Formen- und Funktionswandel der Bundeswehr in der deutschen Sicherheitsarchitektur seit 1990

1. Deutsches Militär seit 1990 als Gegenstand der Militärgeschichtsschreibung

Das vorliegende Themenheft präsentiert erste Arbeitsergebnisse eines Forschungsprojektes zur Geschichte der Bundeswehr nach 1990 am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw). Ziel des Projektes ist die geschichtswissenschaftliche Vermessung der Rolle des Militärs im vereinigten Deutschland. Es geht um eine Geschichte der Bundeswehr als Instrument und Akteurin bundesdeutscher Exekutivgewalt und zugleich als Subsystem des internationalen Systems.^[26] Dabei wird zu klären sein, inwiefern in diesem auch europäische, transatlantische oder weltweite Verflechtungen zum Tragen kommen. Als ein Ergebnis bisheriger Forschung verstehen wir unter der Verwendung von Streitkräften – um den fluiden Begriff des Einsatzes zu umgehen^[27] – zunächst den sichtbaren Ausdruck (außen-)politischen, sicherheits- und verteidigungspolitischen Regierungshandelns^[28] als das Ergebnis komplexer Forderungen einer multilateralen Bündnispolitik an die Bundesregierung(en), die als vermittelnde Instanz zwischen dem internationalen System und der nationalen Gesellschaft und ihren Forderungen steht.^[29] Methodisch anschlussfähig kann eine solche Historiographie daher nicht nur an eine militärische Zeitgeschichtsschreibung sein, die das Militär als politischen Akteur und Instrument aufschlüsselt, sondern muss es auch sein für die Internationale Geschichte, die mit ihrer Perspektive den nationalstaatlichen Analyserahmen dezentralisiert,^[30] den Sektor Militär als interdependent zum internationalen Staatensystem begreift und den (Auslands-)Einsatz als Ausdruck internationaler Ordnungsvorstellungen^[31] verstehen hilft.^[32]

Deutet man die Verwendung des Militärs als Ausdruck eines politischen Willens und fragt nach seinem Stellenwert in einer übergeordnet zu denkenden und das internationale Staatensystem reflektierenden »Sicherheits- und Verteidigungspolitik«,^[33] so scheint es angemessen, auch diese zunächst forschungspragmatisch weiter gefasst zu verstehen:^[34] nämlich als Teil einer »Sicherheitsarchitektur«, eingebunden in die drei interdependenten Handlungsfelder einer multinationalen Bündnispolitik, einer wie auch immer gearteten deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und der bundesdeutschen Gesellschaft. Für die forschungspraktische Arbeit jedoch bedeutet dies in einem ersten Schritt, den bisherig allein auf das Phänomen Auslandseinsatz fokussierten Zuschnitt zu erweitern: So wichtig es bleiben wird, die militärische Praxis innerhalb der Missionen zu beschreiben, so unerlässlich wird es auch sein, die dahinterliegenden politischen und militärischen Prozesse darzulegen. Dies beinhaltet den Strukturwandel innerhalb der Bundeswehr im Einsatz wie im Heimatland genauso wie die Entscheidungsprozesse zwischen den beteiligten politischen Ressorts. Dabei zeigen die ersten Tiefenbohrungen in diesem Themenheft, dass neben den Zäsuren infolge der deutschen Einheit und des sicherheitspolitischen Umbruchs in Europa auch zahlreiche Kontinuitäten fortwirkten, die bereits deutlich vor dem Mauerfall angelegt waren.

