshalb im Wesentlichen ein Status-quo-Konzept.

Nukleare Abschreckung entsteht jedoch nicht allein aus den mahnenden Bildern der Bombenopfer oder aus der bloßen Existenz der Bombe selbst. Um den Gegner von einem Angriff auf sich oder seine Verbündeten abzuhalten, bedarf es einer Drohung, die der potenzielle Angreifer auch als glaubwürdig wahrnimmt. Und es bedarf eines nuklearen Arsenals, das nicht durch einen Überraschungsangriff vernichtet werden kann.^[11] Generationen von – meist amerikanischen – Wissenschaftlern haben sich daher bemüht, das Phänomen der nuklearen Abschreckung in all seinen Facetten zu ergründen. Während sich die ersten Analysen unmittelbar nach Hiroshima mit den strategischen Auswirkungen von Kernwaffen auf die internationalen Beziehungen befassten, erfuhr die Abschreckungsforschung in den 1950er Jahren eine deutliche Erweiterung. Mithilfe der Spieltheorie und der Verhaltenspsychologie wurde der Frage nachgegangen, wie sich Rationalität – die Funktionsbedingung nuklearer Abschreckung – in politischen und militärischen Entscheidungen niederschlägt. Auch die konzeptionellen Grundlagen der nuklearen Rüstungskontrolle wurden in dieser Zeit entwickelt.^[12]

Anfang der 1970er Jahre etablierte sich eine neue Forschungsrichtung, die sich auf Fallstudien zu nuklearen Krisen, insbesondere zu den Entscheidungsprozessen politischer und militärischer Eliten, konzentrierte. Diese stärker empirisch-historisch ausgerichteten Arbeiten zeigten, dass einige Ansätze der früheren Abschreckungsforschung zu abstrakt waren, um die komplexe Realität abzubilden. Indem sie auch die unterschiedlichen Interessen und Motive der Akteure beleuchtete, schärfte diese Forschungsrichtung das Bewusstsein sowohl für die Berücksichtigung kultureller Unterschiede als auch für die Grenzen der Abschreckung.

Die geringe Zahl von Krisen oder Konflikten mit einer explizit nuklearen Dimension führte zwar dazu, dass manche Ereignisse buchstäblich zu Tode analysiert wurden,^[13] doch erwiesen sich diese Fallstudien im Großen und Ganzen als nützliches Gegengewicht zu der – nicht zuletzt in militärischen Kreisen häufig anzutreffenden – Tendenz zur Generalisierung. Die Studien zeigten, dass die Annahme, Abschreckung sei vor allem eine Frage des militärischen Dispositivs sowie der dem potenziellen Angreifer signalisierten Entschlossenheit des Verteidigers, zu kurz greift. Unterschiedliche Wahrnehmungen der Lage durch die Kontrahenten, durch militärische Abläufe erzeugter Handlungsdruck, oder missverständliche Kommunikation offenbarten, dass das Konzept der nuklearen Abschreckung weitaus fragiler war, als es die schematischen, auf militärische Fähigkeiten konzentrierten Studien der 1950er und 1960er Jahre suggerierten.

Die nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 entstandenen Arbeiten, die sich auf die Abschreckung von Terroristen und „Schurkenstaaten“ konzentrierten und heute als „vierte Welle“ der Abschreckungsforschung bezeichnet werden, brachten dagegen wenig Neues. Dies zum einen deshalb, weil die Funktionsbedingung nuklearer Abschreckung – der Überlebenswille – bei religiös motiviertem Märtyrertum per definitionem nicht greift und Abschreckungsdrohungen folglich ins Leere laufen. Zum anderen ist der Einsatz von Nuklearwaffen nur in existenziellen Situationen denkbar und eignet sich daher kaum als Vergeltungsmaßnahme nach einem Terroranschlag. Drittens setzt eine Abschreckungsdrohung einen „Adressaten“ voraus, der sich im Dickicht der Verstrickungen von staatlichen und nichtstaatlichen terroristischen Akteuren und ihren Unterstützern jedoch kaum ausmachen lässt.^[14] Die Literatur zur Abschreckung von „rogue states“ ging hingegen kaum über bereits bekannte Grundsätze hinaus. Der Unterschied zu früheren Studien über die traditionellen Kernwaffenstaaten bestand oft lediglich darin, den Regimen der „rogue states“ aufgrund ihrer menschenverachtenden Natur eine größere Bereitschaft zum Einsatz ihrer Nuklearwaffen zu unterstellen, und gipfelte deshalb häufig in der Forderung, diese Staaten nuklear zu entwaffnen („rollback“).^[15]

