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Lissabon-Vertrag und Grundgesetz
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Wolfram Cremer
Published/Copyright:
March 19, 2010
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit des deutschen Zustimmungsgesetzes zu dem am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon mit dem Grundgesetz wirft grundsätzliche Fragen der Zuordnung von europäischem und nationalem Recht auf und wird die weitere Entwicklung maßgeblich mitbestimmen. Die Besprechung nimmt zum integrationsgeschichtlichen Kontext der Entscheidung Stellung und analysiert eingehend die Erwägungen des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit und Begründetheit der erhobenen Organklagen und Verfassungsbeschwerden.
Online erschienen: 2010-03-19
Erschienen im Druck: 2010-April
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