2. Von der Einsatzzentrierung zur Weitung des Erkenntnisinteresses

Unter dem Eindruck der Rückkehr des Krieges nach Europa – gemeint waren die Konflikte in Jugoslawien – und dem Schlagwort der »Neuen Kriege«^[35] hob Mitte der 1990er Jahre eine zunächst sozialwissenschaftliche Forschung an, die sich den scheinbar eruptiv hervorbrechenden Konfliktherden am Ende der Bipolarität und am Beginn der neuen Friedensordnung für Europa zuwandte.^[36] Es waren vor allem die Sozialwissenschaften, die das Phänomen der Auslandseinsätze, aber auch Fragen der Militärkultur, der strategischen Kulturen und das Meinungsbild in Bundeswehr und Gesellschaft studiert und analysiert haben.^[37] Die Politikwissenschaften wandten sich in diesem Zusammenhang der innen- und außenpolitischen Dimension, den internationalen Beziehungen und den ihnen zugeordneten sicherheitspolitischen Fragen zu.^[38] Sie beleuchteten – freilich nur mit offenen Quellen – die Auslandseinsätze selbst,^[39] loteten deren Auswirkungen auf sicherheits- und verteidigungspolitische Sachfragen aus^[40] und diskutierten Fragen von Kontinuität und Wandel in der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik vor und nach 1990.^[41] Hieran kann die militärische Zeitgeschichtsschreibung fruchtbringend anknüpfen und durch ihre quellenbasierte Forschungen beispielsweise die zeitgenössische Debatte über die deutsche Beteiligung out-of-area erhellen,^[42] die politischen Aushandlungsprozesse zur Entsendung der Bundeswehr rekonstruieren oder ihre Transformation seit 1990 darauf hin untersuchen, ob dieser Wandel ausschließlich als Anpassungsprozess an die Erfordernisse der Einsätze zu deuten ist oder sich in ihm nicht in erster Linie übergeordnete europa- und bündnispolitische Problemstellungen spiegeln.^[43]

Ausgehend von der zeitgebundenen Beschäftigung mit den Neuen Kriegen entdeckten die allgemeinen Geschichtswissenschaften die Militärgeschichte für sich. Sie rückten diese aus ihrer Nische und bekundeten so ein bis dahin nicht für möglich gehaltenes Interesse an den Phänomenen kollektiver Gewalt. Freilich blieb dies meist auf die Frühe Neuzeit und das Zeitalter der Weltkriege beschränkt und nur selten griff die Betrachtung auf die Zeit des Kalten Krieges und darüber hinaus aus. So blieb die Beschäftigung mit dem Gegenstand »Armee im Einsatz« zunächst die Domäne der Politik- und Sozialwissenschaften. Für die Geschichtsschreibung übernahm das mit einem privilegierten Aktenzugang ausgestattete Militärgeschichtliche Forschungsamt, dann sein Nachfolger, das ZMSBw, die Aufgabe, sich dem »Einsatz« zu nähern. Der Fokus dieses als »Neueste Militärgeschichte« bezeichneten Zugangs lag jedoch überwiegend auf Strukturen und Funktionsweisen der militärischen Missionen. Parallel zur zeitgleichen politisch-militärischen Diktion galt hier das Denken vom »Einsatz« als Referenzpunkt.^[44] Die Darstellung des Einsatzes wurde seit den 2010er Jahren als »Auftrag«^[45] verstanden; sicher auch, um dem Konkurrenzdruck der Sozialwissenschaften entgegenzutreten, aber möglicherweise auch, um zumindest implizit ministerialen Verwertungserwartungen entgegenzukommen.

Quellenbasierte Erkenntnisse über politische Bedingungs- und Entscheidungsprozesse waren wegen des beschränkten Archivzuganges zu diesem Zeitpunkt nicht zu erwarten, bildeten aber auch nicht den Kern des Erkenntnisinteresses. Im Fokus stand das als unabhängige und feste Größe aufgefasste Kollektivphänomen Auslandseinsatz sowie seine Auswirkungen auf das Funktionieren der Institution Bundeswehr und die in ihr wirkenden Menschen. Bezeichnend für diesen Zugang war, dass Fragen nach Kontinuität und Wandel, gleich ob nach der Singularität der einzelnen Mission oder den langen Linien westdeutscher Außen- und Europapolitik als Bedingungsfaktoren des politischen Willens nur am Rande gestellt wurden.^[46] Die langen Linien bundesdeutscher Außenpolitik, wie sie sich seit 1949 herausgebildet hatten, wurden mehr oder minder unhinterfragt vorausgesetzt und das Jahr 1990 in Verbindung mit der sichtbar neuen Realität der Auslandseinsätze im Rahmen eines multilateralen Konfliktmanagements als Zäsur wahrgenommen.^[47]