Die als „fünfte Welle“ der Abschreckungsforschung bezeichneten Arbeiten,^[16] die das Konzept der Abschreckung auf den Weltraum, den Cyberspace oder die hybride Kriegsführung auszudehnen versuchen, haben ebenfalls bislang wenig Überzeugendes zutage gefördert. Sie drängen das Abschreckungsparadigma in eine Rolle, für die es – erst recht in seiner nuklearen Dimension – nicht geschaffen ist, und begründen folglich kaum eine wirklich eigenständige „Welle“ der Forschung. Die teils fragwürdige Terminologie („deterrence by entanglement“)^[17] und die oft unzureichende Berücksichtigung der strategischen Interessen potenzieller Angreifer lassen viele dieser Studien wie einen untauglichen Versuch erscheinen, Probleme durch Abschreckung zu lösen, obwohl andere Mittel wie etwa Resilienz vermutlich weitaus mehr Erfolg versprechen würden. Damit riskiert diese Forschungsrichtung, das Prinzip der Abschreckung bis zu seinem unausweichlichen Scheitern auszudehnen und so zu seiner Desavouierung beizutragen.^[18]

Die Anwendung des Konzepts der Abschreckung auf nahezu jede sicherheitsrelevante Herausforderung suggeriert, dass eine geschickte Kombination von Zwangsmitteln nahezu jede unerwünschte Handlung eines Gegners verhindern könne. Sie ist Ausdruck der Hoffnung, auch künftig Sicherheit durch die bloße Zurschaustellung eigener Machtmittel – und nicht durch konkretes militärisches Handeln – gewährleisten zu können. Die wachsende Zahl hybrider Vorfälle belegt hingegen, dass der Rückgriff auf das Abschreckungs-Paradigma nicht weiterhilft. Somit erweist sich die „fünfte Welle“ als untauglicher Versuch, das für die westliche Sicherheitspolitik zentrale Abschreckungsprinzip auch auf den Umgang mit der politisch-militärischen Grauzone nicht-kinetischer Auseinandersetzungen zu übertragen.

Unabhängig davon, ob es sich bei der „fünften Welle“ um eine eigenständige Phase der Abschreckungsforschung handelt, dürfte die nächste – „sechste“ – Welle wieder stärker auf die nukleare Dimension der Abschreckung ausgerichtet sein. Dies deuten die jüngeren Arbeiten zum Thema bereits an, befassen sie sich doch großenteils mit den Anforderungen an die nukleare Abschreckung in einer von neuen Großmachtrivalitäten geprägten multinuklearen Welt.^[19] Vor allem durch den raschen Aufwuchs des chinesischen nuklearen Arsenals wird nukleare Abschreckung künftig keine in erster Linie bilaterale Angelegenheit mehr sein, sondern eine komplizierte Gleichung mit vielen Unbekannten. Die politische und militärische Zusammenarbeit zwischen Russland und China erschwert die Analyse einer solchen Abschreckungskonstellation zusätzlich.

Die „sechste Welle“ wird sich deshalb erneut vor allem der Frage widmen müssen, die insbesondere in der amerikanischen Abschreckungsforschung seit Beginn des Nuklearzeitalters kontrovers diskutiert wird: Wie glaubwürdig ist das Konstrukt der „erweiterten Abschreckung“, also die Bereitschaft eines Kernwaffenstaates, seinen nuklearen Schutz auch auf Verbündete auszudehnen? Diese „extended deterrence“, die seit Jahrzehnten ein wichtiger Teil der internationalen Ordnungspolitik der USA ist, soll es den Verbündeten ermöglichen, von der nuklearen Abschreckung zu profitieren, ohne selbst Kernwaffen besitzen zu müssen. Damit sollen Anreize zur Erlangung eigener nationaler Fähigkeiten gedämpft und die globale Nichtverbreitung gestärkt werden. Obwohl die Abschreckungsforschung die Glaubwürdigkeitsprobleme dieses Ansatzes immer wieder deutlich gemacht hat, ist der Beitrag der erweiterten Abschreckung zur nuklearen Nichtverbreitung kaum zu bezweifeln. Mehrere Verbündete der USA haben immer dann mit der eigenen nationalen nuklearen Option geliebäugelt, wenn sie den Eindruck hatten, Washington stehe nicht mehr zu seinen Schutzversprechen.^[20] Die „sechste Welle“ der Abschreckungsforschung muss sich daher mit der Frage befassen, unter welchen Bedingungen die „erweiterte Abschreckung“ auch dann noch wirksam sein kann, wenn die USA ihre Verbündeten gegen zwei nukleare „peer competitors“ schützen sollen.

