Edward B. Foley, Ballot Battles. The History of Disputed Elections in the United States. Oxford, Oxford University Press 2024

Manfred Berg

doi:10.1515/hzhz-2025-1175

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Edward B. Foley, Ballot Battles. The History of Disputed Elections in the United States. Oxford, Oxford University Press 2024

Manfred Berg

Published/Copyright: August 1, 2025

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From the journal Historische Zeitschrift Volume 321 Issue 1

Rezensierte Publikation:

Edward B. Foley, Ballot Battles. The History of Disputed Elections in the United States. 2024 Oxford University Press Oxford, 978-0-19-777584-4, € 24,90

Die USA sind immer eine ziemlich wilde Demokratie gewesen. Gewalt, Betrug und schmutzige Tricks gehören zur Geschichte amerikanischer Wahlen wie der Truthahn zum Erntedankfest. Wahlen, deren Ausgang die Verlierer nicht anerkennen wollten, waren daher keine Seltenheit, wie Edward B. Foley, Verfassungsrechtler und Fachmann für das Wahlrecht in den USA, auf mehr als 500 Seiten erschöpfend darlegt. Immerhin, als 2016 die erste Auflage des hier zu besprechenden Buches erschien, sah der Verfasser noch Anlass zum Optimismus, dass solche Dispute konsensual beigelegt werden können. Nach der Präsidentschaftswahl 2000 hatte der Demokrat Al Gore ein Zeichen gesetzt, als er das zweifelhafte Urteil des Obersten Gerichtshofes in „Bush v. Gore“ akzeptierte, das die Auszählung der Stimmen in Florida stoppte und so dem Republikaner George W. Bush den Weg ins Weiße Haus ebnete. Seit dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021, mit dem sich der abgewählte Präsident Donald Trump an der Macht zu halten versuchte, hat sich der Zukunftshorizont jedoch verdüstert. Künftig, so Foleys Einschätzung, sei nicht mehr sicher, ob der Ausgang knapper und umstrittener Wahlen noch fair und friedlich entschieden werden könne (S. 11).

Das demokratische Grundprinzip, dass Wahlverlierer ihre Niederlage akzeptieren, setzt eine korrekte Auszählung der Stimmen voraus, die den tatsächlichen Wählerwillen ermittelt. Foleys Buch zeigt indessen, dass dieser an sich einfache Grundsatz in der Praxis ungemein kompliziert sein kann. Um nur ein gegenwärtig besonders kontroverses Beispiel zu nennen: Sollen Briefwahlstimmen gezählt werden, die zwar rechtzeitig in den Briefkasten geworfen wurden, aber erst nach Schließung der Wahllokale eintreffen? Und wer soll entscheiden, wenn die Auszählung einer Wahl umstritten ist? Gerichte, unabhängige Kommissionen oder die betroffene gesetzgebende Körperschaft selbst? Letzteres hat regelmäßig zu parteipolitisch dominierten Abstimmungsergebnissen geführt, aber auch die Gerichte waren häufig stark politisiert, weshalb der Verfasser unabhängige Kommissionen präferiert.

Für Foley besteht ein Kernproblem des amerikanischen Wahlsystems darin, dass die USA nie einen einheitlichen und unparteiischen Modus für die Beilegung von Wahldisputen entwickelt haben. Das Buch versteht sich daher ausdrücklich als Beitrag zu einer Reformdiskussion, wobei die Geschichte als Beispielsammlung dafür dienen soll, was sich in der Vergangenheit bewährt hat und was nicht. Die Beispiele, die der Verfasser näher untersucht, reichen vom späten 18. Jahrhundert bis in die Gegenwart. Für die zweite Auflage hat der Autor eigens ein langes Kapitel über die Wahl 2020 hinzugefügt, in dem er minutiös darlegt, dass Trumps Behauptung, ihm sei der Wahlsieg gestohlen worden, jeder Grundlage entbehrte.

Obwohl Präsidentschaftswahlen breiten Raum einnehmen, erfährt der Leser auch viel über umstrittene Wahlen in den Einzelstaaten. Zu den besonders illustren Fällen gehört der legendäre „Wahlsieg“ des späteren US-Präsidenten Lyndon B. Johnson, der 1948 bei den Vorwahlen der Demokratischen Partei für das Amt des texanischen US-Senators lediglich 87 Stimmen Vorsprung vor seinem Mitbewerber hatte. Allerdings verdankte „Landslide Lyndon“ wie er von da an spöttisch genannt wurde, seinen „Erdrutschsieg“ dreistem Wahlbetrug. An mehreren Orten füllten Johnson-Getreue nach Schließung der Wahllokale zusätzliche Wahlzettel aus, die sie dann in die Urnen warfen – das sogenannte ballot stuffing. Klagen vor texanischen und vor Bundesgerichten führten zu nichts, weil entweder die Fristen bereits abgelaufen waren oder sich die Gerichte für nicht zuständig erklärten.

Für einen amerikanischen Verfassungsrechtler sieht Foley die politischen Institutionen der USA erfrischend kritisch, aber das Gesamtbild, das er zeichnet, ist dennoch recht positiv. Denn erstens, so betont er immer wieder, seien Wahldispute doch Ausnahmen, und zweitens konstatiert er eine historische Lernkurve der amerikanischen Demokratie. In der Tat waren Wahlen im 20. Jahrhundert in der Regel friedlicher und sauberer als im 19. Jahrhundert, als Wahlen häufig von Betrug und gewalttätigen Auseinandersetzungen begleitet wurden. Zudem zeigt der Verfasser eine pragmatische Sympathie für die Kandidaten, die darauf verzichteten, die „gestohlene“ Wahl anzufechten und stattdessen einen neuen Anlauf an der Wahlurne unternahmen. Nach seiner knappen Niederlage gegen John F. Kennedy im Jahre 1960 ignorierte Vizepräsident Richard Nixon glaubwürdige Berichte über Manipulationen in Illinois und Texas, weil er keine Chance sah, eine Neuauszählung zu erwirken. Acht Jahre später wurde er trotzdem Präsident. Trump dagegen ignorierte die Appelle seines Vizepräsidenten Mike Pence, der ihn beschwor, das Unvermeidliche zu akzeptieren. Der abgewählte Präsident unternahm einen Putschversuch, um das Ergebnis einer fairen und freien Wahl zu revidieren. Dass er mit diesem Bubenstück scheiterte, hinderte ihn freilich nicht daran, noch einmal anzutreten und, was Foley noch nicht wissen konnte, erneut ins Weiße Haus einzuziehen. Auch in Zukunft könnten sich Wahlverlierer ermutigt fühlen, ihre Niederlage abzustreiten und stattdessen das „Volk“ zu mobilisieren. Der demokratische Konsens, auf den Amerika zu Recht lange so stolz sein durfte, ist ins Wanken geraten.

„Ballot Battles“ ist ein nützlicher Beitrag zur amerikanischen Politikgeschichte, aber die Lektüre ist bisweilen ein hartes Brot. Das liegt vor allem daran, dass die Wahlgesetze der USA und der einzelnen Bundesstaaten von verwirrender Vielfalt waren und sind und der Autor oft gar nicht umhinkommt, die rechtlichen Details ausführlich zu erläutern. Dass Foleys Appelle, das System zu vereinfachen und zu vereinheitlichen, Gehör finden werden, ist freilich nicht zu erwarten. Wahlrechtsfragen sind bekanntlich Machtfragen, und die Auszählung der Stimmen bleibt entscheidend dafür, wer die Wahl gewinnt.

Online erschienen: 2025-08-01

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