Aber waren tatsächlich auf allen Ebenen neue Entscheidungsrealitäten ent standen?^[48] Die Bundeswehr war bis 1990 verteidigungspolitisches Instrument zur Aufrechterhaltung des Paradigmas der Abschreckung, der bundesdeutsche Ver teidigungsbeitrag selbst Grundlage staatlicher Souveränität Westdeutschlands. Er war aber nur denkbar als Teil US-amerikanischer Weltpolitik, innerhalb der sich die Bundesrepublik politische Handlungsspielräume schuf.^[49] Inwiefern zählten die Partnerschaft zu den USA, die zentrale Bedeutung der NATO sowie der Kurs wirtschaftlicher wie militärischer Integration in westeuropäische und transatlantische Strukturen aber auch das Verhältnis zur Sowjetunion/Russland als unverändert stärkster militärischer Macht Europas zu den Elementen einer deutschen Sicherheitsarchitektur nach 1990, die über den Einsatz hinausreichten?^[50]

Hinsichtlich der Missionen der frühen 1990er Jahre sind es nicht allein die deutschen Beteiligungen an der UNSCOM, UNTAC, UNOSOM II, »Sharp Guard« oder IFOR, deren Rekonstruktion Aufschluss geben können. Für das Verständnis der Bedingungsgefüge ist es aufschlussreicher zu verstehen, warum sich die Bundesregierung eben nicht unmittelbar am Zweiten Golfkrieg, nicht an UNOSOM (I) oder an der UNITAF^[51] (beide Somalia), nicht an der UNAMIR^[52] (Ruanda) und nicht an der UNPROFOR^[53] beteiligte. Kontingenzen und Absenzen rücken damit mit in die Betrachtung hinein.^[54]

Zu untersuchen sind neben den konkreten nationalen Interessenslagen ferner die internationalen Einflussgrößen. So ist zu fragen, wie sich der politische Aushandlungsprozess zwischen der NATO und ihrer Führungsmacht USA, aber auch den Vereinten Nationen, sowie dem Bundeskanzleramt, dem Bundesverteidigungsministerium, dem Auswärtigen Amt und ihren Nachbarresorts darstellte. Zu fragen ist ferner, welcher Stellenwert auch den parteipolitisch gebundenen Ordnungsvorstellungen für Europa gerade mit Blick auf das Verhältnis zu Moskau zukam. Welchen Einfluss nahmen unterschiedliche gesellschaftliche Gruppierungen sowie die mediale Öffentlichkeit?^[55] Letztlich ist zu betrachten, wie es zur jeweiligen konkreten Entscheidung nicht nur für den einzelnen Einsatz, sondern auch für Form und Funktion der Streitkräfte kam – oder eben auch nicht kam.

Das Auslaufen der dreißigjährigen archivalischen Schutzfristen bildet die notwendige Voraussetzung für die Forschung. Es bestimmt zudem den zeitlichen Forschungshorizont, der sich vor diesem Hintergrund zunächst auf die Entwicklungen bis Mitte der 1990er Jahre beschränken muss. Auf der Grundlage eines breiten Quellenzugangs kann nun »nach dem instrumentalen Wert des Militärischen in der Politik und umgekehrt nach dem Einfluß der militärischen Macht auf die Politik«^[56] gefragt werden. Damit ist die Geschichte des bundesdeutschen Militärs als Teil jener sicherheitspolitischen Dynamiken insgesamt zu begreifen, die nicht erst mit der Überwindung der systembedingten Teilung Europas in den Jahren 1989/90 einsetzten.^[57]

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt fragt das Forschungsprojekt und mit ihm die hier versammelten Beiträge erstens, wie Deutschland über die Bundeswehr als Akteur in das internationale System eingebunden war, wie die jeweiligen Bundesregierungen konkret Einfluss nahmen, um ihre politischen Handlungsspielräume zu gestalten und wie die Integration Deutschlands gleichzeitig auf die nationalen Entscheidungs- und Ausgestaltungsprozesse zurückwirkte. Zweitens erörtern wir, wie sich die Bundeswehr selbst als Teil deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland verorten lässt. Drittens ist zu klären, wie sie sich als staatliches Instrument mit Blick auf ebenjenen Staat und seine Gesellschaft institutionell veränderte und viertens schließlich, wie sich ihre Funktionsweisen als militärische Organisation verschoben.