4 Die Schwächen der Abschreckungsdebatte

Ungeachtet des großen intellektuellen Aufwands, mit dem das Phänomen der nuklearen Abschreckung seit 80 Jahren erforscht wird, lässt sich feststellen, dass sich dessen Komplexität in der aktuellen öffentlichen Diskussion im Westen kaum widerspiegelt. Obwohl die Bedeutung der Abschreckung nach Ansicht vieler Beobachter bereits seit der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 deutlich gestiegen ist, bleiben zahlreiche der in der öffentlichen sicherheitspolitischen Debatte benutzten Annahmen diffus oder sind sogar grob irreführend. Die Überzeugung vieler Diskutanten, das Thema mit wenigen, scheinbar allgemein gültigen Grundsätzen bewältigen zu können, hat sich die vielbeschworene „Renaissance der Abschreckung“ bislang nicht umfassend vollzogen. Entsprechend gravierend sind die Defizite dieser Diskussion.^[21]

Beispiele hierfür gibt es zuhauf: Ob Russland oder China, ob Iran oder Nordkorea – im Kontext der Abschreckungsdiskussion werden diese Staaten häufig zu bloßen Karikaturen, die scheinbar nur das Ziel verfolgen, dem Westen das Leben so schwer wie möglich zu machen.^[22] Dass diese Länder eigene – wenngleich aus der Sicht des Westens hochproblematische – Sicherheitsinteressen verfolgen könnten, wird kaum thematisiert. Ihr Streben gilt scheinbar ausschließlich der Zerstörung der vom Westen geschaffenen „regelbasierten Ordnung“.^[23] Eine solche eindimensionale Interpretation degradiert die Gegner zu strategischen Autisten und entlässt den Westen aus der Verantwortung, eine konstruktive Politik für den Umgang mit diesen Staaten zu entwickeln.

Ein Blick auf die Vereinigten Staaten, in deren lebhafter Strategiedebatte Brillanz und Dilettantismus häufig dicht beieinanderliegen, zeigt, wohin der Hang zur Pauschalisierung und Entpolitisierung von Abschreckung führen kann. Mit dem Hinweis, die Gegner des Westens handelten nach einer dem westlichen Denken fremden Rationalität, unterstellen manche amerikanischen Analytiker ihnen militärische Angriffsabsichten, die weit jenseits des realistisch Erwartbaren liegen.^[24] Mehr noch. Obwohl man einräumt, dass die Gegner aufgrund ihrer anderen „strategischen Kultur“ schwer einzuschätzen seien, glaubt man dennoch zu wissen, wie man sie abschrecken kann: mit noch größeren Investitionen in die eigenen Streitkräfte.^[25] Hier wird die Analyse zum einträglichen Geschäftsmodell, da sich mit ihr jede beliebige Rüstungsentscheidung rechtfertigen lässt. Nukleare Abschreckung wird gleichsam zum Ersatz für eine politische Strategie, die sich auf eine differenzierte Analyse nicht nur der militärischen Fähigkeiten, sondern auch der Interessen des Gegners stützen müsste.

Weitere typische Beispiele für die Trivialisierung der Komplexität der Abschreckung sind die oft zu vernehmende pauschale Annahme, dass man durch konsequentes Handeln in einer spezifischen Lage einen Nimbus der Glaubwürdigkeit und Entschlossenheit aufbauen könne, der auch in künftigen Situationen greift,^[26] sowie die Annahme, dass die bloße Anhäufung militärischer Macht ein Abschreckungssignal sende, das den Gegner – unabhängig von dessen Interessen – von unerwünschtem Handeln abhalten könne. Die in der amerikanischen Abschreckungsdiskussion oft zu beobachtende faktische Gleichsetzung von „deterrence“ und „compellence“ ist ein weiteres Merkmal für eine Debatte, der es häufig an analytischer Trennschärfe mangelt.^[27] Die kontroverse innerwestliche Diskussion über das richtige Maß an Unterstützung für die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen Russland, in der Warnungen vor einer möglichen Eskalation häufig als „Selbstabschreckung“ kritisiert wurden,^[28] hat zudem eine Diskrepanz zwischen zahlreichen risikofreudigeren Sicherheitsexperten und den weitaus vorsichtiger agierenden Regierungen offenbart, die noch der wissenschaftlichen Aufarbeitung harrt.^[29]