Erzählt werden kann diese Geschichte konkreter politischer wie militärischer Entscheidungen nur eingebettet in die Gesamtgeschichte der Bundesrepublik; und sie kann es, wie die deutsche Militärgeschichte seit 1945/55 allgemein (und im Gegensatz zur Zeit davor), nur eingebettet in den internationalen Rahmen der Bündnisse und (insbesondere in der Zeit ab 1990) in jenen der globalen Bezüge. Die Annäherung an die Geschichte von Sicherheitsarchitekturen kann also in dieser Epoche nie bloße Nationalgeschichte^[58] sein. Dieser Ansatz greift nicht nur auf das Vorbild des Reihenwerkes Anfänge westdeutscher Sicherheitspolitik zurück,^[59] sondern muss auch prüfen, inwiefern neben der Geschichte der internationalen Beziehungen auch an die Perspektiven historischer Politikforschung,^[60] historischer Sicherheitsforschung^[61] sowie der Forschungen zur Staatlichkeit^[62] anzuknüpfen ist.

Die Grundlage eines solchen militärgeschichtlichen Gesamtprojekts muss die archivalische Überlieferung der verschiedenen nationalen und internationalen Ebenen sein.^[63] Die Auswertung der zeitgenössischen Presse ist zu ergänzen um Zeitzeugengespräche, programmatische und biographische Werke handelnder Akteure^[64] sowie die Darstellungen der mittlerweile zu Quellen geronnenen zeitgebundenen politiknahen Forschung.^[65] In seinen zeitlichen Anfängen ist dieser Ansatz zudem nicht auf die »Wendezeit« zu beschränken. Er muss die Bedingungen konkreter sicherheitspolitischer Entscheidens- und Aushandlungsprozesse weit über den Einschnitt der Jahre 1989/90 zurückverfolgen.^[66] Hier ist beispielsweise nach der Relevanz des KSZE-Prozesses und der Rüstungskontrolle und Abrüstung zu fragen^[67] aber auch nach der Deutschen Frage sowie der Entwicklung der politischen Einheit Deutschlands im Rahmen der gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur.^[68] Ein derart weit gefasster Zuschnitt bietet zudem einen Bezugsrahmen, der bisher solitär verstandene Themenfelder unter einer gemeinsamen Perspektive zusammenführt. Dies gilt etwa für den Abzug der sowjetisch-russischen Streitkräfte aus Deutschland (1991–1994),^[69] die NATO-Osterweiterungen,^[70] den Entscheidungsprozess zur Entsendung der Bundeswehr in die verschiedenen Auslandseinsätze^[71] oder den institutionellen Wandel der Bundeswehr; dies gilt auch für die Beleuchtung der Prozesse beim Zusammenbruch Jugoslawiens oder der Wechselwirkungen von NATO und Russland während des Kosovokrieges von 1998/1999 oder angesichts des globalen »Kampfs gegen den Terror«.^[72]

In einer so verstandenen Geschichte der Bundeswehr als Teil der Geschichte der in das internationale Staatensystem eingebetteten Bundesrepublik im Rahmen einer »neuen Weltpolitik«^[73] ist der Einsatz nicht länger der alleinige Ausgangspunkt historischer Forschung, sondern ein Gegenstand des Interesses neben anderen.