5 Die Kritik an der nuklearen Abschreckung

In welche Richtung sich die Abschreckungsforschung auch entwickeln wird,^[30] der Vorwurf, sie trage letztlich zur Aufrechterhaltung eines ebenso gefährlichen wie unmoralischen Systems des bewusst in Kauf genommenen Massenmords bei, wird sie immer begleiten. Der orthodoxen Denkschule, die nukleare Abschreckung als Strategie der Kriegsverhütung begreift, wird seit Jahrzehnten vorgeworfen, sie sei eine in sich geschlossene Gemeinschaft, die ihre normativen Prämissen längst nicht mehr infrage stelle.^[31] Die oft zur Schau gestellte Selbstsicherheit der „nuklearen Priesterschaft“ kaschiere lediglich die Schwäche ihrer Argumente. Das Selbstverständnis dieser Gemeinschaft, wertneutrale Analysen zu verfassen, sei eine bloße Schutzbehauptung, denn durch das Ausblenden kritischer Sichtweisen diene man letztlich der Aufrechterhaltung eines prekären politischen und militärischen Status quo. Zudem bediene sich der Nuklearwaffendiskurs einer emotionslosen Sprache, die Rationalität vortäusche und den nuklearen Massenmord zum bloßen „Kollateralschaden“ mache, um die schrecklichen Folgen der eigenen Politik rhetorisch zu verschleiern.^[32]

Seit Beginn des Nuklearzeitalters versuchen Kritiker daher, die nukleare Abschreckung als Irrweg zu entlarven. Mit unterschiedlichsten Argumenten wurde und wird das Konzept der Abschreckung kritisiert und seine Überwindung gefordert. Das visuell einprägsamste Symbol für die Notwendigkeit des Ausstiegs aus dem Nuklearzeitalter ist bis heute die „Doomsday Clock“, die seit 1947 das Titelblatt der Zeitschrift Bulletin of the Atomic Scientists ziert. Jedes Jahr werden die Zeiger der Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz näher an die „Zwölf“ bewegt, um auf den kritischen Zustand der Welt hinzuweisen. Auch wenn dieser Mischung aus Wissenschaft und religiöser Endzeitsymbolik inzwischen nicht mehr die Aufmerksamkeit früherer Jahrzehnte zuteilwird, besitzt dieses Ritual bis heute eine erhebliche Medienwirksamkeit. Auch der Friedensnobelpreis wird regelmäßig an Personen oder Organisationen verliehen, die sich für die Abschaffung von Atomwaffen einsetzen. Im Gegensatz zu den anderen Nobelpreisen wird hier keine erbrachte Leistung gewürdigt, sondern allein die vom Nobelpreiskomitee als politisch korrekt empfundene Gesinnung.^[33]

Dass die von vielen Kritikern geforderten Alternativen, etwa die Abschaffung aller Atomwaffen, keine nachhaltige politische Wirkung entfalten, liegt allerdings weniger am Widerstand der Nukleartechnokratie als an den analytischen Schwächen der Alternativen selbst.^[34] Ihre Apologeten verstehen es zwar, die nuklearen Gefahren eindringlich zu beschwören und der etablierten Politik allerlei finstere Motive zu unterstellen. Bei der Frage, wie die von ihnen propagierten Lösungen konkret zu erreichen sind, flüchten sie sich jedoch ins Ungefähre. Die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt, die vor allem unter Barack Obama der westlichen Sicherheitspolitik eine neue Richtung zu geben versprach, ist nur eines von vielen Beispielen, bei denen eine scheinbar faszinierende Idee schnell an den harten Realitäten der internationalen Politik scheiterte. So suggerierten die von Think Tanks und Interessengruppen formulierten Abrüstungsfahrpläne zwar ein realistisches, schrittweises Vorgehen, doch da viele ihrer Grundannahmen zu optimistisch waren, blieben sie ohne Bedeutung.^[35] Auch die von Präsident Obama mit viel Pomp inszenierten „Nukleargipfel“, auf denen die Gefahren von Nuklearwaffen und die Dringlichkeit der globalen Kontrolle allen spaltbaren Materials beschworen wurden, hatten keinerlei Auswirkungen auf die Sicherheitspolitik der teilnehmenden Staaten.