3. Die Beiträge dieses Themenheftes

Das vorliegende Themenheft bietet einen Einblick in eine an den Fragen der Militärgeschichte und Internationalen Beziehungen ausgerichteten Zeitgeschichtsschreibung über das Militär in der »Ära der Auslandseinsätze«. Die hier präsentierten Texte folgen den Spuren der Forschung, die in den vorangegangenen zwei Jahrzehnten gelegt worden sind. Der Zugang zu dieser Geschichte weist jedoch über den Auslandseinsatz hinaus. Das Projekt möchte die politischen Bedingungs- und Bestimmungsfaktoren im Sinne eines dynamischen Wandels stärker ausleuchten, dem Form- und Funktionswandel deutschen Militärs nach 1990 im Einsatz wie im Grundbetrieb, aber auch in seiner politischen Dimension nachspüren. Dabei sind militärgeschichtliche Perspektiven auf Sicherheitsarchitekturen zu entwickeln und die Tragfähigkeit theorieinduzierter Postulate anhand der quellengestützten Empirie ebenso zu testen wie die zeitgebundenen Einschätzungen der Akteure. Schließlich ist ein geschichtswissenschaftlicher und damit quellenbasierter Zugang zur Frage deutscher Sicherheitsarchitekturen nach 1990 zu eröffnen, um so einen Beitrag zur Erforschung des historischen Orts der Bundesrepublik zwischen Kontinuität und Wandel zu leisten.^[74]

Der begriffsgeschichtlich ausgerichtete Beitrag von Martin Hofbauer und Martin Rink über die Neuen Kriege reflektiert die politikwissenschaftliche Debatte über die neuen Formen der Gewalt und verbindet dies mit der Erörterung des Begriffs vom Einsatz. Die breite Palette an Aufgaben, die sich mit der Entsendung der Bundeswehr verband, widerspiegelt sich in der historischen Semantik: Über die gesamte »Ära der Auslandseinsätze« blieb der Einsatzbegriff veränderlich, kontext- und perspektivengebunden.

Eine quellennahe Nachzeichnung der politischen Entscheidungsprozesse auf Regierungsebene über einen der ersten größeren Kontingenteinsätze nimmt Torsten Konopka am Beispiel der Entsendung von Bundeswehrsoldaten nach Kambodscha vor. Er kann zeigen, dass die entsprechende politische Entscheidung einem komplexen Aushandlungsprozess auf Ressortebene folgte und bestätigt damit quellengestützt die zeitgenössische politikwissenschaftliche Annahme, »daß zwischen Ministerien und Ministern bei der Koordination der deutschen Beteiligung an Friedensmissionen erhebliche Rivalitäten und Kompetenzstreitigkeiten zu verzeichnen«^[75] waren und damit keine einheitliche außen- und sicherheitspolitische »grand strategy« existierte.

Die Dokumentation von Thorsten Loch und Martin Reese über das »Operative Minimum« wirft ein Schlaglicht auf die Ideen- und Verhandlungswelt über konventionelle Streitkräfte in Europa seit der zweiten Hälfte der 1980er Jahre. Die Verhandlungen verknüpfen nicht nur die politischen Weichenstellungen der 1980er Jahre mit den 1990er Jahren, sie zeigen vor allem, wie das Bundesministerium der Verteidigung konkret Einfluss auf die NATO nahm, um seine Interessen in politische Handlungsspielräume umzusetzen. Gleichzeitig reißt der Beitrag die innenpolitische Debatte um die Abrüstung an und legt akteursgebundene gesellschaftspolitische Ordnungsvorstellungen von Sicherheit zwischen den Paradigmen von »Abschreckung« und »Gemeinsamer Sicherheit« offen, die sich über die 1990er Jahre bis in unsere Gegenwart hinein verfolgen lassen.^[76]

Die abschließende Quellenedition von Helmut R. Hammerich legt den Erfahrungsbericht des ersten deutschen ISAF-Kontingentes von 2002 vor und bietet damit einen unmittelbaren Einblick in die emotionale und funktionale Erfahrungswelt der Männer und Frauen im Einsatz. Damit wird zum einen der zeitliche Anschluss zur nächsten Phase in der »Ära der Auslandseinsätze« hergestellt. Zugleich tritt zum anderen hervor, wie sehr der Einsatz am Hindukusch funktionsgeschichtlich an die Balkaneinsätze der 1990er Jahre anknüpft.

Es ist den Herausgebern dieses Sonderheftes wohl bewusst, dass die Forschungen zur deutschen Militärgeschichte als Teil der gesamtdeutschen Geschichte nach 1990 noch am Anfang stehen und weiterer Diskussionen und Erörterungen bedürfen. Wenn es mit den hier versammelten Beiträgen jedoch gelänge, einen fruchtbringenden Diskurs anzustoßen, wäre bereits ein wichtiger Schritt getan.