Präsident Barack Obama hält am 5. April 2009 in Prag eine Rede, in der er sein Ziel einer atomwaffenfreien Welt erläutert

5.2 Nukleare Abschreckung durch gesellschaftlichen Einstellungswandel?

Die Akzeptanz der besonderen Bedeutung von Nuklearwaffen bedeutet jedoch keineswegs die Zustimmung zur Beibehaltung des Abschreckungssystems. Wer davon überzeugt ist, dass die Existenz von Nuklearwaffen früher oder später auch zu ihrem Einsatz führt, muss zu dem Schluss gelangen, trotz aller Schwierigkeiten den Ausstieg aus dem Nuklearzeitalter zu vollziehen. Einer Denkschule zufolge führt der Weg zu diesem Ausstieg über gesellschaftliche Veränderungen. Die Akzeptanz von Nuklearwaffen, so die Begründung, sei letztlich das Ergebnis gesellschaftlicher Normen. Würden sich diese Normen ändern, wäre eine Ächtung von Nuklearwaffen ebenso denkbar wie einst die Ächtung – und spätere Abschaffung – der Sklaverei.^[39] Andere vergleichen das Festhalten an der nuklearen Abschreckung gar mit einer Sucht, die man sich wie das Rauchen abgewöhnen könne.^[40]

Diese Argumentation der „norm contestation“^[41] – eine Norm wird im Diskurs hinterfragt – geht davon aus, dass durch transnationalen Aktivismus der Zivilgesellschaften neue Normen geschaffen werden können. Allerdings sind nicht alle Normen gleich stark, weshalb historische Vergleiche nur bedingt aussagekräftig sind. So hatte die Abschaffung der Sklaverei zwar wirtschaftliche Einbußen zur Folge, doch der moralische Impetus, demzufolge ein Mensch keinen anderen Menschen besitzen dürfe, überwog schließlich die ökonomischen Gegenargumente. Die Abschaffung von Atomwaffen bedeutet hingegen die Aufgabe eines spezifischen Instruments zur Abschreckung und Friedenssicherung. Sie wird folglich erst dann möglich sein, wenn plausible Alternativen existieren, auf die sich alle Kernwaffenstaaten einigen können. Auch der von dieser Denkschule oft bemühte Begriff des „nuklearen Tabus“^[42], der den Nicht-Einsatz von Nuklearwaffen als Ergebnis eines Wandels der politischen und ethischen Einstellung gegenüber Nuklearwaffen interpretiert, bleibt problematisch. Zwar ist unbestritten, dass sich die Einstellung gegenüber Nuklearwaffen und nuklearer Abschreckung im Laufe der Jahrzehnte verändert hat. Es bleibt jedoch fraglich, ob sich die Tendenz der politisch Handelnden, in nuklearen Fragen große Vorsicht walten zu lassen, wirklich als „Tabu“ qualifizieren lässt.^[43] Die Euphorie, mit der viele Bürger in Pakistan den durch mehrere Nukleartests im Jahr 1998 bestätigten Kernwaffenstatus ihres Landes begrüßten, zeigt jedenfalls, dass der von dieser Denkschule konstatierte Wertewandel nicht universeller Natur ist.^[44]

Die Probleme eines solchen konstruktivistischen Ansatzes, der sich häufig als Kontrast zur realistischen Schule verortet, zeigen sich auch in anderen, nicht-nuklearen Bereichen der Sicherheitspolitik. So wurde der Vertrag zum weltweiten Verbot von Landminen (sog. Ottawa-Konvention) als Beispiel für den Erfolg eines „framings“ gefeiert, das die humanitären Folgen dieser Waffen problematisierte und sie damit zugleich stigmatisierte. Für viele galt dieser Erfolg sogar als Modell für ein globales Kernwaffen-Verbot (s. unten).^[45] Im Zuge der russischen Aggression gegen die Ukraine haben jedoch inzwischen mehrere Staaten, die sich von Russland bedroht fühlen, den Vertrag wieder verlassen, da er deren legitime Verteidigungsvorbereitungen erschwert hätte.^[46] Damit hat sich einmal mehr gezeigt, dass gesellschaftliche Veränderungen nicht dauerhaft sein müssen und sich rasch wieder ändern können, wenn sich die äußere Bedrohungslage ändert.^[47]

Friedenslaternen in Hiroshima am 6. August 2011 zum 66. Jahrestag des Atombombenabwurfs. Im Vordergrund das ICAN-Logo

6 Schlussbetrachtung

In Bernard Brodies letztem Aufsatz, der 1976 veröffentlicht wurde, vertrat der amerikanische Stratege die Auffassung, dass die umfangreiche Literatur zur Rüstungskontrolle in keinem Verhältnis zu den enttäuschenden Ergebnissen dieses Konzepts in der politischen Praxis stünde.^[58] Dieses Urteil ließe sich mühelos auch auf die Abschreckungsforschung ausweiten. Zwar ist das Denken über die Möglichkeiten und Grenzen nuklearer Abschreckung in den 80 Jahren seit Hiroshima und Nagasaki ebenso differenzierter geworden wie die Kritik an diesem Konzept. Die Grundfragen aber sind dieselben geblieben: Ist nukleare Abschreckung ein wirksames und legitimes Mittel der Kriegsverhütung? Oder kann sie wegen ihrer enormen militärischen Risiken und moralischen Kosten allenfalls als Übergangslösung akzeptiert werden, bis andere Wege der Kriegsverhütung gefunden sind? Ist die Tatsache, dass seit 1945 keine Bombe mehr gefallen ist, ein Beweis für die Wirksamkeit der nuklearen Abschreckung, oder ist es nur dem Zufall zu verdanken, dass die Atommächte bisher keinen großen Krieg gegeneinander geführt haben? Auch Tausende akademischer Abhandlungen haben keine definitive Antwort auf diese Fragen geben können.

Festzuhalten bleibt, dass die Logik der nuklearen Abschreckung im ständigen Wettbewerb mit der Logik der nuklearen Abrüstung bislang die Oberhand behalten hat. Die Abschreckungskritik ist folglich gezwungen, aus einer defensiven Position heraus zu argumentieren, was sich häufig in klagender Sprache und moralischer Überheblichkeit niederschlägt. Die Kluft zwischen beiden Denkschulen wird dadurch nur noch weiter vertieft.^[59] Dabei sind Parallelen zur Revisionismus-Debatte über die Atombombenabwürfe von 1945 unverkennbar: In der Abschreckungsdiskussion neigen die Kritiker ebenfalls häufig zu Übertreibungen oder logischen Fehlschlüssen, die eine Gewissheit suggerieren soll, die sich aus den verfügbaren Fakten nicht herleiten lässt.^[60] Auch das bei manchen Autoren erkennbare krampfhafte Bemühen um Originalität erweist sich häufig als kontraproduktiv, da mögliche wichtige Erkenntnisse im überdramatisierten Narrativ verloren gehen.^[61] Solange sich ein Teil der Abschreckungskritik zudem prinzipiell weigert, die Möglichkeit in Betracht zu ziehen, dass nukleare Abschreckung unter bestimmten Bedingungen tatsächlich wirken könnte, bleibt sie ohne nennenswerten Einfluss auf die sicherheitspolitische Praxis der Nuklearwaffenstaaten und ihrer Verbündeten.^[62]

Dies muss jedoch nicht so bleiben. Wie bereits erwähnt, sind die Einstellungen, die über Zustimmung oder Ablehnung nuklearer Abschreckung entscheiden, nicht unveränderlich. Ein schwerer nuklearer Unfall oder der tatsächliche Einsatz von Nuklearwaffen könnte einen weltweiten Einstellungswandel auslösen, der schließlich zur Abschaffung aller Nuklearwaffen führt.^[63] Wahrscheinlicher ist allerdings, dass die Nuklearmächte und ihre Verbündeten auf absehbare Zeit am Prinzip der nuklearen Abschreckung festhalten werden. Die Gründe hierfür reichen von klassischen Sicherheitsüberlegungen bis zu Fragen von nationalem Status und nationaler Identität. Abgesehen von der freiwilligen Denuklearisierung Südafrikas Anfang der 1990er Jahre hat kein Land, das Nuklearwaffen entwickelte, diese wieder aufgegeben. In historischer Perspektive dürften allerdings viel mehr Staaten ihre Nuklearwaffenprogramme beendet haben, als neue begonnen wurden.^[64] Daraus lässt sich schließen, dass die politische Entscheidung, in den Besitz der Bombe zu gelangen, revidiert werden kann, wenn sich innere oder äußere Umstände verändern. Für viele Staaten bedeutet die „absolute Waffe“ nicht notwendigerweise auch absolute Sicherheit.